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09. März 2018, 19:05 Uhr

GroKo-Personal

Doch, da geht was

Ein Kommentar von

Es gäbe viel zu mäkeln: Mit ihrem Regierungspersonal sichern Merkel, Nahles und Seehofer vor allem ihre Macht. Trotzdem könnten die kommenden Jahre spannend werden.

Wie kann man nur den Gabriel rausdrängeln?

Die Karliczek hat doch keine Ahnung von Bildung!

Die Giffey ist doch nur eine Quotenossi.

Und der alte Seehofer, der kann einfach nicht loslassen.

Natürlich gäbe es jetzt viel zu mäkeln. Das künftige Kabinett der schwarz-roten Bundesregierung steht, und zu wahrscheinlich jeder einzelnen Personalie ließe sich eine kleine oder große Boshaftigkeit sagen. Es war ja auch wieder ein ziemliches Gepuzzle, bis sich möglichst alle Landesverbände wiederfanden, es einigermaßen geschlechtergerecht zugeht und alles irgendwie auch noch jünger und frischer daherkommt. Es lebe der Proporz. Und das in drei Parteien.

Unterm Strich besteht also sicher kein Grund zum Niederknien. Angela Merkel, Horst Seehofer und Andrea Nahles haben vor allem darauf geachtet, ihre Macht abzusichern. Die Kanzlerin hatte keine andere Wahl, als ihren schärfsten Widersacher Jens Spahn ins Kabinett zu holen, der sonst wohl pausenlos von der Seitenlinie gestänkert hätte. Nahles musste Sigmar Gabriel absägen, weil sie keinen Nebenparteichef im Kabinett brauchen kann. Und Seehofer hat sich ein Superministerium gebastelt, damit er in der CSU nicht abgemeldet ist.

Und dennoch hat das Personaltableau der dritten Merkel-GroKo das Potenzial, für dreieinhalb spannende Jahre zu sorgen.

Es sind schließlich besondere Vorzeichen: Angela Merkels letzte Amtszeit hat begonnen, eine Ära neigt sich dem Ende zu. Und der Kampf um den künftigen Kurs der Union wird auch in der Regierung geführt. Es ist kaum anzunehmen, dass Spahn als Gesundheitsminister künftig der Kabinettsdisziplin zuliebe kein Wort mehr über Leitkultur und Migration verliert. Mit Seehofer hat er einen Verbündeten an der Ministertafel, mit Alexander Dobrindt einen an der Spitze der Fraktion.

In der CDU-Zentrale wird Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer dagegenhalten und versuchen, Merkels Erbe zu bewahren. Loyalisten wie Peter Altmaier und Helge Braun dürften sie dabei unterstützen, Julia Klöckner, die in Berlin nach zwei Wahlniederlagen in der Heimat ihre letzte Chance erhält, wird genau darauf achten, am Ende auf der Gewinnerseite zu stehen.

Die SPD wiederum wird versuchen, den anstehenden Richtungsstreit in der Union und den langen Abschied der Kanzlerin für den eigenen Wiederaufbau zu nutzen. Einfach wird das nicht. Zu gern wäre sie Opposition, aber sie hat sich jetzt nun mal für das Regieren entschieden, und Opposition in der Regierung, das wird nicht funktionieren. Die Namen Olaf Scholz, Heiko Maas, Hubertus Heil und Katarina Barley lassen erahnen: Die Gefahr, dass die SPD im Kabinett Krawall macht, hält sich in Grenzen.

Ein harmonisches Duo?

Interessant zu sehen wird sein, wie gut die angeblichen Freunde Scholz und Nahles tatsächlich miteinander harmonieren. Nahles meidet ganz bewusst das Kabinett, um mehr Freiraum für die Profilschärfung zu haben. Und natürlich hat sie als künftige Parteichefin das Zugriffsrecht, wenn es in ein paar Jahren wieder um die Kanzlerkandidatur geht. Scholz aber hält sich schon lange für kanzlertauglich. Welche Probleme solche Konstellationen mit sich bringen, können die beiden bei Martin Schulz und Sigmar Gabriel erfragen.

Der eigentliche Trumpf der SPD ist ohnehin Franziska Giffey. Vom Neuköllner Bezirksrathaus in die Bundesregierung - das ist mal ein Aufstieg.

Giffey erfüllt praktischerweise Kriterien, die gerade gefragt waren: jung, weiblich, ostdeutsch. Aber sie ist eben nicht nur eine Quotenossi, die unbedingt hermusste, weil sonst außer der Kanzlerin niemand für den Osten gestanden hätte. Giffeys Neuköllner Lebensnähe, ihre klaren Ansagen zu Kriminalität und Integration könnten der SPD helfen, ein paar von jenen Enttäuschten zurückzuholen, denen die Genossen zuletzt zu sehr auf alltagsferne Themen setzten.

Natürlich muss sich erst noch zeigen, ob Giffey dem Amt gewachsen ist. Aber manchmal kann der Proporz auch vielversprechende Kandidaten hervorbringen.

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