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HoGeSa in Hannover: Polizei rüstet sich gegen Gewalt

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"HoGeSa" in Hannover Polizei begegnet Hooligan-Demo mit Großaufgebot

Ausschreitungen wie in Köln will die Polizei bei der Demo von Hooligans und Rechtsextremen in Hannover unbedingt verhindern. Ein Marsch durch die Stadt wurde verboten, die Demonstranten müssen einen Katalog strenger Auflagen einhalten.

Hannover - Gänzlich verbieten konnte die Polizei die Demonstration von Rechtsextremen und Hooligans in Hannover nicht. Aber der Aufmarsch der "Hooligans gegen Salafisten" ("HoGeSa") findet an diesem Samstag unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Polizei fürchtet dennoch Ausschreitungen und rüstet sich deshalb mit einem Großaufgebot für die umstrittene Anti-Islamismus-Demonstration - mehr als 5000 Teilnehmer werden erwartet. Von den ursprünglich geplanten 17 Gegendemonstrationen seien acht von den Anmeldern wieder abgesagt worden, sagte eine Polizeisprecherin am Samstagmorgen.

Um 12 Uhr soll die Kundgebung beginnen, bereits seit 8 Uhr besteht ein Verbot von Glasflaschen, Pyrotechnik und Alkohol in Zügen und auf Bahnhöfen rund um Hannover. Bahnreisende würden stichpunktartig kontrolliert, sagte ein Sprecher der Bundespolizei.

Wegen der Ausschreitungen bei einer "HoGeSa"-Kundgebung mit 4500 Teilnehmern in Köln Ende Oktober hatte die Polizei Hannover die Veranstaltung zunächst gänzlich verboten. Das Verwaltungsgericht hatte das Verbot jedoch nach einer Klage der Organisatoren gekippt und die Veranstaltung unter strengen Auflagen genehmigt. Anstelle eines Zuges durch die Stadt muss die Demonstration nun an einem Ort stattfinden - auf dem Platz des ehemaligen Omnibusbahnhofs hinter dem Hauptbahnhof. Entgegen der Anmeldung muss die Demonstration bereits um 16 Uhr statt um 17 Uhr beendet werden.

Zu den Auflagen für die Demonstranten gehören:

  • Der Auftritt der Band "Kategorie C" ist verboten.
  • Für die gesamte Veranstaltung gilt eine Lautstärkebegrenzung von 90 Dezibel.
  • Jeder Demonstrant muss sich einer Leibesvisitation unterziehen.
  • Es herrscht ein striktes Alkoholverbot auf dem Gelände.
  • Alle Ordner müssen klar erkennbar und polizeilich genehmigt sein.
  • Es darf keine Pyrotechnik verwendet oder mitgeführt werden.
  • Jegliche Vermummung ist untersagt.
  • Verbale Verunglimpfungen oder Beleidigungen werden strafrechtlich verfolgt.

Auch Geschäftsleute wappnen sich in Hannover gegen mögliche Gewalt. Rund um den Platz der Kundgebung hämmerten Ladenbesitzer am Freitag Holzplatten vor Schaufenster und Glasfassaden. Eine Hotelkette, die zwei Häuser am ZOB betreibt, quartierte sämtliche Gäste in andere Filialen in der Stadt um.

Wie stark ist "HoGeSa" wirklich?

"Es sind zum Teil üble Gewalttäter, es sind zum Teil Neonazis, Kameradschaftsmitglieder, aber auch Menschen aus dem rechtspopulistischen Rand, die islamfeindlich eingestellt sind und alles über einen Kamm scheren", sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) dem NDR. Wenn sich Ereignisse wie in Köln auch in Hannover oder anderswo wiederholten, dann stelle sich die Frage, "wer das hohe Gut der Versammlungsfreiheit vor jenen schütze, die es für Gewalt auf der Straße missbrauchten, egal von welcher Seite".

Mit Hannover haben die rechtsextremen Hooligans eine nördliche Region Deutschlands ausgewählt. So soll insbesondere den Teilnehmern aus Ostdeutschland die Anfahrt erleichtert werden. Rechtsextreme Hooligans aus Westdeutschland verabreden sich derweil zur gemeinsamen Anreise aus dem Ruhr- und Rheingebiet.

Die Hooligans feiern die Stärke ihrer Bewegung - aber wie groß und wie mächtig "HoGeSa" im Moment wirklich ist, lässt sich derzeit kaum beantworten. Einige der Gruppenköpfe haben sich nach den Gewaltexzessen von Köln zurückgezogen. Wer das Vakuum schließt, bleibt offen. Ein ehemaliges "HoGeSa"-Mitglied glaubt, dass "nun die Radikalen die Oberhand gewinnen werden". Auffällig ist, dass die Anführer der Bewegung es zuletzt schafften, sich erfolgreich gegen staatliche Restriktionen zu wehren.

Sowohl das Abschmettern des Verbotsantrags der Polizei als auch die Tatsache, dass die Gruppe mittlerweile Homepages im außereuropäischen Ausland aufgebaut hat, um sich so in internen, verschlüsselten Chats noch ungestörter zu unterhalten, zeigt, dass sie sich mittlerweile professionelle Unterstützung zunutze macht. Ob es ihnen damit allerdings gelingt, erneut eine annähernd so große Krawallmacher-Front zu errichten, ist nicht seriös vorherzusagen.

In Köln ist die Justiz bis heute mit den Nachwehen der Demonstration beschäftigt. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE führt die Staatsanwaltschaft mittlerweile 108 Verfahren gegen 63 Beschuldigte. Zuletzt wurde der Einsatz im Düsseldorfer Landtag kritisch hinterfragt. Die Ergebnisse nahm auch die Hannoveraner Polizei zur Kenntnis.

anr/dpa
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