Hartz-IV-Gegner in Hamburg Montag gehört den Unbeirrbaren
Sie wollen hoch hinaus. Hartz IV abzuschaffen, ist für viele der Demonstranten nur ein erster Schritt, ihre Minimalforderung. Mit der politischen und wirtschaftlichen Realität hat ihre Montagsdemo nur wenig zu tun, aber dafür viel mit der unbestimmten Hoffnung, dass sich eines Tages doch etwas ändert, dass irgendwann alle fordern werden, was sie sich wünschen. "Irgendwann gibt es einen Knackpunkt bei den Leuten, dann macht es Klick-Klick-Klick", glaubt Demonstrant Stefan Franke, 41 und Ein-Euro-Jobber, ganz fest. "Irgendwann fangen sie an, sich richtig zu wehren, dafür stehen wir dann in den Startlöchern."
Also sammeln sie sich am Montagabend um 18.15 Uhr vor Saturn am östlichen Ende der Mönckebergstraße, Hamburgs großer Einkaufsmeile. Das Motto für ihren Protest dieses Mal: "Neue Politiker braucht das Land", ruft Christian Kölle ins Mikro der inzwischen 222. Montagsdemo in Hamburg: "Wer sind die neuen Politiker? Das seid ihr. Das ist die breite Masse, wenn sie aktiv wird, wenn sie sich für ihre Rechte einsetzt."
Vor vier Jahren gingen Zehntausende überall in Deutschland gegen Schröders Agenda 2010 auf die Barrikaden. Sie demonstrierten immer montags, um die Arbeitsmarktreform Hartz IV zu kippen. Das gelang ihnen nicht: Die Proteste ebbten ab. Aber ganz verschwanden sie eben nicht. In Hamburg protestieren ein paar Unbeirrbare bis heute, auch in Bremen, Köln und Bochum ziehen sei noch immer mit der alten Parole "Weg mit Hartz IV" durch die Straßen.
Inzwischen sind weitere Forderungen dazugekommen, die noch utopischer klingen, als eine Rücknahme der Hartz-Gesetze: die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, eine unbegrenzte Fortzahlung des Arbeitslosengeldes, einen Mindestlohn von 10 Euro, kostenlose Bildung und ein Vollkasko-Gesundheitssystem.
Ein einzelner Polizist begleitet den Zug
"Städtepleiten, Fabriken dicht: So wollen wir die Zukunft nicht", brüllt Kölle in den dunklen Winterabend. Die Demonstranten ziehen vorbei an Karstadt und H&M, vorbei an den hell beleuchteten Schaufenstern der Hamburger Innenstadt, vorbei an Kaufhäusern, vor deren Türen die Menschen mit vollgepackten Einkaufstüten stehen und starren. Ein Demonstrant zieht einen großen Lautsprecher nebst Verstärker auf einer Sackkarre hinter sich her. Ein einzelner Polizist begleitet den Zug entlang der Läden in der Spitalerstraße.
Kölle intoniert: "Das wär' doch 'n Reformvorschlag: ein-Euro-Jobs im Bundestag." Die Passanten schauen den Protestzug hinterher, der langsam an ihnen vorüberzieht. Eine Demonstrantin singt: "Angie kann nach Hause gehen, sie kann nach Hause gehen."
Bereits 300 Meter weiter endet der Zug am Mönckebrunnen vor der Burger-King-Filiale. Die Demonstranten formieren sich in einem Kreis. Neben ihnen hält ein Kleinbus der Polizei. Die Soundanlage spielt Schlager vom Band, ein Demonstrant schlägt den Rhythmus auf seinem Tamburin mit. "Wir müssen uns auf andere Zeiten gefasst machen", brüllt einer: "Auf eine Zeit, wo wir den Takt diktieren und die ganzen Kapitalisten mitsamt ihrem Staat dahin befördern, wo sie hingehören: auf den Müllhaufen der Geschichte."
