AfD-Kontakte Treffen von Maaßen und Petry lagen auffallend dicht zusammen

Zweimal hat sich Hans-Georg Maaßen im Jahr 2015 mit der damaligen AfD-Chefin Frauke Petry getroffen. Nach SPIEGEL-Informationen lagen die Treffen auffallend dicht zusammen und nahe an einem wichtigen behördeninternen Termin.
Hans-Georg Maaßen

Hans-Georg Maaßen

Foto: Hannibal Hanschke/ picture alliance/dpa

Kontakte zu Politikern, so erklärte es der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, in den vergangenen Tagen immer wieder, gehörten zu seinem Geschäft. 237 Mal hat sich der Behördenchef seit seinem Amtsantritt im Jahr 2012 mit Politikern getroffen, fünf Mal mit Vertretern der AfD.

Dazu zählten auch zwei Treffen im Jahr 2015 mit der damaligen Bundesvorsitzenden der AfD, Frauke Petry. Diese hatte das Amt vor geraumer Zeit bereits bestätigt. Nach SPIEGEL-Informationen lagen diese Treffen auffallend dicht zusammen. Dazwischen nahm Maaßen außerdem an einer Unterredung im saarländischen Innenministerium teil, in der es ausgerechnet um die Frage ging, ob die AfD in dem Bundesland vom Verfassungsschutz beobachtet werden soll. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte bei SPIEGEL+ .)

Der Behördenpräsident traf Frauke Petry am 2. sowie am 30. November 2015, obwohl die Partei damals noch nicht im Bundestag saß. Am 4. November nahm er an einer Besprechung im saarländischen Innenministerium teil. Neben Flüchtlingen ging es dabei auch um den AfD-Landesverband und dessen Nähe zu rechtsextremen, vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppen. Es gebe bald genügend Gründe, die Partei selbst vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, hieß es bei dieser Besprechung.

Laut einem AfD-Vorstandsmitglied soll Maaßen dann bei seinem Treffen mit Petry die Parteivorsitzende vor rechtsextremistischen Umtrieben im Saarland gewarnt haben. Über eine Entwicklung also, die ausgerechnet bei der Besprechung im Innenministerium thematisiert worden war.

Über das Treffen mit der AfD-Vorsitzenden und die angeblichen Inhalte hatte der SPIEGEL bereits im Mai 2016 berichtet. Die Bundesregierung teilte damals mit, Maaßen habe "zu keinem Zeitpunkt entsprechende Äußerungen gegenüber Frauke Petry getätigt". Maaßen selbst hatte ebenfalls zuletzt deutlich bestritten, er habe die AfD in seinen Gesprächen beraten. Über die konkreten Inhalte der Gespräche mit Petry schweigen beide Seiten.

kno