Guttenberg-Nachfolger de Maizière Musterknabe auf dem Schleudersitz

Afghanistan-Einsatz, "Gorch Fock"-Affäre, Bundeswehrreform: Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière übernimmt von seinem Vorgänger Guttenberg zahlreiche ungelöste Probleme. Trotzdem trauen viele dem Merkel-Mann den Job zu - er ist ein Allzweck-Minister.

DPA

Von und Oliver Sallet


Berlin - Ein Phänomen ist auch er. Aber nicht im Sinne von Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg, der sich irgendwann von der eigenen Strahlkraft so mitreißen ließ, dass er keine herkömmlichen Maßstäben mehr gelten lassen wollte. Das Phänomenale an Thomas de Maizière, 57, dem designierten Bundesverteidigungsminister, ist seine universelle Einsetzbarkeit. "Der Minister ist ein Diener", lautet sein Credo. Und so diente der CDU-Politiker bereits zweimal als Staatskanzleichef (in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen), in drei verschiedenen sächsischen Fachministerien, einmal als Kanzleramtschef und zuletzt als Bundesinnenminister.

De Maizière - so erinnert sich ein Regierungsmitglied aus der Großen Koalition an Merkels damaligen Kanzleramtschef - arbeite "wie der Bordingenieur in einem U-Boot". Ein unauffälliger, immer professioneller Verwalter der Macht. Man könnte ihn einen Minister Proper nennen, der alles zuverlässig und gründlich wegputzt. "Pflicht, Pflicht, Pflicht" war im vergangenen Herbst ein "Stern"-Porträt über den promovierten Juristen überschrieben.

Auch diesmal hat die Pflicht gerufen, mit der Stimme von Kanzlerin Angela Merkel: Nach dem Rücktritt von Guttenberg und der CSU-Ansage, künftig gern auf den Schleudersitz im Bendlerbock zu verzichten, wandte sich die Kanzlerin an ihren Vertrauten de Maizière. Und der antwortete - nach alter preußischer Sitte - mit Ja. Immerhin diente sein Vater Ulrich einst als Generalinspekteur der Bundeswehr.

Noch am Montag hatte de Maizière im SPIEGEL-ONLINE-Interview über seine Aufgaben als Innenminister gesprochen: die Bedrohung aus dem Cyber-Raum, die Vorteile der neuen De-Mail. Und am Ende des Gesprächs im Innenministerium stocherte er noch mal in seinem Obstteller und erklärte dann, dass er einen Rücktritt des Verteidigungsministers für ausgeschlossen halte. "Guttenberg hat nach wie vor die notwendige Autorität für sein Amt", sagte er, es klang tatsächlich überzeugt. "Der junge Kollege wird sich erholen - es kommen auch wieder bessere Zeiten."

Keine zwei Tage später ist die Welt eine völlig andere.

Guttenberg dürfte sich nun tatsächlich erholen, allerdings im politischen Off - dafür wird de Maizière wie nie zuvor im Rampenlicht stehen: Der Job als Verteidigungsminister ist wohl der härteste, den es im Kabinett zurzeit gibt. Gleich zwei Unionsleute hat das Amt mit Franz Josef Jung und Guttenberg in den vergangenen anderthalb Jahren verschlissen. Es ist eine Mammutaufgabe, nicht nur wegen des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. De Maizière übernimmt die von seinem Vorgänger angestoßene Reform der Streitkräfte - sie gilt als größte Baustelle der Koalition. Und dann sind da natürlich noch unangenehme Hinterlassenschaften Guttenbergs wie die "Gorch Fock"-Affäre, der ungeklärte Tod des deutschen Soldaten durch die Waffe eines Kameraden in Afghanistan und das Problem mit den geöffneten Feldpostbriefen.

So gut wie nichts ist bisher in Sachen Bundeswehrreform passiert

Die Bundeswehr-Reform dürfte für de Maizière zu einer Bewährungsprobe werden, wie selbst er sie noch nicht erlebt hat. Denn Guttenbergs vollmundige Aussage, wonach er ein "weitgehend bestelltes Haus" hinterlasse, wird selbst in der Union belächelt. Außer Ankündigungen sei da bisher so gut wie nichts passiert, heißt es. Immerhin hat der scheidende Minister die größte Bundeswehrreform in der Geschichte der Bundesrepublik eingeleitet, Ziel ist der komplette Umbau zur Freiwilligenarmee - nach 55 Jahren Wehrpflicht. Dieser Wehrdienst war über Jahrzehnte eine unerschöpfliche Quelle für den militärischem Nachwuchs: Rund 56.000 Rekruten wurden noch im vergangenen Jahr eingezogen - 37 Prozent von ihnen entschieden sich im Anschluss für eine Karriere bei der Bundeswehr. Schon im Juli wird die Wehrpflicht nun ausgesetzt.

Der drohende Personalmangel war auch Guttenberg schon länger bekannt - für die fehlenden Wehrdienstleistenden sollten Freiwillige einspringen. Doch aus aktuellen Statistiken geht hervor, dass die Zahl der Interessenten bei weitem nicht den Bedarf der Truppe deckt. Von den rund 12.000 Freiwilligen, die ab Juli pro Jahr benötigt werden, meldeten sich bis jetzt ungefähr 2100. Damit droht der Bundeswehr eine riesige Personallücke.

