Grundsatzrede Regierungszwist um Rederecht bei der Uno

Ihre EU-Ratspräsidentschaft ist vorbei - aber Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich weiter auf der internationalen Bühne profilieren. Dabei sticht sie nach Informationen des SPIEGEL einen möglichen Rivalen um die Kanzlerschaft aus.


Hamburg - Anstelle von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will die Regierungschefin am 25. September bei den Vereinten Nationen in New York die prestigeträchtige Grundsatzrede für Deutschland halten.

Als Merkel den Außenminister über ihre Entscheidung informierte, musste Steinmeier nach einigem Nachdenken klein beigeben. Das Rederecht in der jährlichen Uno-Generalversammlung ist zwar Privileg des Außenministers. Ausgerechnet SPD-Kanzler Gerhard Schröder aber hatte 2003 mit dieser Tradition gebrochen; sein Vorwand war der 30. Jahrestag der deutschen Uno-Mitgliedschaft.

Merkel führte zur Begründung an, sie sei wegen einer Uno-Veranstaltung ohnehin in New York. Steinmeier begnügt sich mit einem kleinen Revanchefoul: Er plant, erst in New York einzutreffen, wenn Merkel bereits geredet hat. So muss er wenigstens nicht applaudieren.



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