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31. Juli 2019, 17:57 Uhr

US-Anfrage

Deutschland beteiligt sich nicht an Golf-Mission - sagt Maas

Absage an die USA: Jetzt hat auch Bundesaußenminister Maas eine deutsche Beteiligung an einer Militärmission am Golf von Hormus abgelehnt.

Die Bundesregierung lehnt es ab, bei einer von den USA geführten Militärmission "Operation Sentinel" in der Straße von Hormus mitzumachen. "An der von den USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen", sagte Außenminister Heiko Maas in Warschau. "Wir befinden uns da in enger Abstimmung mit unseren französischen Partnern."

Maas begründete die deutsche Absage damit, dass die Bundesregierung die US-Strategie des "maximalen Drucks" auf Iran für falsch halte. Deutschland wolle keine militärische Eskalation und setze weiterhin auf Diplomatie.

Zuvor hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gesagt, die Anforderungen für den von Washington gewünschten Einsatz würden zurzeit "in enger Absprache mit Großbritannien und mit Frankreich" geprüft.

Sie hatte aber bereits eine Ablehnung angedeutet: Die CDU-Politikerin verwies unter anderem darauf, dass Deutschland und die Europäer im Gegensatz zu den USA am Erhalt des internationalen Atomabkommens mit Iran interessiert seien. Dass die Europäer bei diesem Thema eine andere Auffassung hätten als die USA, werde sicherlich in die Entscheidung über die Anfrage mit einzubeziehen sein, sagte Kramp-Karrenbauer.

Die USA versuchen bereits seit Wochen, breite Unterstützung für eine Militärmission zum Schutz von Handelsschiffen vor iranischen Angriffen im Persischen Golf zu bekommen. Sie baten diverse Bündnispartner, darunter Deutschland, um eine Beteiligung.

Seit dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran und der Verhängung neuer Sanktionen haben die Spannungen in der Golfregion massiv zugenommen. Seit Anfang Mai gab es eine Reihe von Zwischenfällen mit Schiffen, für die Washington die iranischen Revolutionsgarden verantwortlich macht. Am 20. Juli setzte Iran in der Straße von Hormus, der Meerenge zwischen Persischem Golf und dem Golf von Oman, den britischen Tanker "Stena Impero" fest.

als/dpa

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