AfD-Nominierung von Otte Maaßen tritt aus der »Werteunion« aus
Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen: »Nicht akzeptabel«
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Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU) hat nach eigenen Angaben seinen Austritt aus der WerteUnion erklärt. Grund sei, dass der Chef der WerteUnion, Max Otte, als AfD-Kandidat bei der Wahl des Bundespräsidenten antreten wolle, sagte Maaßen am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa.
»Es ist nicht akzeptabel, dass sich ein Unionsmitglied als Bundespräsidentenkandidat von der AfD aufstellen lässt«, so der Ex-Verfassungsschutzchef. Zuvor hatte er seinen Schritt auf der Plattform Gettr bekannt gemacht. Mehrere Medien hatten darüber berichtet.
Er sei dafür, gegenüber der AfD »klare Kante« zu zeigen, das habe er auch im Wahlkampf so vertreten, betonte der 59-Jährige. »Ich empfinde dieses Agieren als Verrat an den Mitgliedern der ›Werteunion‹.«
Maaßens Mitgliedschaft ruht seit Monaten
Maaßen hatte seine Mitgliedschaft in der erzkonservativen »Werteunion« bereits seit Monaten ruhen lassen. Nun habe er per WhatsApp mitgeteilt auszutreten. Seine Austrittserklärung wolle er am Mittwoch auch per Post auf den Weg bringen, sagte Maaßen.
Ihm selbst war in der Vergangenheit eine zu geringe Distanz zur AfD vorgeworfen worden. Im Bundestagswahlkampf gab er das Ziel aus, der AfD Stimmen abjagen zu wollen. Zuvor hatte er sich aber auch unter anderem dafür ausgesprochen, in Thüringen die Wahl eines CDU-Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD in Kauf zu nehmen, um in dem Bundesland die rot-rot-grüne Regierung abzulösen.
Maaßen trat bei der Bundestagswahl im September für die CDU als Direktkandidat in einem Südthüringer Wahlkreis an, verlor aber gegen den SPD-Politiker und Olympiasieger Frank Ullrich.
AfD: Meuthen hält Otte-Nominierung für falsch
Jörg Meuthen, der Co-Chef der AfD, kritisierte die Aufstellung Otte als Kandidaten seiner Partei. Er halte die Nominierung »inhaltlich für falsch und strategisch für unklug«, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio und der »Welt«. Die Mehrheit in den AfD-Parteigremien gelte es aber zu respektieren.
Meuthen führt die Partei zurzeit noch gemeinsam mit Tino Chrupalla, will aber beim nächsten Parteitag nicht mehr für die Position antreten. Chrupalla hatte Otte gemeinsam mit Co-Fraktionschefin Alice Weidel am Dienstagnachmittag als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl präsentiert.
Meuthen sagte: »Die Fürsprecher meinen, durch die Nominierung der CDU einen Streich spielen zu können. Tatsächlich spielen sie wohl eher der AfD einen Streich. Max Otte steht mit seinen Positionen mitnichten in der Mitte der AfD.« Es erstaune ihn, dass die CDU Otte so lange toleriert habe.
