Hessen-Chaos Koch erwartet langwierige Regierungsbildung

Hessens Ministerpräsident Koch stellt sich nach den gescheiterten Plänen seiner SPD-Konkurrentin Ypsilanti auf zähe Verhandlungen zu einer Regierungsbildung ein. Es könne Wochen oder Monate dauern, sagte der CDU-Politiker.


Passau - Er glaubt nicht an eine schnelle Lösung im Konflikt um die politische Macht in Hessen - Roland Koch rechnet mit langwierigen Verhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung: "Jetzt muss man Geduld haben. Wir müssen jetzt in Ruhe miteinander Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung führen, auch wenn das Wochen oder Monate dauert", sagte Koch der "Passauer Neuen Presse".

Koch, der zunächst als Regierungschef im Amt bleibt, rief seine politischen Gegner zu einem gemäßigten Umgang auf: "Wir sollten jetzt den Schaum vor dem Mund in der Auseinandersetzung reduzieren." Es gebe auch eine "Verpflichtung der Mehrheit des Parlaments, pfleglich mit dem Land und der Regierung umzugehen". Man stehe am Anfang eines langen Weges, sagte Koch: "Zunächst werden wir im Parlament Gemeinsamkeiten in der Sache suchen. Vielleicht ergibt sich daraus die Chance für eine Große Koalition oder eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen."

Zugleich warf Koch der SPD-Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti, die mit ihrem Plan einer rot-grünen Minderheitsregierung mit Hilfe der Linken gescheitert ist, erneut Wortbruch vor. Sie sei mit dem Versuch gescheitert, "sich entgegen hundertfach abgegebener Versprechen vor und nach der Wahl von der Linkspartei ins Amt wählen zu lassen".

Dass er zunächst geschäftsführend im Amt bleiben wird, wird die Regierungsgeschäfte laut Koch nicht beeinträchtigen. "Meine Regierung ist auch geschäftsführend in Hessen voll verantwortlich und voll handlungsfähig. Das werden wir auch beweisen." Neuwahlen stellen aus Kochs Sicht keinen Ausweg dar: "Ein neues Parlament sollte doch nicht vor seiner ersten Sitzung über Neuwahlen diskutieren. Parteien müssen auch wissen, was sie tun. Wenn so lange gewählt werden soll, bis den Parteien das Ergebnis passt, geht keiner mehr hin."

Der CDU-Politiker räumte ein, dass er kurz nach der Wahl vom 28. Januar ans Aufhören gedacht habe. "Und dann habe ich meine Partei gefragt. Nach intensiven Beratungen sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass wir es gemeinsam anpacken." Nachdem die SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti angekündigt hatte, sich notfalls auch mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, habe er sich bereits auf ein Verlassen der Staatskanzlei eingerichtet. "Wir hatten damit begonnen, eine ordentliche loyale Amtsübergabe vorzubereiten. Nachdem Ypsilanti ihr Ziel nicht erreicht hat, werden meine Regierung und ich unsere Arbeit ordentlich weitermachen."

hen/AP/dpa



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