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06. Juni 2019, 20:50 Uhr

Maas-Reise nach Iran

Retten, was zu retten ist

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Der US-Präsident stößt Drohungen aus, der deutsche Außenminister sucht das Gespräch. Im Namen der Europäer reist Heiko Maas nach Teheran, um die Iraner vor einem Ausstieg aus dem Atomabkommen zu warnen.

Es kommt nicht oft vor, dass eine Reise des Außenministers schon vor dem Abflug Diskussionen auslöst. Doch kaum hatte die Sprecherin von Heiko Maas am Donnerstag vor der Hauptstadtpresse eine Reise ihres Chefs angekündigt, prasselten die Fragen auf sie ein.

Was will Heiko Maas am Pfingstmontag bei Gesprächen in Teheran erreichen?

Ist es eine Vermittlungsmission?

Ist die Reise mit den Amerikanern abgesprochen?

Was erwartet sich Maas von den Treffen?

Viele Antworten gab es nicht. Die Sprecherin des Auswärtigen Amts (AA) mühte sich, möglichst vage zu bleiben, aber auch, die Erwartungen zu bremsen. Man wolle bei der Reise in den Nahen Osten "viel zuhören" und "für Ruhe und für Besonnenheit werben". Vor dem Abstecher nach Teheran, wo Maas sowohl Außenminister Mohammed Sarif als auch Präsident Hassan Rohani treffen wird, reist er nach Jordanien und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). "Es wird eine Reise in die Krise", so seine Sprecherin.

Der Trip ist in der Tat bemerkenswert. Seit der einseitigen Kündigung des Atomabkommens durch die USA und den wüsten Kriegsdrohungen aus Washington reist kein westlicher Spitzenpolitiker mehr nach Teheran. Zwar betonen die Europäer immer wieder, dass das Säbelrasseln von Trumps Sicherheitsberater John Bolton nicht zielführend zur Erhaltung des Atomabkommens sei. Offen auf die Seite Irans aber will sich niemand schlagen.

Folglich betonte auch das Auswärtiges Amt, dass es keinen Bruch mit den USA gebe. Maas habe die Reise vergangene Woche mit seinem US-Kollegen Mike Pompeo ausführlich besprochen. Auch mit Frankreich und Großbritannien sei man sich einig. "Wir wollen das Atomabkommen erhalten, wir halten es für ein gutes Abkommen, da es die nukleare Bewaffnung des Iran verhindert", so die AA-Sprecherin.

Das Schlimmste verhindern

Über den Weg dahin aber ist man sich alles andere als einig. Während Washington Iran mit massivem Druck zu umfangreicheren Zugeständnissen als im bisherigen Atomdeal zwingen will, setzen die Europäer zunächst auf die Erhaltung des Erreichten. Immer wieder betont auch Maas, dass die Gefahr einer atomaren Bewaffnung Irans immerhin auf Jahre gebannt sei. Dies solle man durch Drohungen nicht torpedieren.

Von einer Vermittlungsmission wollen Maas' Diplomaten allerdings nichts wissen. Vielmehr gehe es darum, das Schlimmste zu verhindern. Nicht nur Berlin fürchtet, dass Iran nach dem Ausstieg der USA sein Atomprogramm wieder hochfahren und die Krise damit verschärfen könnte. Würde Teheran diesen Weg wählen, wäre eine militärische Intervention mit unkontrollierbaren Folgen kaum zu umgehen.

Folglich will Maas in Teheran vor allem an die Vernunft appellieren. Vor gut einem Monat hatte Iran eine Art Ultimatum gestellt. Wenn die verbliebenen Partner des Atomdeals - gemeint sind Deutschland, Frankreich, Großbritannien und China - nicht bis zum 7. Juli die versprochenen wirtschaftlichen Vorteile für Iran realisierten, wolle man die Bedingungen des Abkommens nicht mehr einhalten und die Urananreicherung wieder hochfahren.

Viel versprechen kann Maas nicht

Genau hier haben die Europäer ein Problem. Wegen der scharfen US-Sanktionen, vor allem im Ölgeschäft, traut sich kaum noch ein Land weltweit, Geschäfte mit Iran zu machen. Die meisten Banken wollen mit Transaktionen mit dem Land nichts zu tun haben. Zwar haben die Europäer mit dem System "Instex" eine Art Tauschbörse gegründet, doch der Mechanismus ist kompliziert und bisher nicht richtig angelaufen.

Viel versprechen kann Maas den Iranern also nicht. Trotzdem will er den Dialog nicht völlig abbrechen lassen. Vor gut zwei Wochen hatte er bereits seinen politischen Direktor zu Gesprächen nach Iran geschickt. Jens Plötner kam zumindest mit der Einsicht zurück, dass die andere Seite noch zuhöre. Nun arbeitet man im Auswärtigen Amt daran, die Tauschbörse bis Juli halbwegs operabel zu machen, viel mehr als einige symbolische Deals aber werden dabei wohl nicht herauskommen.

Wie Iran am Ende reagiert, mag derzeit niemand vorhersagen. Nicht erst seit dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen steht die Regierung von Präsident Rohani unter Druck. Die Hardliner und der religiöse Klerus beschuldigen sie, Iran habe vom Atomdeal nicht profitiert und stattdessen ausgerechnet gegenüber dem Erzfeind USA einseitige Zugeständnisse gemacht. Auch in der Bevölkerung wächst die Unzufriedenheit, da die US-Sanktionen dem Land regelrecht den Atem abschnüren.

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