Außenminister Maas im Iran-Konflikt Zu wenig, zu spät

Die Reise von Außenminister Maas nach Teheran ist gescheitert. Kein Wunder: Sein Besuch war Diplomatie auf Sparflamme. Deutschland braucht endlich eine zupackende Außenpolitik, die Europas Interessen vertritt.

Außenminister Heiko Maas (SPD) mit seinem iranischen Kollegen Mohammad Javad Zarif in Teheran
Ebrahim Noroozi/ AP

Außenminister Heiko Maas (SPD) mit seinem iranischen Kollegen Mohammad Javad Zarif in Teheran

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15 Monate hat es gedauert, bis Heiko Maas zum ersten Mal nach Teheran gereist ist. 15 Monate, in denen sich der deutsche Außenminister gerne der Flugmeilen rühmte, die er bei seinen Reisen in alle Welt zurücklegt. 15 Monate - als wäre Iran nicht einer der gefährlichsten Krisenherde der Welt, in Europas Nachbarschaft, ein Land, in dem sich Maas' Vorgänger diplomatisch besonders engagiert hatten, eben weil sie wussten, was dort für Europa auf dem Spiel steht.

Nun, da er am Montag für ein paar Stunden zu Gesprächen in Iran war, hat Maas offenbar nichts erreicht. Kein Wunder: Sein Besuch war ein klassischer Fall von "too little, too late" - zu wenig, zu spät. Richtig wäre es gewesen, demonstrativ nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen nach Teheran zu reisen, vor einem Jahr also, am besten zusammen mit seinem britischen und dem französischen Kollegen, um deutlich zu machen, wie wichtig das Abkommen den Europäern ist.

Wenn die EU schon wirtschaftlich nicht viel tun kann, um die Folgen der Sanktionen zu mildern, mit denen die USA Iran überziehen, dann wäre ein politisches Symbol wichtig gewesen, um Vertrauen zu bewahren, Gesprächskanäle offenzuhalten und in Teheran demonstrativ jenen den Rücken zu stärken, die weiterhin auf das Abkommen setzen.

Geringere Bedeutung hätte Maas Iran kaum beimessen können

Stattdessen wartete der deutsche Außenminister ein Jahr lang ab und machte Teheran nun zur letzten Station einer mehrtätigen Reise, die ihn zunächst nach Jordanien, in den Irak und die Vereinigten Arabischen Emirate führte. Geringere Bedeutung hätte man Iran kaum beimessen können. Und Symbole sind wichtig in der Außenpolitik.

Natürlich ist es schwierig, sich im Atomstreit gegen die USA auf die Seite der Islamischen Republik zu stellen, gerade als Deutschland und gerade als Außenminister, der von sich sagt, dass er wegen Auschwitz in die Politik gegangen sei. Aber als der damalige Bundespräsident Joachim Gauck und Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor fünf Jahren forderten, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen solle, hieß das auch: Deutschland solle sich im Hier und Jetzt nicht mehr durch seine Geschichte davon abhalten lassen zu vertreten, was es für geboten hält, in deutschem und europäischem Interesse. Und in diesem Fall auch: in israelischem Interesse.

Nichts spricht dafür, dass Trumps Eskalationspolitik den Nahen Osten zu einer sichereren Region machen könnte, schon gar nicht für Israel. Deutschland hat das Atomabkommen immer auch deshalb unterstützt, weil es zu Recht überzeugt war, dass es der Sicherheit Israels dienen würde. Es stimmt, das Atomabkommen hat weder den Streit um Irans Raketenprogramm beendet noch die Sorge über seine Unterstützung für militärische Kräfte in der Region verringert. Hier gilt es, sich weiter mit Teheran auseinanderzusetzen. Aber Deutschland sollte sich in diesem Fall Trumps Logik zu eigen machen: Zwei Probleme sind weniger als drei.

Nun schaut Deutschland tatenlos zu, wie Trump die Region in einen tödlichen Dualismus treibt: Sollte Iran als Reaktion auf den Ausstieg der USA und die Schwäche der Europäer sein Atomprogramm wieder aufnehmen, könnte vermutlich nur ein militärischer Angriff verhindern, dass Iran mittelfristig über Atomwaffen verfügt. Das wäre eine Katastrophe für die Region, für Israel und für Europa. Und auf welcher Seite stünde Deutschland dann?

Berlin darf nicht länger Diplomatie auf Sparflamme betreiben. Es muss die verbliebenen Signaturmächte des Atomabkommens, also auch Russland und China, mit Iran und den Europäern an einen Tisch bringen. Es könnte ein regelmäßiges Gesprächsformat der Europäer mit Teheran aufbauen und alles daran setzen, dass die Folgen der Sanktionen gemildert werden. Deutschland braucht endlich eine aktive Politik, die Europas Interessen vertritt. Mit einem späten, verdrucksten Besuch ist es nicht getan.



insgesamt 29 Beiträge
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Seite 1
macarthur996 11.06.2019
1. Deutschland-Iran
Bravo, das ist ein klarer Kommentar von Christiane Hoffmann
probstheida 11.06.2019
2.
Kommt selten vor, daß ich einem SPON-Kommentar zustimme, aber so ist es!
man 11.06.2019
3. Ich finde Frau Hoffmann
schreibt hier aus sehr pesrsönlicher Sichtweise pro Iran und lässt jegliche Fakten außen vor. Ist das investigativer Journalismus, SPON? - - - - - -Wir weisen an dieser Stelle gerne nochmal darauf hin, dass es sich um einen Kommentar von Frau Hoffmann handelt... MfG Redaktion Forum
steuerzahler1972 11.06.2019
4. Fast richtig...
Deutschland braucht endlich einen zupackenden Außenminister! Bitte Herrn Maas aus der Außenpolitik entfernen. Vielleicht gibt es einen Job für ihn als SPD-Chef? Dann ist die Partei wirklich am Ende. Aber immer noch besser eine Partei die am Ende ist als eine Außenpolitik, von der man nicht gemerkt hat, dass sie jemals angefangen hat!
brooklyner 11.06.2019
5.
Deutschland und Europa braucht vor allem dogmabefreite Thinktanks bestückt mit Humanisten, die jahrelang in den USA gearbeitet haben und deren Geschäftsgebaren aus dem FF beherrschen, anstelle dieser Warmduscher und Transatlantiker. Ich würde mich sofort anbieten und hätte da so Einiges einzubringen und ein guter Networker bin ich obendrein. Wer noch nicht erkannt hat, dass seit einiger Zeit ein amerikanischer Wirtschaftskrieg vollumfänglich im Gange ist, dem ist wirklich nicht zu helfen. Es wäre gar zu schade, alles für was wir in unserer Jugend und in den folgenden Jahren gekämpft haben, durch irgendwelche Irrlichter vernichten zu lassen. Europa hätte so viel Potential, wenn man nur wollen würde und nicht auf die Schwätzer hören würde.
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