Harms-Nachfolge Celler Jurist Range soll neuer Generalbundesanwalt werden
Berlin - Dieses Mal will sie sichergehen, dass sie ihren Kandidaten für das Amt des Generalbundesanwalts durchbringt: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat den Celler Generalstaatsanwalt Harald Range als obersten deutscher Strafverfolger vorgeschlagen. Range ist der einzige Kandidat. Er ist wie Leutheusser-Schnarrenberger FDP-Mitglied. Der Vorschlag wird jetzt parallel mit den von CDU, SPD und Grünen geführten Ländern abgestimmt.
Nach fünfjähriger Amtszeit geht die jetzige Generalbundesanwältin Monika Harms am Freitag in den Ruhestand: Sie wurde bei einem Festakt in Karlsruhe offiziell von Leutheusser-Schnarrenberger aus dem Amt verabschiedet. Die Amtsgeschäfte übernimmt zunächst Harms' bisheriger Stellvertreter Rainer Griesbaum.
Erster Kandidat scheiterte
Die Justizministerin muss einen neuen Kandidaten suchen, weil die SPD ihren Favoriten Johannes Schmalzl im Bundesrat die Bestätigung verweigert hatte. In mehreren sozialdemokratisch regierten Bundesländern und in Fachkreisen hatte es Zweifel an der Eignung des Stuttgarter Regierungspräsidenten gegeben. Zudem hatte er sich in einer E-Mail an den Generalstaatsanwalt von Brandenburg, Erardo Rautenberg, im Ton vergriffen. Daraufhin hatte Schmalzl am vergangenen Freitag seine Kandidatur zurückgezogen.
Sollten die Länder keine Einwände haben, ist die Berufung Ranges Formsache. Formell muss auch das Bundeskabinett zustimmen. Nach einer früheren Vereinbarung mit der Union hat die FDP das Vorschlagsrecht für den Spitzenposten in Karlsruhe.
