Musikszene Grüne wollen Live-Klubs vor Mietwucher schützen

Hilfe bei Mieterhöhungen, Lärmbeschwerden, Verträgen: Die Grünen wollen Klubs gesetzlich besser schützen. Das geht nach SPIEGEL-Informationen aus einem Antrag der Bundestagsfraktion hervor.

Eingang des Klubs Else in Berlin: Mehr Schutz für Livemusik?
Marius Schwarz/ imago images

Eingang des Klubs Else in Berlin: Mehr Schutz für Livemusik?


Klubs und andere Spielstätten für Livemusik sollen nach dem Willen der Grünen besonderen gesetzlichen Schutz bekommen. Klubs seien Kultureinrichtungen und müssten auch als solche behandelt werden, heißt es in einem Antrag der Bundestagsfraktion. Dazu gehöre ein mietrechtlicher Schutz.

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Als Beispiele werden eine Begrenzung von Mieterhöhungen, ein besserer Kündigungsschutz der Mietverträge von Klubs und ein Anspruch auf Vertragsverlängerung genannt. Außerdem solle der Bund Kommunen und Länder finanziell dabei unterstützen, den Schallschutz von Musikkneipen auszubauen.

Die Grünen bemängeln, bislang würden Klubs baurechtlich mit Bordellen und Spielhallen gleichgestellt. Der Staat müsse schützend Szenarien verhindern, die ein Klubsterben zur Folge hätten. Besonders in Großstädten haben viele Musikklubs mit Mieterhöhungen sowie Klagen von Anwohnern gegen Lärmbelastungen zu kämpfen.

Berlin: Klubbesitzer fürchten Verdrängung und Lärmschutz

Eine vom Berliner Senat in Auftrag gegebene Studie kam Anfang des Jahres zum Ergebnis, Klubs müssten - anders als staatliche Institutionen wie Opern oder Museen - "auf dem Gewerbemietermarkt konkurrieren" und erhielten "zunehmend schwieriger Mietverträge." Trotz wachsender Besucherzahlen, auch von außerhalb, stiegen die Umsätze nicht. Die Klubkultur werde so schrittweise aus der Innenstadt verdrängt.

71 Prozent der befragten Klubbetreiber forderten der Studie der "Clubcommission" zufolge mehr Schutz vor Verdrängung, 52 Prozent wünschten sich Änderungen im Lärmschutz. In der Hauptstadt wird über diese Fragen seit Jahren gestritten.

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insgesamt 40 Beiträge
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Seite 1
thommy05 15.11.2019
1. Unverständlich
Auch wenn ich selber gerne in solche Clubs , fällt mir zu dien Thema und den Grünen nur noch ein: Wenns dem Esel zu Wohl wird geht er aufs Eis. Hat meine ehemals bevorzugtevPartei. ZU HOHE Umfragewerte?
Grünspahn 15.11.2019
2.
Sonst gibt es keine Probleme? Auch die Nachbarn haben ein Anrecht auf Nachtruhe. Es reichen schon lärmende Gäste auf dem nach Hauseweg einer ganz normalen Gaststätte. Gebäude in den Abends Musik gespielt wird müssen so schallgedämpt sein, dass die Nachbarn nicht gestört werden. Warum sollen Liveclubs nicht ebenso die Auflagen für Brandschutz etc erfüllen müssen, wie alle anderen Veranstaltungsstätten auch? Warum brauchen Clubs einen besonderen Mieterschutz, der sich von dem normaler Gewerbetreibender unterscheidet? Mit solchen absonderlichen Forderungen, die nur auf eine kleine Interessengruppen in großen Städten abzielen, kann man nicht bei sonderlich vielen Wählern punkten.
hup 15.11.2019
3. Alles muss reguliert werden, am grünen Weltbild soll Berlin genesen...
Ein Club der läuft ist eine kommerzielle Goldgrube und kein Förderverein von Nischenkultur - warum sollen die Besitzer dann keine hohe Miete zahlen? Wer mit steigendem Umsatz (mehr Gäste) nicht mehr Einnahmen macht, der macht was verkehrt als Club Besitzer. Seltsames Verständnis, das sich nur durch ein klares, pauschales Feindbild "Vermieter" erklärt. Und was den Lärm angeht - da wohnt die eingene Klientel wohl eher im Einfamilienhäuschen im Grünen als in den weniger hippen Vierteln in denen solche Clubs normal sind - der besserverdienede Grüne geht da nur gerne hin und erfreut sich an der lauten und bunten "Kultur". Danach geht's zurück aufs Land oder in den ruhigen Vorort. Dort soll es dann aber bitte auch wohlgeordnet und gefälligst leise sein, die Gegend ist teuer genug und die Immobile war nicht billig... green living.
hansfitter 15.11.2019
4.
Also grundsätzlich sympathisiere ich mit vielen grünen Ideen. Clubs gegen Lärmschutzvorschriften unterstützen ist allerdings nicht nur ein Schritt zu weit. Wer einmal in der Nähe einer solchen Krawallbude gewohnt hat wird das genauso sehen. Dass die die Lautstärke in ihren Räumen auf ein gesundheitlich unbedenkliches Niveau senken. Dann haben die Clubs keine Last mit den Vorschriften und die Nachbarn ihre Ruhe.
wusel8 15.11.2019
5. Kultureinrichtungen?
Da lachen ja die Hühner! Wer wie ich mitten in einem Berliner "Szenebezirk" mit hoher Clubdichte wohnt, weiß, was das bedeutet: Alle 50 Meter eine herumlungernde Dealergruppe, vollgekotzte und -gepisste Hauseingänge und sterbende Läden, weil allenthalben nur noch Massengastronomie angesiedelt wird. Die Veränderungen in meinem Kiez in den letzten 15 Jahren sind gruselig! Damals konnte man übrigens auch in der Kommunalpolitik die Grünen noch wählen. Das ist leider unmöglich geworden.
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