Verhinderte EU-Erklärung Maas reagiert mit Unverständnis auf Ungarns Veto zu Nahost-Position

Eigentlich wollten sich die EU-Außenminister gemeinsam gegen die Gewalt in Israel und dem Gazastreifen positionieren – doch Ungarn verhinderte das Vorhaben. Außenminister Heiko Maas äußerte sich deutlich.
Außenminister Heiko Maas: »Ungarn sah das anders, warum auch immer«

Außenminister Heiko Maas: »Ungarn sah das anders, warum auch immer«

Foto: POOL / REUTERS

Das Veto Ungarns gegen eine gemeinsame EU-Position zum eskalierenden Nahostkonflikt stößt bei Bundesaußenminister Heiko Maas auf wenig Verständnis. »Das Wichtigste jetzt ist, dass die Waffen schweigen und dass es nicht mehr Todesopfer gibt. Lediglich Ungarn sah das anders, warum auch immer«, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im ZDF-»Morgenmagazin«.

Die Europäische Union sei sich in der Sondersitzung zum Konflikt zwischen Israel und der palästinensischen Hamas am Dienstagabend »eigentlich sehr einig gewesen«. Ziel aller diplomatischen Bemühungen sei es, beide Seiten dazu zu bringen, »dass es eine Waffenruhe gibt und dann einen Waffenstillstand, auf den sich die Menschen im Gazastreifen und in Israel auch verlassen können.«

Bei einem Videogipfel der EU-Außenminister hatte Ungarn durch ein Veto eine gemeinsame Positionierung verhindert. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán verhält sich strikt loyal zu Israel. EU-Diplomaten gingen davon aus, dass Ungarn vor allem die auch an Israel gerichteten Aufforderungen, etwa eine sofortige Einstellung der Gewalt und die Umsetzung eines Waffenstillstands, nicht mittragen wollte.

ire/dpa
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