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Wahlen in Hamburg: Kommt jetzt Rot-Gelb?

Foto: FABIAN BIMMER/ REUTERS

Wahl am Sonntag Hamburg sieht rot und vielleicht ein bisschen gelb

Am Sonntag wählt Hamburg. SPD-Senatschef Olaf Scholz kann auf einen deutlichen Sieg hoffen - und die FDP den Sprung in die Bürgerschaft schaffen. Das befeuert Spekulationen über die erste sozial-liberale Koalition seit Jahren.

Berlin - Für Olaf Scholz wird es ein besonders spannender Sonntag. Der SPD-Spitzenkandidat und Erste Bürgermeister der Freien Hansestadt Hamburg konnte sich zuletzt steigender Umfragezahlen erfreuen. Laut ZDF-Politbarometer kommen die Sozialdemokraten aktuell auf 47 Prozent. Vielleicht reicht es sogar wieder für eine absolute Mehrheit. Aber was, wenn nicht?

Dann wird Scholz möglicherweise zwischen gleich mehreren Optionen entscheiden dürfen:

  • Infrage kommt eine große Koalition mit einer absehbar deutlich geschwächten CDU (im ZDF-Politbarometer derzeit bei 17 Prozent). Der Spitzenkandidat der Union, Dietrich Wersich, konnte im Wahlkampf keine Wechselstimmung erzeugen.

  • Natürlich ginge auch die klassische rot-grüne Variante. Die Grünen können auf ein gutes Ergebnis hoffen, derzeit liegen sie bei 12 Prozent.

  • Denkbar ist auch ein Modell, das es schon länger nicht mehr in der Republik gegeben hat: eine sozial-liberale Koalition. Vorausgesetzt, die FDP mit ihrer Spitzenkandidatin Katja Suding schafft wieder den Sprung in die Bürgerschaft, wonach es nach den letzten Umfragen aussieht (6 Prozent).

So wird die Wahl im Stadtstaat Hamburg auch im Bund aufmerksam verfolgt. Für die SPD böte sich mit einer rot-gelben Koalition die Möglichkeit, sich strategisch für das Jahr 2017 und damit die Bundestagswahl zu öffnen. Wegen der außenpolitischen Haltung der Linkspartei ist eine rot-rote Koalition im Bund wenig wahrscheinlich. Denkbar wäre aber eine Ampel - also ein rot-gelb-grünes Bündnis.

Die Grünen sind in Sorge

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner, der nach langer Durststrecke endlich einmal auf einen Erfolg dank der Hamburger Liberalen hoffen darf, macht schon einmal Lockerungsübungen für eine Koalition mit der SPD. Man diene sich zwar nicht den Sozialdemokraten an, erklärte er in einem Interview mit der "Westdeutschen Zeitung". Aber bei Elbvertiefung, Olympiabewerbung und den Gymnasien seien "sich SPD und FDP näher als Rot-Grün". Bei den Hamburger Kernfragen, ätzte der Liberale, "sind SPD und Grüne wie Hund und Katz".

Tatsächlich umgeht SPD-Spitzenkandidat Scholz alle Fragen nach einer möglichen Koalition mit der FDP. Dem "Hamburger Abendblatt" sagte er jetzt, erster Gesprächspartner blieben für den Fall, dass es nicht zur eigenen Mehrheit reiche, die Grünen. Auf die Frage nach den Liberalen wich Scholz konsequent aus: "Bei der FDP glaube ich nicht, dass sie in die Bürgerschaft kommen."

Die Grünen sind wegen der aktuellen Umfragewerte in Hamburg in Sorge: Der Juniorpart in einer künftigen Koalition mit der SPD war monatelang fest eingeplant, doch nun gerät das Modell möglicherweise in Gefahr. Die Liberalen als ein möglicher Bündnispartner für Scholz wären sicher pflegeleichter als die selbstbewussten Hamburger Grünen.

Auch wenn zuletzt immer wieder von einer Absage Scholz' an die FDP berichtet wird - tatsächlich hält sich der Erste Bürgermeister diese Option durch seine jüngsten Aussagen geschickt offen. Eine sozial-liberale Koalition hätte zudem für ihn den Charme, dass er damit von den SPD-Regierungschefs in den deutschen Ländern ein Alleinstellungsmerkmal hätte.

Böse Erinnerungen

Und noch etwas spricht in Hamburg, falls es die Konstellation zulässt, für eine SPD-FDP-Regierung: Scholz hat mit dem Nein zur Stadtbahn - dem Herzensprojekt der Grünen in der Hansestadt - eine Hürde gesetzt, an der er die Bildung einer gemeinsamen Regierung nachvollziehbar scheitern lassen könnte.

Das weckt bei manchen Grünen böse Erinnerungen. Denn ähnlich war es in Berlin der Partei beim Thema Autobahn 100 gegangen. Das Nein zu dem Projekt nahm nach der Wahl 2011 der damalige Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zum Anlass, anstatt mit den Grünen mit der CDU zu koalieren.