Kundgebung in Zwickau Rechte stören Auftritt von Justizminister Maas

Bundesjustizminister Maas ist bei einer Kundgebung zum Tag der Arbeit vor einer Gruppe rechter Störer ausgebuht worden. Die Rednerbühne musste von der Polizei geschützt werden.

Polizeischutz für Maikundgebung in Zwickau
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Polizeischutz für Maikundgebung in Zwickau


Mit Trillerpfeifen und Buhrufen haben Demonstranten in Zwickau den Auftritt von Justizminister Heiko Maas gestört.

Der SPD-Politiker sprach bei einer Kundgebung zum Tag der Arbeit. Nach Gewerkschaftsangaben handelte es sich um eine Gruppe rechter Störer. Sie hielten Plakate hoch, auf denen etwa das Verbot von Moscheen gefordert wurde. Es habe aber keine tätlichen Auseinandersetzungen geben, sagte ein Polizeisprecher.

Die Rednerbühne musste von der Polizei geschützt werden.

Die DGB-Vorsitzende der Region Südwestsachsen, Sabine Zimmermann, äußerte sich entsetzt: "Ich habe es noch nicht erlebt, dass bei einer Gewerkschaftskundgebung an einem 1. Mai die Bühne von der Polizei geschützt werden muss." Dennoch seien alle Reden gehalten worden, der DGB lasse sich sein Recht auf eine Veranstaltung nicht nehmen, hieß es.

Auch Maas bezeichnete es als erschreckend, dass die Polizei bei Mai-Kundgebungen die Bühne schützen müsse: "Wer freie Reden stört, hat nichts verstanden." Auch in Zukunft werde ihn niemand daran hindern, zu sprechen, wenn er dazu eingeladen sei - "egal wann und wo".

Maas war für den Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel eingesprungen. Der SPD-Chef sei erkrankt, informierte dessen Ministerium. Deswegen habe er auch seine für Montag geplante Iran-Reise verschieben müssen. Ein neuer Termin stehe noch nicht fest. Weitere Details nannte die Sprecherin des Ministeriums nicht.

Gabriel wollte sich in Iran bemühen, die Hindernisse für ein Engagement deutscher Firmen zu beseitigen. Bereits kurz nach Aufhebung von Sanktionen gegen Iran war der Wirtschaftsminister im Juli 2015 in das Land gereist. Nach der Beilegung des jahrelangen Streits über Teherans Atomprogramm und der Beendigung vieler Strafmaßnahmen hoffen deutsche Firmen auf Milliardengeschäfte mit der Islamischen Republik.

vek/Reuters/AFP/dpa



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Seite 1
der_durden 01.05.2016
1.
Wenn diese Typen wüssten, wie unattraktiv diese Dummheit und Verblendung auf den normal denkenden Teil dieser Gesellschaft wirkt. Das sind wirklich so armselige Gestalten. Würde sich deren Hass und oft Gewalt nicht gegen Menschen richten, die sich in den allermeisten Fällen nichts zu schulden haben kommen lassen, mir würden sie leid tun. So aber, wäre es für alle das beste, sie lösten sich in Luft auf.
hockeyversteher 01.05.2016
2. Und warum ....
... musste die Bühne geschützt werden? Das war wohl eher Show für die Presse. Und Demonstrationen des politischen Gegners mit Gebrüll und Pfeifen zu stören haben gerade die Gewerkschaften im letzten Jahr dutzendfach gemacht - und die Pfeifen auch bezahlt. Wenn sich nun diese Form der Demonstration gegen sie selbst richtet, dann ist es böse. Wo bleibt im Gegenzug die Empörung, dass der AfD-Parteitag von hunderten Polizisten geschützt werden musste, weil die AntiFa zum Großkampftag aufgerufen hat? Wo bleibt vier die journalistische Unabhängigkeit und Unparteiischkeit?
nordlys, 01.05.2016
3. Maas ist ein Polarisierer und Spalter
Da braucht er sich über Aggressionen gegen seine spalterischen, demagogischen Aussagen über Bürger aus anderen politischen Lagern nicht zu wundern. Die Plakate gegen TTIP und CETA, die Plakate für Volksabstimmungen zu Themen wie Eurorettung und Minarettverbot (die linken Journalisten schreiben wahrheitsverfälschend jetzt immer "Moscheenverbot") werden in dem Artikel natürlich nicht erwähnt.
säkularist 01.05.2016
4.
Naja, mit Störungen durch Chaoten müssen Teilnehmer auf AfD-Kundgebungen immer leben. Und zwar noch in viel größerem Ausmaß. Das findet Herr Maas dann immer total ok. Ich finds gut, dass der linke Herr Maas mal mit sowas konfrontiert wird.
NeueTugend 01.05.2016
5. Ich habe ein Video
im Netz dazu gesehen, wie Herr Maas dann doch eilig in seinen Wagen stieg, und mit Tempo den Marktplatz verließ. Er war bei vielen wirklich nicht willkommen. Ich kann es verstehen. Wie riefen sie ihm hinterher: Hau ab, hau ab.
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