Hartz-IV-Bildungspaket: Von der Leyen will Fristen verlängern

Das Bildungspaket für Kinder aus armen Familien kommt bei den Betroffenen nicht an - nur ein Bruchteil der Berechtigten stellte einen Antrag. Jetzt reagiert Ministerin von der Leyen auf den miesen Start ihres Projekts - und will die Fristen für die Antragsstellung verlängern.

Arbeitsministerin von der Leyen: "Nicht auf dem Rücken der Kinder austragen"

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Berlin - Die Resonanz auf das Prestigeprojekt von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist bescheiden. Gerade einmal zwei Prozent der Berechtigten haben bislang einen Antrag auf das Hartz-IV-Bildungspaket gestellt. Das zeigt eine SPIEGEL-ONLINE-Umfrage in den größten Städten Deutschlands vom Ende vergangener Woche.

Jetzt zieht von der Leyen Konsequenzen aus dem verfehlten Start und will die Fristen zur Beantragung der Leistung bis zum Sommer verlängern. Das kündigte die CDU-Politikerin im ZDF-Morgenmagazin an. "Das darf nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden", fügte die Ministerin hinzu.

Von der Leyen erklärte weiter, sie werde bei einem Runden Tisch am Gründonnerstag mit kommunalen Spitzenverbänden und Bundesländern über die Anlaufschwierigkeiten beraten. Es solle auch geklärt werden, ob es in den Kommunen genügend Mitarbeiter gebe, die sich um das Bildungspaket kümmern.

Bislang läuft die Frist zur Beantragung der Leistungen aus dem Bildungspaket für das erste Quartal 2011 Ende April aus.

Die SPD signalisierte Unterstützung für eine Verlängerung der Antragsfristen. "Es spricht überhaupt nichts dagegen, die Frist großzügig zu verlängern", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann den "Dortmunder Ruhr Nachrichten".

Die Umsetzung des zwischen Union und SPD lange umstrittenen Bildungspakets war am 1. April in den Städten und Landkreisen gestartet. Es sieht für die rund 2,5 Millionen Kinder aus Familien mit geringem Einkommen finanzielle Unterstützung vor, um die sozialen Chancen dieser Kindern zu verbessern. Zuschüsse gibt es bei Bedarf für warmes Mittagessen in Schulen und Horten, für Nachhilfe, Vereinsbeiträge, Musikunterricht, Ausflüge und zu Fahrtkosten zu weiterführenden Schulen. Monatlich stehen jedem Kind 26 Euro für das Schulessen und zehn Euro für Vereinsbeiträge zu.

Von der Leyen verteidigte das Modell erneut. Es sei richtig, kein Bargeld auszuzahlen. Das würde im Konsum versickern, es würde den Kindern nicht zugute kommen. Man könne auch von den Eltern, die das Bildunspaket bekämen, verlangen, dass sie Eigeninitiative entwickelten und dafür sorgten, beispielsweise Lernförderung zu beantragen, so die Ministerin im ZDF.

anr/AFP/dapd