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31. Januar 2006, 18:29 Uhr

Große Koalition

Versöhnung im Familienkrach

Im Streit um die Familienförderung haben Union und SPD nach wochenlangen Debatten einen Kompromiss erzielt. Die Kosten für die Kinderbetreuung sollen demnach vom ersten Euro an steuerlich absetzbar sein. Auch Alleinverdienerfamilien profitieren.

Berlin - Künftig sollen zwei Drittel der gesamten Kosten für die Betreuung von Kindern bis zum 14. Lebensjahr steuerlich geltend gemacht werden können. Die Regelung gilt auch für Alleinverdiener-Ehepaare, hier allerdings nur für Kinder zwischen drei und sechs Jahren. Grundsätzlich gelte eine Obergrenze von 4000 Euro.

Ramsauer, Struck, Kauder: Kompromiss gefunden
DPA

Ramsauer, Struck, Kauder: Kompromiss gefunden

Unions-Fraktionschef Volker Kauder und sein SPD-Amtskollege Peter Struck stellten den Kompromiss in Berlin vor. Kauder sprach von einer Verbesserung für alle Eltern. "Wir erreichen jetzt alle Familien", sagte er im Reichstag. Struck sprach von einem "guten Tag für alle Familien in Deutschland". Im Vergleich zu den umstrittenen Beschlüssen von Genshagen sei vor allem für Alleinerziehende und Geringverdiener eine deutliche Besserstellung erreicht worden: "Ich bin zufrieden."

Das vereinbarte Gesamtvolumen der Föderung bleibe bei 460 Millionen Euro, betonte Struck. Er widersprach damit Berichten, wonach der Kompromiss 100 Millionen Euro teurer werde.

An dem Gespräch hatten heute neben Struck und Kauder CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer und Familienministerin Ursula von der Leyen teilgenommen. "Das war eine lange und schwere Geburt, aber die große Koalition hat jetzt ein gemeinsames Kind", sagte von der Leyen am Abend in Berlin.

Die Koalition hatte sich ursprünglich darauf verständigt, dass für Kinder bis fünf Jahre erst Betreuungskosten ab 1000 Euro absetzbar sein sollen. Jedoch hatten sich die Regierungspartner danach außerordentlich schwer getan, das beschlossene Modell zu akzeptieren. Sowohl die SPD als auch die CSU hatten drastische Änderungen gefordert. Nun haben sich alle Seiten durchgesetzt. Auf Wunsch der SPD kam der Sockelbetrag von 1000 Euro vom Tisch, den Eltern kleiner Kinder nach den ursprünglichen Koalitionsbeschlüssen allein bezahlen sollten. Dafür erreichte die Union die Einbeziehung der Alleinverdiener-Paare.

Die Koalitionsfraktionen wollen sich am kommenden Dienstag mit dem Kompromiss befassen. Der Bundestag soll sich dann in erster Lesung zwei Tage später damit beschäftigen.

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