Guttenberg in der Krise Opposition attackiert die Lichtgestalt

Kanzlerin und Union sind alarmiert: SPD und Grüne wollen CSU-Star Guttenberg mit scharfen Angriffen in die Enge treiben. Die Regierungsparteien bilden einen Verteidigungsring um den Minister. Was hat er falsch gemacht?
Guttenberg in der Krise: Opposition attackiert die Lichtgestalt

Guttenberg in der Krise: Opposition attackiert die Lichtgestalt

Foto: Rainer Jensen/ dpa

Karl-Theodor zu Guttenberg

Berlin - Immer rasanter dreht sich die Erregungsspirale in der Hauptstadt. Schlechtes Krisenmanagement, schimpft die SPD. Der Verteidigungsminister schädige das Ansehen der Bundeswehr. Zum Bauernopfer mache den abgesetzten Kommandanten der "Gorch Fock". Schon liebäugeln Grüne und Linke mit einem Untersuchungsausschuss. Und im Bundeswehrverband, der Gewerkschaft der Soldaten, fühlt man sich "ein bisschen an die heilige Inquisition erinnert".

In den Unionsparteien sind sie alarmiert. Schafft es die Opposition jetzt, das Image der schwarzen Lichtgestalt anzukratzen? Können Gabriel, Trittin und Co. Guttenberg diesmal in die Enge treiben?

Für CDU und CSU ist Guttenberg ein Wechsel auf die Zukunft. Einer mit Kanzlerqualitäten. Wer ihn jetzt angreift, der sucht gleichzeitig schon mal einen Vorteil für spätere Schlachten. Aus Sicht der Union gilt es, das zu vermeiden. So bekommt Guttenberg am Montag rasch eine hochgerüstete Phalanx verpasst.

Vorneweg die Kanzlerin. "Der Verteidigungsminister hat in dem, was er tut, meine volle Unterstützung", verkündet Angela Merkel. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt assistiert: Die SPD-Kritik sei "niveaulos im Stil, substanzlos in der Sache und unverantwortlich gegenüber unseren Soldaten". Guttenberg habe - na klar - "unsere volle Unterstützung". Auch die FDP spricht dem Minister ihr Vertrauen aus.

Guttenbergs Schutz- und Trutzbund steht. Intern dagegen gesteht auch in der Union mancher ein, dass die Krisenkommunikation des 39-Jährigen besser hätte laufen können, dass man der Opposition unnötige Vorlagen geliefert habe.

Viele offene Fragen

"Gorch Fock"

Klar ist: Guttenberg steht unter Druck. Der Todessturz einer Kadettin aus der Takelage der im November 2010, der Tod eines Hauptgefreiten durch einen Kopfschuss aus der Pistole eines Kameraden in Afghanistan im Dezember, das Mysterium geöffneter Feldpostbriefe - drei Affären, die mehr und mehr zur Belastung für den CSU-Minister werden.

Während viele offene Fragen im Zusammenhang mit den Vorfällen noch einer Antwort im Laufe der Ermittlungen harren, konzentriert sich die Kritik am Minister inzwischen auf dessen Krisenmanagement im Fall der "Gorch Fock". Der Vorwurf: Guttenberg hat erst vor Vorverurteilungen gewarnt, um kurz darauf den Kommandanten des Schiffs abzusetzen - eben ohne darauf zu warten, ob dieser sich etwas zu Schulden kommen lassen hat.

Hat sich der Minister also zu einem Schnellschuss hinreißen lassen - entgegen seiner eigenen Ankündigung? Hat er tatsächlich ein Bauernopfer gesucht, nur um sich selbst aus der Schusslinie zu bringen?

Die Fakten: Am Freitagmittag kündigt der Verteidigungsminister im Bundestag die rückhaltlose Aufklärung der Bundeswehr-Affären an. Konsequenzen wolle er aber nur "auf der Grundlage von Tatsachen" ziehen. Wenige Stunden später, am späten Abend, setzt Guttenberg den Kommandanten der "Gorch Fock", Norbert Schatz, 53, von seinem Posten ab. Er beordert den Dreimaster nach Deutschland zurück und stellt zugleich die Zukunft als Ausbildungsschiff in Frage.

