Justizminister Maas "Morddrohungen mit Ort, Datum, Uhrzeit"

Hassattacken, Drohbriefe und Patronen im Briefkasten: Seit sich Justizminister Maas deutlich gegen Pegida positionierte, haben die Drohungen gegen ihn massiv zugenommen. Auch Grünen-Chef Özdemir erlebt mehr Anfeindungen.

Justizminister Maas
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Justizminister Maas


Kaum ein anderer Minister wird aus der rechten Szene so sehr angefeindet wie Heiko Maas. Der Justizminister kämpft gegen rechts, kritisierte in der Vergangenheit immer wieder die rechtspopulistische AfD und positionierte sich mit dem Satz "Pegida ist eine Schande für Deutschland" deutlich.

Seit dieser Aussage haben die Hassattacken und Drohungen gegen den SPD-Politiker massiv zugenommen, sagte Maas nun der "Bild am Sonntag". In seinen 20 Jahren in der Politik habe er noch nie "so viel Rohheit wie heute" erlebt: "Das, was geschrieben und geschickt wird, ist unterirdisch und voller Hass."

Der Justizminister erhält nach eigener Aussage "Morddrohungen mit Ort, Datum, Uhrzeit". Einige Attacken gingen über Zuschriften hinaus: "Jemand hat eine Neun-Millimeter-Patrone in den Briefkasten meiner Privatwohnung geworfen", sagt er in dem Interview.

Die Angreifer kommen laut Maas aus der rechten Szene: "Vor allem Pegida, AfD, NPD und was es sonst noch in der rechten Ecke gibt. Das ist der Teil der Gesellschaft, der sich auch sonst in Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ergießt." Maas hält die AfD dabei nicht für eine Gefahr für Deutschland. "Unsere Demokratie ist stark genug, um auch Rechtspopulisten auszuhalten."

Grünen-Chef Özdemir
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Grünen-Chef Özdemir

Höhere Schutzmaßnahmen für Özdemir

Auch der Grünen-Chef Cem Özdemir hat zuletzt massive Drohungen erhalten. "Schmähungen und Beleidigungen sind wir durchaus gewohnt, aber so eine hohe Zahl von Todesdrohungen haben wir noch nie erlebt", sagte sein Büroleiter Marc Berthold der "Welt am Sonntag". Laut der Zeitung erhöhte die Berliner Polizei am Donnerstag ihre Präsenz in der Umgebung von Özdemirs Wohnung.

Özdemir hat sich in der Vergangenheit wiederholt kritisch zum Kurs der Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdogan geäußert. Am Donnerstag dann stimmte der Bundestag über die Armenien-Resolution ab - Özdemir war einer der Initiatoren der Erklärung. Darin wird die Gewalt an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft.

Dem Bericht zufolge tauscht sich Özdemir mit den zuständigen Behörden über Sicherheitsmaßnahmen aus. "Es gibt leider auch eine türkische Pegida", sagte der Politiker der Zeitung zur Notwendigkeit der Schutzmaßnahmen. "Rechtsradikalismus ist kein deutsches Privileg. Das gibt es leider auch in der Türkei und unter Deutschtürken."

brk/dpa

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