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16. Februar 2015, 12:47 Uhr

Nach der Wahl in Hamburg

SPD weist Spekulation um Scholz-Kandidatur zurück

Lob von Parteichef Gabriel, Zuversicht für weitere Landtagswahlen von Generalsekretärin Fahimi: Die SPD feiert den Sieg von Olaf Scholz in Hamburg. Doch zu weit will die Partei noch nicht in die Zukunft schauen.

Hamburg - Die SPD ist nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg in Feierlaune: Dass die Partei von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz mit 45,7 Prozent der Stimmen einen klaren Regierungsauftrag erhalten hat, sehen die Sozialdemokraten auch als Ermutigung im Bund. Es habe sich gezeigt, dass sich verlässliche Regierungsarbeit auszahle, sagte Parteichef Sigmar Gabriel. Und diese stehe "für die SPD an erster Stelle". Vor allem im Süden und Osten Deutschlands müsse die SPD jedoch stärker werden.

In Hamburg habe sich gezeigt, dass "wirtschaftliche und soziale Kompetenz zusammengehören", sagte Gabriel. So habe Scholz den wirtschaftlichen Erfolg genutzt, um Kitas gebührenfrei zu machen. Weder habe Wirtschaftskompetenz mit Unterwerfung unter Interessen der Wirtschaft zu tun, noch soziales Engagement damit, dass Sozialdemokraten die Wirtschaft egal sei.

Olaf Scholz selbst befand sich noch im Freudentaumel: "Das war ein sehr schöner Tag." Zu den Gesprächen mit den Grünen über eine Koalition sagte er: "Ich bin auch ganz optimistisch, dass dies zu einem Verhandlungsergebnis führen wird." Er mahnte jedoch, es sei auch "eine inhaltliche Botschaft damit verbunden, dass die SPD die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt habe.

Generalsekretärin Yasmin Fahimi wies Fragen zurück, ob Scholz entgegen seiner Ankündigung nicht doch Gespräche mit der FDP über eine Koalition aufnehmen könnte, um damit die Option einer Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund nach der Bundestagswahl 2017 zu öffnen. "Nein, eine Ampelkoalition im Bund ist völlig absurd", sagte Fahimi. "Ich sehe die FDP auch bei weitem nicht im Bundestag."

Das Hamburger Ergebnis habe der SPD vielmehr "Mut und Kraft gegeben für die nächsten Landtagswahlen", sagte Fahimi. Sie wies zugleich Überlegungen zurück, Scholz könnte nun auch Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahlen 2017 werden. "Wir schreiben das Jahr 2015", sagte Fahimi. Alle Spekulationen über Kanzlerkandidaturen seien derzeit fehl am Platz.

vek/AFP/Reuters

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