Grüne nach der Thüringen-Wahl Keine Volkspartei

Die Grünen haben es nur knapp in den Thüringer Landtag geschafft. Das Ergebnis zeigt: Sie sind noch lange nicht die führende Kraft, als die sie sich selbst gern sehen würden.
Grüne Spitzenkandidatin Anja Siegesmund und Grünenchefin Annalena Baerbock: Sind in Thüringen an den eigenen Zielen gescheitert

Grüne Spitzenkandidatin Anja Siegesmund und Grünenchefin Annalena Baerbock: Sind in Thüringen an den eigenen Zielen gescheitert

Foto: Bodo Schackow/ DPA

Die Grünen sind an ihrem eigenen Prüfstein gescheitert. Anfang des Jahres hatte die Bundesspitze immer wieder darauf verwiesen, dass die Landtagswahlen im Osten nicht unterschätzt werden dürften. Seit dem Parteitag im vergangenen Jahr arbeiteten die Grünen kontinuierlich auf diese Wahlen hin.

Sie begannen, sich wieder "Bündnis 90/Die Grünen" zu nennen. Sie hielten alle großen Parteiveranstaltungen wie Klausuren und Parteitage im Osten ab. Sie gaben Fehler zu: Die Grünen hätten sich zu lange nicht für den Osten interessiert. Sie haben diesen Wahlen besondere Bedeutung beigemessen.

Nun ist es vorbei, und die Grünen konnten ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht werden. Ihr Ziel war es, in Sachsen, Brandenburg und Thüringen zweistellig zu werden. Geschafft haben sie das in Brandenburg, dort landeten sie bei 10,8 Prozent. In Sachsen kamen sie nur auf 8,6 Prozent und mit Abstand am schlechtesten schnitten sie in Thüringen ab: Sie erreichten laut vorläufigem Endergebnis 5,2 Prozent. Sie haben 0,5 Prozentpunkte verloren, bei gestiegener Wahlbeteiligung. Die Grünen haben es nicht geschafft zu zeigen, dass sie auch außerhalb urbaner Zentren und wohlhabender Landstriche punkten können.

Für die Grünen ist das Ergebnis auch bitter, weil sie in Thüringen mitregiert haben. Sie waren Teil der ersten rot-rot-grünen Regierung. Das Bündnis wurde an diesem Abend abgewählt, wenn auch knapp.

Die Wahlparty der Grünen am Abend in Berlin ist überraschend gut besucht. Das liegt vor allem daran, dass sie direkt vor Bekanntgabe der Wahlergebnisse ein Neumitgliedertreffen im Hotel Adina direkt gegenüber von der Bundesgeschäftsstelle veranstaltet haben. Die Neuen füllen den Raum in Berlin, so stellt die Partei sicher, dass die Kameras keinen leeren Saal filmen müssen.

Um 18 Uhr, als die ersten Prognosen über den Bildschirm flirren, sind die neuen Grünen ganz ruhig. So recht wissen sie nicht, wie sie auf dieses schlechte Ergebnis reagieren sollen. Anton Hofreiter steht als einziger grüner Spitzenpolitiker vor dem großen Fernseher. Er verzieht keine Miene, nimmt einen Schluck seiner "Biozisch Blutorange", zuckt mit den Schultern. Was soll er dazu auch sagen? "Man kann aus dem Ergebnis nichts Allgemeines ableiten", antwortet er, als er gefragt wird.

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Der Wahlabend in Thüringen: Ein bisschen Jubel und viel Ratlosigkeit

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Grünenchefin Annalena Baerbock und Bundesgeschäftsführer Michael Kellner kommen erst nach 18 Uhr in den Raum. Baerbock stellt sich hinter die Mikrofone. Mit dem Ergebnis könne keine der demokratischen Parteien zufrieden sein, auch für sie sei es enttäuschend. "Wir haben es nicht geschafft, in die Breite der Gesellschaft in Thüringen vorzudringen. Wir haben es nicht geschafft, gerade in strukturschwache Regionen vorzudringen", sagt sie.

