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23. Oktober 2018, 07:21 Uhr

Abrüstungsvertrag INF

Maas sieht noch eine Chance

Ist der Abrüstungsvertrag INF noch zu retten? Außenminister Heiko Maas will dafür kämpfen - "mit allen diplomatischen Mitteln".

Die Ankündigung war international auf große Besorgnis gestoßen: US-Präsident Donald Trump will den INF-Vertrag zur atomaren Abrüstung einseitig aufkündigen. Doch Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Hoffnungen offenbar noch nicht aufgegeben, dass die Vereinbarung noch zu retten ist.

"Dieses Abkommen berührt lebenswichtige Interessen Europas. Solange es noch eine Chance gibt, das Abkommen zu erhalten, wollen wir mit allen diplomatischen Mitteln dafür kämpfen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir werden das Thema in der Nato ganz oben auf die Tagesordnung setzen. Wir sind bereit, auf Russland einzuwirken, um die Einhaltung des INF zu forcieren. Wir sind nicht bereit, ein neues Wettrüsten in Gang zu setzen", sagte Maas.

Das Abkommen aus dem Jahr 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Die USA und Russland werfen sich gegenseitig vor, den Vertrag gebrochen zu haben. Trumps Sicherheitsberater John Bolton führte über das Thema am Montag Gespräche in der russischen Hauptstadt.

Der INF-Vertrag und der Abzug der Mittelstreckenraketen aus Deutschland gehörten "zu den größten Errungenschaften der Abrüstungspolitik", fügte Maas hinzu. "Wir können nicht zulassen, dass wir dahinter zurückfallen." Es gebe seit Jahren Vorwürfe, dass Russland den INF-Vertrag verletze. "Bis heute haben wir darauf keine überzeugende Antwort. Insofern ist die amerikanische Frustration nicht unbegründet", betonte Maas. "Das darf aber nicht dazu führen, das Kind mit dem Bade auszuschütten. Das wäre ein großer Fehler."

kev/dpa

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