Frankenthal: Bürger verhindern Helmut-Kohl-Platz

Die CDU im rheinland-pfälzischen Frankenthal wollte den Rathausplatz in Helmut-Kohl-Platz umbenennen. Doch daraus wird nichts.

Trauerakt für Helmut Kohl (im Juli)

Foto: Michael Kappeler/ dpa

Die Kritik aus der Bevölkerung war zu groß: Die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Frankenthal hat von ihrem Vorhaben Abstand genommen, den Rathausplatz in Helmut-Kohl-Platz umzubenennen.

"Es tut uns leid", teilte die Fraktionsvorsitzende Gabriele Bindert nach einer Fraktionssitzung mit. "Wir sind davon ausgegangen, mit diesem Antrag einer in der Bevölkerung verbreiteten Stimmung Rechnung zu tragen. Dem ist nicht so. Das war ein Fehler, wir lernen daraus, damit so etwas nicht wieder vorkommt."

Der Vizevorsitzende der CDU-Stadtrats- und -Landtagsfraktion, Christian Baldauf, rief dazu auf, die Auseinandersetzung zu beenden und gemeinsam eine Lösung zu suchen. "Die Beteiligung der Bürger könnte ein Weg sein."

Die CDU hatte die Umbenennung am Mittwochabend gegen die Stimmen der anderen Fraktionen beschlossen. Daraufhin hatte sich Widerstand geregt. Es würden bereits Unterschriften gesammelt, sagte Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) der Nachrichtenagentur dpa.

"Darüber sollten wir nicht streiten"

Alle Fraktionen würden Kohl gerne irgendwo in der Stadt würdigen, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Beate Steeg. Der Rathausplatz aber sei nicht der geeignete Ort, denn er heiße schon seit Jahrhunderten so. "Ihn umzubenennen träfe ganz, ganz viele Frankenthaler ins Herz."

Außerdem habe die Stadtverwaltung den Platz als Adresse - deshalb solle er neutral benannt sein. Steeg wies darauf hin, dass gegen einen Beschluss eines Gemeinderates ein Bürgerbegehren angestrebt werden kann. "Wir verschließen uns dem auf keinen Fall", sagte sie.

Dem kam die CDU-Fraktion nun zuvor. Nach ihrem Willen soll der Beschluss zur Umbenennung des Platzes nicht umgesetzt werden. "Nachdem alle Fraktionen im Stadtrat signalisiert haben, dass eine angemessene Würdigung Helmut Kohls erfolgen soll und wir an einer solchen Würdigung festhalten, akzeptieren wir, dass dies unter Beteiligung der anderen Fraktionen und der Bevölkerung geschieht", sagte Bindert.

Mit der Umbenennung habe man die Verdienste eines großen Pfälzers würdigen wollen, betonte Baldauf. Es mache ihn unglücklich, wie die Diskussion nun verlaufe. "Diese Sache ist absolut kein Thema, über das wir öffentlich streiten sollten. Das wäre auch Helmut Kohl nicht angemessen." Der Altkanzler war am 16. Juni gestorben.

wal/dpa