Stefan Kuzmany

Harter Shutdown ab Mittwoch Hilft ja nichts

Stefan Kuzmany
Ein Kommentar von Stefan Kuzmany
Ein Kommentar von Stefan Kuzmany
Böllerverbot? Glühweindebatte? Die Diskussionen der vergangenen Wochen waren absurd, der Shutdown light so schwach wie die menschliche Natur. Die neue Härte der Corona-Politik war überfällig.
Foto: Martin Schutt / dpa

So schnell geht es also, wenn es schnell gehen muss. Hatten die Kanzlerin und die Länderchefs in den vergangenen Monaten noch regelmäßig stundenlang um einzelne Regeln gerungen, um die Zahl erlaubter Gäste pro Hausstand und die Quadratmetergrößen von Ladenlokalen, konnte man sich heute fragen: Haben die überhaupt diskutiert? Nach kürzester Zeit lag ein Beschluss vor.

Fast 600 Corona-Tote und 30.000 Neuinfektionen pro Tag haben die Debatten der vergangenen Wochen weggewischt. Angesichts dieser Zahlen erscheint es geradezu absurd, dass einmal ernsthaft über Feuerwerksverkauf und Böllerverbot gestritten wurde und die Frage des Glühweinverzehrs nationale Bedeutung erlangen konnte. Jetzt ist beschlossen, was längst hätte klar sein sollen: keine Silvesterraketen dieses Jahr, kein Glühwein mehr. Und dazu: Bis mindestens 10. Januar kein Geschäft mehr offen bis auf den Lebensmittelhandel, die Schulen und Kitas geschlossen, nur noch notwendige Dienstleistungen erlaubt, der Friseurbesuch zählt nicht dazu.

Endlich haben die Länderchefs mit der Kanzlerin eine klare Entscheidung getroffen. Sie hätte viel früher fallen können und müssen. Viele Menschen mussten sterben, damit die Regierungschefs endlich den Mut fassen konnten: Mut zur Verantwortung für harte, aber überfällige Maßnahmen.

Das Stichwort heißt Eigenverantwortung

In den vergangenen Wochen, in der Zeit des Shutdown light, hatte die Politik die Verantwortung für den Umgang mit der wieder aufflammenden Pandemie weitgehend den Bürgerinnen und Bürgern überlassen. Sie konnten selbst entscheiden, ob sie in vollen S-Bahnen in die Innenstädte fahren, ob sie in offensichtlich unkontrolliert überfüllten Geschäften nach Weihnachtsgeschenken suchen, ob sie sich nach dem Shopping noch einen Glühwein mit Freunden gönnen. Sie durften – aber eigentlich, das war stets die unterschwellige Botschaft der Politik, sollten sie nicht. Eigenverantwortung, Vertrauen in die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger, weitgehender Verzicht auf Kontrolle sind wichtige Grundsätze in einer offenen, demokratischen Gesellschaft. In der Pandemie gerieten sie zum Vorwand der Politik, die Verantwortung auf die Bürger abzuschieben. Ein jüngst vom NRW-Familienministerium verschickter Elternbrief bringt die staatliche Wegduckerei auf den Punkt: Man werde die Kitas offen halten, durften die Empfänger lesen. Aber man solle das Betreuungsangebot nur nutzen, »wenn es absolut notwendig ist«. Und jetzt entscheidet mal schön allein, liebe Eltern.

Das konnte nicht funktionieren. Zermürbt von den Widrigkeiten des Lebens in der Pandemie haben offenbar sehr viele Menschen nicht mehr darüber nachgedacht, was dem Gemeinwohl zuträglich wäre – sondern nur noch darauf geschaut, was gerade noch erlaubt ist.

Wenn es erlaubt ist, wird es schon in Ordnung sein, sonst wäre es ja wohl verboten – diese Haltung ist menschlich. Niemand kann Eltern einen Vorwurf machen, wenn sie ihr Kind in die Kita bringen, denn die Kita ist doch offen. Niemand kann einem notleidenden Gastronomen vorwerfen, dass er Glühwein auf der Straße verkauft, denn das war doch erlaubt, und er musste Geld verdienen. Und niemand kann sich wundern, wenn Menschen dann diesen Glühwein kaufen und sich vielleicht sogar gegenseitig zuprosten.

Achtung, Schlupflöcher

Der Mensch will vielleicht vernünftig sein, aber das geht nicht ständig, er sucht sich Schlupflöcher. Das Virus schlüpft stets mit hindurch. Schon jetzt ächzt das Gesundheitssystem, manche Intensivstation ist bereits voll, das Personal erschöpft. Noch viele werden sterben müssen.

So schrecklich die hohen Todeszahlen sind, so beängstigend die immer stärker ansteigenden Infektionen – diesen Schock hat das Land offenbar gebraucht, um zu begreifen: Ohne klare Regeln können wir diese Pandemie nicht aufhalten. Weil die Länderchefs noch Verordnungen aufsetzen und ihre Parlamente einbeziehen müssen, gelten sie erst ab Mittwoch. Vielleicht schaffen wir es ja, uns schon vorher zusammenzureißen.