Hessen Koch wieder zum Regierungschef gewählt

Er bekam zwar nicht alle Stimmen der schwarz-gelben Koalition, aber es reichte trotzdem locker: Der CDU-Politiker Roland Koch ist im Wiesbadener Landtag erneut zum Ministerpräsidenten Hessen gewählt worden.


Wiesbaden - Die Überraschung blieb wie erwartet aus: Roland Koch wurde am Donnerstag im hessischen Landtag als Ministerpräsident wiedergewählt. Der CDU-Politiker bekam dabei aber nicht alle Stimmen aus dem eigenen Lager. Bei der konstituierenden Sitzung in Wiesbaden erhielt er 62 von 115 abgegebenen Stimmen. CDU und FDP kommen zusammen auf 66 Abgeordnete.

Roland Koch: Der CDU-Politiker bleibt in Hessen an der Macht
AP

Roland Koch: Der CDU-Politiker bleibt in Hessen an der Macht

Koch steht an der Spitze einer schwarz-gelben Landesregierung. Der 50-Jährige ist seit 1999 Ministerpräsident von Hessen. Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten ist für den 18. Februar geplant. Kochs Vorschlag für ein schwarz-gelbes Kabinett wurde ebenfalls bestätigt. Die Minister wurden anschließend vereidigt.

Koch bot nach seiner Wahl Parteien und Bürgern die Zusammenarbeit an. Er bitte darum, Hessen in "fairer und offener Diskussion" gestalten zu können. Die Regierung wolle viele Menschen mitnehmen und sich nicht aufdrängen. Die Menschen seien derzeit möglicherweise besorgter als in anderen Zeiten, sagte Koch mit Blick auf die Wirtschaftskrise. Die Politik könne nicht sagen, dass diese Sorge unbegründet sei. Das Ausmaß der Krise sei nicht voll zu übersehen.

Der neue Landtag ist mit 118 Abgeordneten so groß wie noch nie. Durch Besonderheiten beim Wahlergebnis erhielt die Union vier Überhangmandate. SPD, FDP und Grüne dagegen erhielten insgesamt vier Ausgleichsmandate. Regulär besteht der hessische Landtag aus 110 Abgeordneten.

CDU und FDP hatten bei der Landtagswahl am 18. Januar nach einem Jahr unklarer Mehrheiten die vorgezogene Neuwahl klar gewonnen. Die CDU erreichte 37,2 Prozent der Stimmen, die FDP bekam 16,2 Prozent.

SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti war nach der Wahl 2008 zweimal mit dem Versuch gescheitert, eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Hilfe der Linkspartei zu bilden.

als/ffr/dpa/AP/AFP



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