Diese Lücke wollte Guttenberg mit einer großen Werbekampagne schließen. Dazu schaltet das Verteidigungsministerium ab März Radio- und Fernsehwerbung, im April soll eine breit angelegte Print-Kampagne folgen. Weitere Ideen zur Personalgewinnung hat das Ministerium bereits Mitte Februar präsentiert. Es ist nur eine interne Stoffsammlung, doch die 82 Ideen im "Maßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr" erlauben Spekulationen, wie die Bundeswehr von morgen aussehen könnte. So könnten in Zukunft auch Ausländer umworben werden, vor allem für die unteren Dienstränge.

Mancher befürchtet deshalb, die Bundeswehr könnte zu einer Söldner-Armee werden. Das komme nicht in Frage, warnt beispielsweise der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch. "Wir brauchen kluge Soldaten, die gut ausgebildet, hoch belastbar sind und dabei über ein umfassendes Allgemeinwissen verfügen", sagt er. Für Kirsch ist klar: "Nur wer deutscher Staatsbürger ist, kann in einem Treueverhältnis in den Dienst der Bundeswehr treten." Heftige Kritik kam auch aus der Opposition.

Ungeklärt sind auch Einzelheiten zur geplanten Verkleinerung der Truppe: Von derzeit 250.000 Soldaten sollen künftig nur noch 185.000 beschäftigt werden - in der Folge werden einige Kasernen überflüssig. Zwar versprach Guttenberg, die Bundeswehr werde "in der Fläche präsent bleiben" und es solle "keinen Kahlschlag" geben. Welche Standorte aber geschlossen werden und nach welchen Kriterien diese ausgewählt werden - darauf blieb er die Antworten schuldig.

Auch die wird de Maizière nun finden müssen.



insgesamt 72 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Bre-Men, 02.03.2011
1. Erstmal
Zitat von sysopAfghanistan-Einsatz, Gorch-Fock-Affäre, Bundeswehrreform: Der neue Verteidigungsminister Thomas de*Maizière*übernimmt von seinem Vorgänger Guttenberg zahlreiche*ungelöste Probleme.*Trotzdem trauen viele*dem Merkel-Mann den Job zu - er ist ein Allzweck-Minister. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,748601,00.html
Hat er eine Doktorarbeit geschrieben?
Roßtäuscher 02.03.2011
2. Der Minister Proper, auch wieder so ein Vorschusslorbeer ohne Substanz
Zitat von sysopAfghanistan-Einsatz, Gorch-Fock-Affäre, Bundeswehrreform: Der neue Verteidigungsminister Thomas de*Maizière*übernimmt von seinem Vorgänger Guttenberg zahlreiche*ungelöste Probleme.*Trotzdem trauen viele*dem Merkel-Mann den Job zu - er ist ein Allzweck-Minister. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,748601,00.html
ZDNet schreibt heute unter Security Analysen: "Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat gestern eine "Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland" vorgestellt. Doch bei genauerer Betrachtung stellt sich heraus, dass sie zur Bekämpfung von Gefahren völlig ungeeignet ist". Wenn Minister Valium so die Bundeswehr-Reform angeht, dann gute Nacht. Frau Merkel hat wieder einmal eine "echte Merkel-Täuschung" präsentiert.
cp³, 02.03.2011
3. ³
Zitat von sysopAfghanistan-Einsatz, Gorch-Fock-Affäre, Bundeswehrreform: Der neue Verteidigungsminister Thomas de*Maizière*übernimmt von seinem Vorgänger Guttenberg zahlreiche*ungelöste Probleme.*Trotzdem trauen viele*dem Merkel-Mann den Job zu - er ist ein Allzweck-Minister. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,748601,00.html
Nach dem Skandalserienminister kann es nur noch aufwärts gehen - nur jetzt ohne J. B. Kerner.
nimbuspolitic.tk 02.03.2011
4. Glaub ich nicht ...
Zitat von cp³Nach dem Skandalserienminister kann es nur noch aufwärts gehen - nur jetzt ohne J. B. Kerner.
Erinnert sich niemand mehr an den Sachsensumpf und Strafvereitelung im Amt? http://nimbuspolitic.wordpress.com/2011/03/02/hans-peter-friedrich-neuer-innenminister/ Da wünscht man sich fast Gutenberg zurück! ^^
gemamundi 02.03.2011
5. TdM übernimmt NUR ungelöste Probleme - was sonst ?
Zitat von RoßtäuscherZDNet schreibt heute unter Security Analysen: "Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat gestern eine "Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland" vorgestellt. Doch bei genauerer Betrachtung stellt sich heraus, dass sie zur Bekämpfung von Gefahren völlig ungeeignet ist". Wenn Minister Valium so die Bundeswehr-Reform angeht, dann gute Nacht. Frau Merkel hat wieder einmal eine "echte Merkel-Täuschung" präsentiert.
TdM mag noch zu den besseren und sachlich versierteren Verwaltern und Pragmatikern des Murkel-Kabinettchens zählen - ein Politiker mit Visionen ( jaja,weiß,auch ein Helmut Schmidt hatte nicht deshalb Recht,weil er darunter litt,NIEMALS die visionäre Größe eines Willy Brandt zu erreichen ) ist Herr de Maizière nicht. Hätte er welche,wären die eh nicht mehr umzusetzen = die derzeitige Koalition wird in dieser Legislaturperiode schon rein rechnerisch NICHT MEHR EINE MEHRHEIT IM BUNDESRAT haben. Logisch und konsequent wäre es,die schwarzgelben Handtücher zu schmeißen und das Projekt Kabinett undsoweiter neu auszuschreiben, den SOUVERÄN,das mündige Wahlvolk, entscheiden zu lassen,wie denn nun, was denn nun, wer denn nun ...?!?
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.