Fraktion oder Kabinett Genossen planen Gabriels Karriere

Die SPD macht sich Gedanken, welche Rolle der Parteichef in einer schwarz-roten Regierung anstrebt. Weil er im Poker mit der Union geschickt agiert, wünschen sich einige Sozialdemokraten Sigmar Gabriel als Fraktionschef.

SPD-Chef Gabriel: Was wird er in der schwarz-roten Koalition?
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SPD-Chef Gabriel: Was wird er in der schwarz-roten Koalition?

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Berlin - Mit Sigmar Gabriel hat so mancher in der SPD seine Probleme, aber seit der Vorsitzende den Koalitionsvertrag rot angestrichen hat, sind das nicht mehr allzu viele. Als Gabriel in die Fraktionssitzung kam, um über die Ergebnisse des schwarz-roten Pokers zu berichten, brandete rauschender Applaus auf. Das ist dort nicht oft vorgekommen in den vergangenen Jahren.

In seiner Partei macht man sich verstärkt Gedanken darüber, welchen Posten er in der Koalition einnehmen wird, und angesichts des aus SPD-Sicht ordentlichen Ergebnisses der Koalitionsverhandlungen wird plötzlich wieder eine Variante durchgespielt, die noch vor kurzem kaum vorstellbar war: Gabriel als Partei- und Fraktionschef.

Flügelübergreifend gibt es Anhänger dieses Modells, nur wenige wollen darüber vor dem Mitgliedervotum öffentlich sprechen. "Ich würde mir wünschen, dass Sigmar Gabriel den Fraktionsvorsitz übernimmt", sagt die Chefin der Parteilinken, Hilde Mattheis. "Falls wir in eine Große Koalition gehen, brauchen wir eine starke Fraktion, die kein Abnickgremium für Kabinettspläne ist. Gabriel könnte dies durch seine Doppelfunktion gewährleisten." Ähnlich sieht man es bei den pragmatischen Sozialdemokraten vom Seeheimer Kreis. Dort gibt man sich öffentlich aber noch ein wenig vorsichtiger: "Ich kann mir Gabriel in jeder Funktion vorstellen", formuliert Sprecher Johannes Kahrs.

Ein Grund für das Werben: Etliche SPD-Abgeordnete fürchten einen Bedeutungsverlust der Fraktion, sollte in einer Großen Koalition ein schwacher Fraktionschef das Ruder übernehmen. Sie wollen daher den besten Mann für sich. Doch kann es wirklich so kommen?

Der Parteichef selbst hält sich bedeckt, was seine Zukunftspläne angeht. Vor dem Basis-Entscheid sollen die Posten keine Rolle spielen, so hat er es entschieden. Viele Genossen gingen bislang davon aus, dass er vorhat, ins Kabinett zu gehen und Vizekanzler zu werden. Als Wirtschafts- und Energieminister zum Beispiel, immerhin hat Gabriel zuletzt die Energiewende als eine der zentralen Herausforderungen der kommenden Legislaturperiode benannt. Aber was, wenn sich plötzlich die Stimmung in der Fraktion zu seinen Gunsten dreht?

Kritik an der Geheimhaltungsstrategie

Der bisherige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wird wohl Außenminister werden, es wird also ein Nachfolger gesucht. Als Fraktionschef hätte Gabriel eine gewisse Beinfreiheit zum Kabinett und zur Kanzlerin, was mit Blick auf 2017 durchaus von Vorteil sein könnte. Zudem könnte er die gesamte sozialdemokratische Klaviatur bespielen und wäre thematisch nicht so eng begrenzt wie im Energieressort. Als Chef eines komplexen Ministeriums, da sind sich viele Sozialdemokraten sicher, könnte er seine Arbeit als Parteivorsitzender vernachlässigen. Aus Gabriels Sicht spricht also einiges für die Doppelfunktion.