30 Demonstranten jubeln und klatschen.
"Die Herrschenden sollen die Klappe halten"
Die Hamburger Montagsdemos haben ein großes Vorbild: die Massendemonstrationen in der DDR, die im Herbst 1989 zur friedlichen Revolution und zum Mauerfall beitrugen. Nur müssen sie mangels Masse eben allein auf die Kraft der Hoffnung setzen. Irgendwann, da sind sie sich einig, werde sich Deutschland doch verändern. Hauptredner Christian Kölle, 56 Jahre alt, ein Sozialpädagoge mit Brille und Vollbart, schimpft: "Was sagt denn die Finanzkrise? Dass sie mit so viel Geld spekulieren können, kommt aus der Ausbeutung der Arbeitskraft. Das Drama ist, dass die Leute so reich werden und die anderen in die Armut drängen."
Auch die anderen Zusammenhänge, die auf dieser Montagsdemo erklärt werden, klingen nicht nach dem Mainstream der gesellschaftlichen Debatte: Beim Krieg in Afghanistan, meinen die Hamburger Dauerdemonstranten, ginge es in Wahrheit nur um eine Erdölpipeline. Oder: Die Erhöhung der Preise im öffentlichen Nahverkehr finanziere die Containerbahn im Hafen und helfe damit nur den "großen Handelsmonopolen". Das Fazit des Redners: "Das Geld wird quasi direkt umverteilt in die Hände der Monopole." Es ist das Leitmotiv des Protestzuges an jedem Montag: Es geht gegen "die da oben".
"Die Leute haben doch keine schuld, dass sie arbeitslos geworden sind. Und trotzdem müssen die dafür zahlen", sagt Nosrat Taymoorzadeh, der 60-jährige Besitzer einer kleinen Druckerei, der noch nicht von Hartz IV leben musste und aus Solidarität demonstriert.
Die Arbeitslose Cornelia Föhrböter, 58, ist von Beginn an dabei. "Weil ich nicht einverstanden bin mit dem, was da oben gemacht wird", sagt sie: "Die Schere ist soweit auseinander gegangen ist, dass es nur noch unten und oben gibt."
"Am Mikrofon können die Leute ihren Frust rauslassen", beschreibt Mitorganisator Bernhard Carrie die wichtigste Funktion der Demo. Der 34-Jährige ist Kommunikationselektroniker, der gerade wieder Arbeit gefunden hat. Er schätzt, dass die Demonstranten je zur Hälfte aus Arbeitslosen und Arbeitern bestehen, die sich gegenseitig helfen. "Hat einer Probleme mit dem Amt, guckt man, ob einer von uns hilft oder mitkommt", sagt Carrie.
"Man ist ein bisschen unter Leuten"
Immer wieder bleiben Passanten stehen und betrachten das Spektakel. Wie der Mann mit den nach hinten gestriegelten Haaren, der einen dunklen Anzug und Mantel trägt: Er hält das Flugblatt der Montagsdemo und eine weiße H&M-Tüte in der Hand, während er an einer Zigarette zieht und in die Runde der Demonstranten blickt.
Mitinitiator Jürgen Bader plant viel mehr, als "nur" Hartz IV abzuschaffen. "Die Arbeiter müssen darum kämpfen, ihren eigenen Staat und den Sozialismus zu erringen", sagt der 40-Jährige, der auch Kreisvorsitzender der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands ist, die der Verfassungsschutz beobachtet.
Bader ist gelernter Drucker und erst seit kurzem arbeitslos. Er träumt von einer neuen Gesellschaftsform, und dass die "Herrschenden erst mal eine Runde die Klappe halten". Die DDR? "Das war kein Sozialismus, sondern bürokratischer Kapitalismus." Wie soll es denn funktionieren? "Man kann kein Patentrezept für den Sozialismus verbreiten. Das wird daraus entstehen, dass die Menschen mit allen ihren Fähigkeiten endlich zum Zuge kommen."
Nach den Reden am Mönckebrunnen und einer Stunde endet die Demo. Der Trupp der Hartz-IV-Gegner löst sich schnell auf. Als einer der letzten bleibt Detlev Witte, 64, auf dem Platz zurück. Er meint: "Erreichen tun wir sowieso nichts." Um seinen Hals baumelt ein selbstgebasteltes Pappschild, auf dem steht: "Hartz IV macht arm und krank!". Doch er, seit mehr als 20 Jahren arbeitslos, demonstriert sowieso aus anderen Gründen: "Ich lebe alleine, für mich ist das hier eine ganz schrecklich nette Familie. Man ist ein bisschen unter Leuten."