Schutz vor ungewollter Schwangerschaft: Grüne fordern Gratis-Kondome für Hartz-IV-Empfänger

Kostenlose Pille und Kondome für Hartz-IV- und Bafög-Empfänger: Wenn es nach den Grünen geht, soll das schon bald Realität werden. Gesundheitsminister Spahn fordert einen HIV-Schnelltest.

Kondome

Foto: Oliver Berg/ dpa

Damit Frauen nicht aus finanziellen Gründen auf Empfängnisverhütung verzichten und ungewollt schwanger werden, wollen ihnen die Grünen im Bundestag den Zugang zur Pille erleichtern. Ärztlich verordnete Verhütungsmittel sollten für Empfänger staatlicher Leistungen wie BaföG, Hartz IV oder Wohngeld kostenlos werden, hieß es dazu in einem Antrag der Fraktion. Gleichzeitig müsse auch der kostenlose Zugang zu Kondomen gefördert werden.

Zur Begründung verweisen die Grünen auf eine Studie im Auftrag der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. Danach wechseln Frauen, die staatliche Unterstützungsleistungen beziehen, aus Kostengründen zu weniger sicheren Verhütungsmitteln oder verzichten sogar ganz auf Verhütung. "Damit haben Frauen, die staatliche Unterstützungsleistungen beziehen, ein höheres Risiko einer ungewollten Schwangerschaft", schreibt die Fraktion.

Fraktionsexpertin Maria Klein-Schmeink sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Sichere Empfängnisverhütung darf nicht vom Geldbeutel abhängen." Daher wolle man die Erstattung über die Krankenkassen organisieren. "Diese Kosten werden dann den Krankenkassen durch einen Steuerzuschuss ersetzt." Parallel dazu sollten Kondome bei Beratungsstellen und Gesundheitsämtern für Geringverdiener frei zugänglich gemacht werden.

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Minister Spahn fordert HIV-Schnelltests

Das Gesundheitsministerium prüft derweil, ob HIV-Schnelltests auch in Deutschland bald frei verkäuflich sein könnten. "Der HIV-Selbsttest ist ein Meilenstein beim Kampf gegen Aids. Er kann auch jene erreichen, die sich sonst nicht testen lassen würden", sagte Minister Jens Spahn (CDU) der Funke-Mediengruppe.

In Deutschland leben nach Schätzungen des Robert Koch-Instituts etwa 12.700 Menschen mit HIV, ohne es zu wissen. Insgesamt sind in der Bundesrepublik knapp 90.000 Menschen mit dem Erreger der Immunschwächekrankheit Aids infiziert.

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In Österreich darf schon seit diesem Monat ein HIV-Selbsttest in Apotheken gekauft werden. Bei den Selbsttests kann eine Infektion etwa zwölf Wochen nach einer Ansteckung festgestellt werden. In Deutschland dürfen HIV-Schnelltests bislang nur an Ärzte, ambulante und stationäre Einrichtungen des Gesundheitswesens, Blutspendedienste und Beratungseinrichtungen abgegeben werden.

vks/dpa