Musikszene Grüne wollen Live-Klubs vor Mietwucher schützen

Hilfe bei Mieterhöhungen, Lärmbeschwerden, Verträgen: Die Grünen wollen Klubs gesetzlich besser schützen. Das geht nach SPIEGEL-Informationen aus einem Antrag der Bundestagsfraktion hervor.
Eingang des Klubs Else in Berlin: Mehr Schutz für Livemusik?

Eingang des Klubs Else in Berlin: Mehr Schutz für Livemusik?

Foto: Marius Schwarz/ imago images

Klubs und andere Spielstätten für Livemusik sollen nach dem Willen der Grünen besonderen gesetzlichen Schutz bekommen. Klubs seien Kultureinrichtungen und müssten auch als solche behandelt werden, heißt es in einem Antrag der Bundestagsfraktion. Dazu gehöre ein mietrechtlicher Schutz.

Als Beispiele werden eine Begrenzung von Mieterhöhungen, ein besserer Kündigungsschutz der Mietverträge von Klubs und ein Anspruch auf Vertragsverlängerung genannt. Außerdem solle der Bund Kommunen und Länder finanziell dabei unterstützen, den Schallschutz von Musikkneipen auszubauen.

Die Grünen bemängeln, bislang würden Klubs baurechtlich mit Bordellen und Spielhallen gleichgestellt. Der Staat müsse schützend Szenarien verhindern, die ein Klubsterben zur Folge hätten. Besonders in Großstädten haben viele Musikklubs mit Mieterhöhungen sowie Klagen von Anwohnern gegen Lärmbelastungen zu kämpfen.

Berlin: Klubbesitzer fürchten Verdrängung und Lärmschutz

Eine vom Berliner Senat in Auftrag gegebene Studie kam Anfang des Jahres zum Ergebnis, Klubs müssten - anders als staatliche Institutionen wie Opern oder Museen - "auf dem Gewerbemietermarkt konkurrieren" und erhielten "zunehmend schwieriger Mietverträge." Trotz wachsender Besucherzahlen, auch von außerhalb, stiegen die Umsätze nicht. Die Klubkultur werde so schrittweise aus der Innenstadt verdrängt.

71 Prozent der befragten Klubbetreiber forderten der Studie der "Clubcommission" zufolge mehr Schutz vor Verdrängung, 52 Prozent wünschten sich Änderungen im Lärmschutz. In der Hauptstadt wird über diese Fragen seit Jahren gestritten.

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