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19. November 2013, 06:34 Uhr

Schwierige Regierungsbildung

Grünen-Fraktionschef offen für neue Sondierungen

Zwischen Union und SPD hakt es in den Koalitionsgesprächen, nun bringen sich die Grünen wieder ins Spiel. Sollte Schwarz-Rot scheitern, könnte sich Fraktionschef Hofreiter erneute Sondierungsgespräche vorstellen. Auch mit CDU und CSU.

Berlin - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter ist zu neuen Sondierungsgesprächen bereit, sollte es nicht zur Bildung einer Großen Koalition kommen. "In so einem Fall würde es sicherlich noch einmal Gespräche zwischen allen demokratischen Parteien geben", sagte er SPIEGEL ONLINE.

Der Grünen-Politiker äußerte sich vor dem Hintergrund, dass es in den Koalitionsverhandlungen zuletzt Verstimmungen gegeben hat und die Zustimmung der SPD-Basis zu einem Bündnis mit der Union ungewiss ist. Falls die Große Koalition nicht zustande kommt, wäre sowohl die Bildung einer schwarz-grünen Regierung als auch ein Bündnis von SPD, Grünen und Linkspartei möglich.

Gegenüber der Option Schwarz-Grün zeigte sich Hofreiter dennoch weiter skeptisch: "Wir Grüne müssen dabei zur Kenntnis nehmen, dass die Union in den Verhandlungen mit der SPD unsere Einschätzung aus den Sondierungen mehr als bestätigt hat - gerade in der Energie- und Klimapolitik bietet die Union kein tragfähiges inhaltliches Fundament für eine Zusammenarbeit."

Union und Grüne hatten sich im Oktober zu zwei Sondierungsgesprächen getroffen, nach deren Abschluss sich Hofreiters Partei gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU ausgesprochen hatte. Dies wurde mit unüberbrückbaren inhaltlichen Differenzen begründet.

Zuletzt unterschiedliche Signale zu Schwarz-Grün

In den vergangenen Tagen gab es unterschiedliche Signale zu einer möglichen Wiederaufnahme von Gesprächen mit der Union von führenden Grünen-Politikerin. Während Hofreiters Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt meinte, die Grünen würden nicht die "Türen verbarrikadieren", sagte Parteichefin Simone Peter: "Wir Grüne sind nicht Angela Merkels Notnagel."

Die Option Rot-Rot-Grün war nach der Bundestagswahl nicht sondiert worden, in Teilen von SPD und Grünen genießt sie seit jeher Sympathien. Durch den jüngsten Öffnungsbeschluss der Sozialdemokraten zur Linkspartei könnten sich diese Kräfte bestätigt fühlen.

Allerdings geht Grünen-Fraktionschef Hofreiter davon aus, dass sich diese Fragen nicht stellen, weil Union und SPD ein Bündnis schließen werden. "Ich rechne nicht damit, dass die großkoalitionäre Regierungsbildung scheitert", sagte er. "Als Biologe kommen mir die aktuellen Verlautbarungen von Union und SPD bekannt vor. Das sind Balzrituale." Hofreiter sagte weiter: "Alles andere wäre ein Novum in der deutschen Geschichte."

flo

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