Und das Risiko? Sollte Gabriel sich tatsächlich für die Doppelfunktion entscheiden, könnte das mancher als das falsche Signal verstehen. Gabriel ist in der SPD gerade mächtig wie nie. Griffe er nach fast all der Macht, die in der Partei zu vergeben ist, könnte das gierig aussehen.

Noch ist ein bisschen Zeit, die verschiedenen Optionen durchzuspielen. Mitte Dezember votieren die Mitglieder über Schwarz-Rot, bis dahin soll das Personaltableau der Sozialdemokraten geheim bleiben. Damit haben übrigens einige Genossen ihre Probleme.

In der Sitzung des Parteivorstands am Mittwoch gab es Kritik an dieser Entscheidung. Der baden-württembergische Europaminister Peter Friedrich monierte Teilnehmern zufolge, man hätte schon den Mut haben können, den Mitgliedern zu sagen, mit welchen Leuten man denn die Kerninhalte durchzusetzen gedenke. Auch solle man dem Eindruck entgegenwirken, als habe man das Finanzministerium bereits abgeschrieben. Fraktionsvize Hubertus Heil meldete sich ebenfalls und sagte, er hätte sich Klarheit in der Kabinettsfrage gewünscht. Beide sicherten Gabriel aber zu, die Entscheidung mitzutragen.

Der Parteivorsitzende verteidigte in der Sitzung noch einmal die Geheimhaltungsstrategie. Er habe zwar mit der Kanzlerin bereits über den Kabinettszuschnitt geredet. Es sei jedoch noch nichts "festgezurrt", so Gabriel.

insgesamt 226 Beiträge
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Seite 1
blurps11 28.11.2013
1.
Die SPD hat von ihren Kernforderungen doch praktisch gar nichts durchgesetzt. Das nennt sich heute also "geschickt verhandelt" ?
geistigmoralischewende 28.11.2013
2. Was wird er denn jetzt?
Superminister oder Partei und Fraktionschef? Super Gabriel wird vielleicht alle 3 Funktionen ausüben. Damit die Genossen vor ihrer Koalitionsentscheidung nicht verprellt werden, ist diie Personalentscheidung eben streng geheim. Wenn er den Koalitionsvertrag rot angestrichen hat, liegt hier wohl eine gewisse Fabenblindheit vor. Rosa, maximal und nur mit viel Alkohol und gutem Willen.
xjout1986 28.11.2013
3. Und weiter geht das gleichgeschaltete, mediale Trommeln
für die undemokratischste und ungerechteste Regierung, die die Bundesrepublik Deutschland jemals gehabt haben wird! Daß Ihr dabei gleichzeitig Eurem Untergang entgegenschreibt, merkt Ihr nicht mal. So lustig! :)
aberliner123 28.11.2013
4. Gabriel
ist ein kluger kopf ,der nicht weiss das er klug ist .
tailspin 28.11.2013
5. Mich wundert nichts mehr
Zitat von sysopDPADie SPD-Spitze macht sich Gedanken, welche Rolle der Parteichef in einer schwarz-roten Regierung anstrebt. Weil er im Poker mit der Union geschickt agierte, wünschen sich einige Sozialdemokraten Sigmar Gabriel als Fraktionschef. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/grosse-koalition-spd-linke-will-gabriel-als-fraktionschef-a-936171.html
Ja, selbstverstaendlich. Es geht immer auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zurueck. Die Periode, in der charakterstarke und visionaere Persoenlichkeiten Politik gemacht haben, ist wohl endgueltig vorbei. Diese Leute mag es noch geben, aber sie werden von den real existierenden Institutionen und Mechanismen in der Politik nicht angezogen. Herr Gabriel, genauso wie die Frau Merkel, ist fuer mich der personifizierte, selbstversorgende Opportunismus. Passt ja prima zusammen, das Paar. Wer glaubt, mit solchen Figuren die Gesellschaft vorwaerts bringen zu koennen, oder auch nur zu stabilisieren, muss noch viel lernen.
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