"Wir wollen nicht, dass Deutschland in zwei Welten auseinanderfällt"

Das Ergebnis zeigt: Die Grünen gewinnen Wahlen nach wie vor hauptsächlich im Westen. Die 20,5 Prozent, die sie bei der Europawahl erreicht haben, verdanken sie vor allem ihrer Stärke in den alten Bundesländern. Nach der Europawahl sagte Parteichef Robert Habeck mit Blick auf die anstehenden Ostwahlen: "Wir wollen nicht, dass Deutschland 30 Jahre nach der Wende in zwei Welten auseinanderfällt."

Gerade an diesem Sonntag scheint es beinahe so. Immer wieder blicken die Grünen und die Journalisten auf ihre Handys, um die Oberbürgermeisterwahlen im niedersächsischen Hannover zu verfolgen. Im Laufe des Abends holt der Grüne Belit Onay hier ein Rekordwahlergebnis von 32,2 Prozent. Er ist gleichauf mit der CDU, die SPD landet weit abgeschlagen auf Platz drei. Zwischen Hannover und Erfurt liegen gerade mal 179 Kilometer Luftlinie. Politisch sind es Welten.

Derweil in Erfurt: Grünenchef Habeck erklärt der ARD, für die Grünen sei es in den ostdeutschen Ländern immer schwerer gewesen. In Thüringen war es eben noch mal besonders schwierig. Es gibt nur drei größere Städte, davon hat nur Erfurt über 200.000 Einwohner. Zudem ist der grüne Landesverband in Thüringen bundesweit der kleinste und galt lange als notorisch zerstritten. Lange waren sie in vielen Kleinstädten und Dörfern überhaupt nicht präsent. Das hat sich erst in den vergangenen Monaten geändert.

Im Wahlkampf war vor allem das Thema Windkraft stark polarisiert, sogar unter grünennahen Naturschützern ist es umstritten. Sie wollen keine Windräder im Wald, die Grünen hatten solche im Wahlkampf aber nicht ausgeschlossen. Ansonsten hatten sich die Grünen auf das Thema Demokratie konzentriert. Allerdings machten damit auch CDU und Linke Wahlkampf.

Für die Grünen blieb nur ihr Alleinstellungsmerkmal Klimaschutz. In Zeiten von CO2-Preisdrohungen und Diesel-Fahrverboten ist das aber in einem Bundesland mit einem hohen Anteil an ländlichem Raum nicht unbedingt ein Wahlvorteil. Eigentlich hatten die Grünen die Hoffnung, von der thüringischen CDU Wähler zu gewinnen - das Kalkül ging nicht auf. Nun werden sie möglicherweise Teil einer Riesenkoalition. Fraglich, ob sich die Grünen da thematisch durchsetzen können.

Sie sind nicht die "führende Kraft der linken Mitte"

Vor anderthalb Jahren sind Habeck und Baerbock mit dem klaren Ziel angetreten, die Partei thematisch zu verbreitern. In Thüringen sind sie daran gescheitert.

Nicht nur das knappe Ergebnis in Thüringen ist für die Grünen Grund zur Sorge. Sie flogen 2016 in Mecklenburg-Vorpommern aus dem Landtag. "Strukturschwache Regionen sind für uns weiter eine größere Herausforderung", sagt Baerbock am Wahlabend. Nicht nur in Ostdeutschland, auch tief im Westen haben die Grünen diese Probleme: Im Saarland verfehlten sie bei der Landtagswahl 2017 die Fünfprozenthürde.

Thüringen ist ein kleines Bundesland, möglicherweise darf man das Ergebnis nicht allzu hoch hängen. Aber klar ist dennoch: Die Grünen können mit solchen Ergebnissen nicht den Anspruch darauf erheben, deutschlandweit die "führende Kraft der linken Mitte" zu sein. Oder gar Volkspartei.

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