Also doch Aktionismus? Für Guttenberg grenzt der Vorwurf an Majestätsbeleidigung. "Bemerkenswerte Ahnungslosigkeit" unterstellt er seinen Kritikern, diese mögen sich doch bitte mit den "Grundzügen des Beamten- und Soldatenrechts" vertraut machen, bevor sie sich empörten. Der Kommandant sei nämlich keinesfalls gefeuert, sondern nur von seinen Pflichten entbunden - für die Zeit der Aufklärung.

Guttenberg macht den Eindruck des Getriebenen

Es ist bereits die dritte Pressemitteilung zur Personalie Schatz. Allein das zeigt, dass es erheblichen Erklärungsbedarf gibt. Am Samstag legt das Verteidigungsministerium zunächst keinen besonderen Wert darauf zu betonen, dass der Kommandant nur vorläufig suspendiert ist. Erst als sich Verwunderung breit macht, wie Guttenbergs schneller Schnitt mit seiner Warnung vor Vorverurteilungen zusammenpasst, versucht sein Haus klarzustellen, dass es sich um eine "vorläufige Personalentscheidung" handle. Die Relativierung fruchtet nicht, also legt der Minister am Montag nach. Die persönliche Erklärung klingt allerdings so arrogant und besserwisserisch, dass sie kaum zur Beruhigung der Lage beitragen dürfte.

Diese Aufregung hätte sich Guttenberg sparen können. Er hätte die Umstände der Suspendierung sofort ausführlicher erklären können, sie begründen können, womöglich mit Anmerkungen zum Soldatenrecht - für die vermeintlich "Ahnungslosen". Hat er aber nicht. Stattdessen hat er seinen Kritikern nur noch eine weitere Vorlage geliefert.

Er hat zugelassen, dass der Eindruck entsteht, er sei ein Getriebener der "Bild"-Zeitung, obwohl er doch gern das Heft des Handelns in der Hand hat und forsch Entschlossenheit demonstriert. Das Blatt informiert den Minister am Freitagabend darüber, dass man in der Samstagsausgabe mit einer großen Geschichte aufmachen werde: "So starb die Gorch-Fock-Matrosin wirklich." Wenig später entscheidet Guttenberg, den Kommandanten abzusetzen.

Guttenberg: "Kein Bauernopfer"

Vor den eigenen Reihen verteidigt Guttenberg sein Vorgehen am Montagnachmittag in der Sitzung des Fraktionsvorstands von CDU und CSU als alternativlos - auch auf kritische Nachfragen von Abgeordneten. Im Laufe des Freitagnachmittags seien noch weitere Berichte über alarmierende Zustände auf der "Gorch Fock" hinzugekommen, die ihn zur Suspendierung des Kapitäns gezwungen hätten. "Die Entbindung des Kommandierenden hat nichts mit einem Bauernopfer zu tun, sondern dient der sachlichen Aufklärung und auch dem Schutz des Betroffenen selbst," sagt Guttenberg nach Angaben von Teilnehmern. Die Abgeordneten seien zufrieden gewesen, heißt es.

Guttenberg erwartet eine harte Woche. Die Grünen haben eine Debatte über die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums im Bundestag beantragt. Am Mittwoch muss der CSU-Mann dem Verteidigungsausschuss Rede und Antwort stehen. Die Opposition kann nach Belieben weitere Eskalationsstufen zünden. Sie hat noch Spielraum. Denn bei aller Empörung hat noch keiner den Rücktritt Guttenbergs gefordert. Nicht mal SPD-Chef Sigmar Gabriel, der in dieser Disziplin normalerweise frühzeitig an den Start geht.

Hinter diesem Zögern stecken zwei Sorgen. Zum einen weiß man aus Erfahrung, dass scharfe Angriffe gegen den beliebtesten deutschen Politiker bislang regelmäßig nach hinten losgingen. Statt Kratzer davonzutragen, ging Guttenberg noch immer gestärkt aus Notlagen hervor. Und auch was einen Untersuchungsausschuss angeht, so musste die Opposition rund um die Kunduz-Affäre einsehen, dass ein solcher durchaus kontraproduktiv sein kann. Geschickt lavierte sich der Minister so lange durch den Ausschuss, bis seine vermeintlichen Verfehlungen kaum noch jemanden interessierten.

Das soll sich nach dem festen Willen der Opposition nicht noch einmal wiederholen.