Hamburg-Wahl Schills Partei in der Auflösung

Ronald Schill zieht es nach dem Desaster bei der Hamburg-Wahl nach Südamerika, aber auch die von ihm gegründete Partei Rechtsstaatlicher Offensive scheint sich ob ihrer Bedeutungslosigkeit aufzulösen.


Hamburg - Der Spitzenkandidat der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, Dirk Nockemann, erklärte seinen Rücktritt aus der Partei. "Nach meiner Auffassung ist der Versuch, in Hamburg eine konservative Partei neben der bürgerlichen CDU zu etablieren, gescheitert", begründete Nockemann seinen Schritt. Einen Wechsel in die CDU schloss der noch amtierende Innensenator nicht aus: "Ich will auf jeden Fall weiter politisch aktiv bleiben." Mit Nockemann, der gleichzeitig Bezirksvorsitzender im Stadtteil Bergedorf ist, will der gesamte Bergedorfer Vorstand aus der Partei austreten. Auch Gesundheitssenator Peter Rehaag liebäugelt nach Angaben eines Behördensprechers mit einem Wechsel zur CDU. Zuvor war bereits der Bundesvorsitzende Mario Mettbach von seinem Amt zurückgetreten.

Die Mitgliederzahlen von Bundes- und Landesverband hätten sich seit dem Rauswurf des Ex-Innensenators Schill aus dem Senat halbiert, sagte Parteisprecher Florian Gottschalk. Das seien aber keine Auflösungs-, sondern "Bereinigungserscheinungen", sagte er. "Einzelne waren offenbar nur hinter den Posten her." Zurzeit gehörten zum Landesverband noch rund 620, zum Bundesverband noch ungefähr 3200 Mitglieder.

Bei der Bürgerschaftswahl hatten am Sonntag nur 0,4 Prozent der Hamburger Wähler für die Partei Rechtsstaatlicher Offensive gestimmt. Mit Schill an der Spitze war die Gruppierung bei der Wahl 2001 auf sensationelle 19,4 Prozent der Stimmen gekommen.

Ungeachtet des Mitgliederschwunds will die Partei weitermachen, unter anderem mit Fraktionschef Norbert Frühauf. "Bei der nächsten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Jahr 2006 planen wir einen Paukenschlag", sagte Gottschalk. Wie und mit welchem Spitzenkandidaten, werde noch nicht verraten.



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