Deutsch-russische Beziehungen Maas für mehr Härte gegen Moskau

"Russland agiert leider zunehmend feindselig": Außenminister Heiko Maas verschärft im SPIEGEL die Tonlage gegenüber Moskau - und geht damit auf Distanz zu seinen Vorgängern.
Heiko Maas

Heiko Maas

Foto: WPA Pool/ Getty Images

Außenminister Heiko Maas plädiert gegenüber Russland für einen härteren Kurs, als er von seinen Vorgängern Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel vertreten wurde. "Russland agiert leider zunehmend feindselig", sagte der SPD-Politiker dem SPIEGEL. (Lesen Sie hier das ganze Gespräch im neuen SPIEGEL.)

In seinem ersten Interview nach Übernahme des Außenministeriums kritisierte Maas, dass "erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs mitten in Europa geächtete chemische Waffen eingesetzt wurden, Cyberangriffe zu einem Bestandteil russischer Außenpolitik zu werden scheinen und Russland in einem so schwerwiegenden Konflikt wie in Syrien den Uno-Sicherheitsrat blockiert".

Maas hält auch nichts von der Idee seiner Vorgänger, Sanktionen bereits abzubauen, wenn Russland nur einen Teil seiner Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen in der Ostukraine erfüllt. "Es gibt klare Vereinbarungen, die vorsehen, dass Sanktionen erst abgebaut werden, wenn Russland seine Verpflichtungen erfüllt", so der Außenminister. "Pacta sunt servanda. Daran sollten wir uns halten."

Maas will sich mehr um osteuropäische Staaten bemühen

Maas will sich zwar um einen Dialog mit Moskau bemühen, zum Erbe der Ostpolitik Willy Brandts gehöre für ihn aber genauso, sich um die osteuropäischen Staaten zu bemühen. "Um die müssen wir uns mehr kümmern, als das manchmal in der Vergangenheit der Fall war", so der Außenminister.

Zudem warnt Maas vor einem Auseinanderbrechen der Europäischen Union. Bei allen Schwierigkeiten mit Ländern wie Ungarn oder Polen dürfe Deutschland nicht den Eindruck erwecken, dass es ein Europa der zwei Klassen gebe: "In einer für die Zukunft Europas entscheidenden Phase wird es darauf ankommen, unsere osteuropäischen Nachbarn in der EU zu halten." Man müsse den Osteuropäern deutlich machen: "Wir wollen euch, wir brauchen euch."

Im Video: Heiko Maas über Verschwörungstheorien

dbate
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