Nebeneinkünfte bei den Grünen Auch Özdemir meldet Weihnachtsgeld nach

Bei den Grünen hat nicht nur Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock bei der Angabe von Nebeneinkünften geschlampt. Auch Ex-Parteichef Cem Özdemir musste Tausende Euro nachmelden.
Cem Özdemir

Cem Özdemir

Foto: Marijan Murat / dpa

Nach Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat auch Ex-Parteichef Cem Özdemir eine Panne bei der Angabe von Nebeneinkünften eingestanden. Wie das Büro des Bundestagsabgeordneten am Donnerstagabend mitteilte, hat Özdemir im Mai Sonderzahlungen aus den Jahren 2014 bis 2017 in Höhe von insgesamt 20.580,11 Euro bei der Bundestagsverwaltung nachgemeldet.

Bei den Einnahmen handelte es sich den Angaben zufolge um Weihnachtsgeld, das die Partei an Özdemir und alle Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle ausgezahlt hatte. Der Grünenpolitiker habe die Einkünfte eigenständig und ohne Aufforderung durch die Bundestagsverwaltung nachgemeldet, hieß es, »nachdem ihm und seinem Büro aufgefallen ist, dass dies versehentlich nicht bereits erfolgt ist«.

Özdemir habe die Zahlungen »selbstverständlich ordnungsgemäß versteuert«. Weitere Sonderzahlungen habe es nicht gegeben.

Ob Özdemir erst nach den Berichten über Baerbock  reagiert hat, war zunächst unklar. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass Baerbock Sonderzahlungen der Partei aus den Jahren 2018 bis 2020 erst im März dieses Jahres der Bundestagsverwaltung mitgeteilt hatte. Dabei ging es um einen Gesamtbetrag von etwa 25.220 Euro.

Die Fälle sind für die Grünen brisant, da sich die Partei besonders für mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften einsetzt. Zudem warf die im Vergleich zu anderen Parteien ungewöhnliche Bonuspraxis der Grünen Fragen auf. So erhielt Baerbock, die als Bundestagsabgeordnete Diäten bezieht, nicht nur ein im Zusammenhang mit dem erfolgreichen Europawahljahr 2019 erhöhtes Weihnachtsgeld – sondern auch eine Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1500 Euro.

Özdemir war von 2008 bis 2018 Bundesvorsitzender der Grünen. Laut seinem Büro erhielt er im November 2014 als Weihnachtsgeld 3340,39 Euro. Im Januar 2016 waren es demnach 3418,51 Euro, im Dezember 6830,35 Euro. Im November 2017 zahlte die Partei Özdemir 6990,86 Euro.

kev/jos
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