Hessen-SPD: Der Ampel gehen die Lichter aus

Die hessische SPD stellt sich auf Opposition ein: Auch nach dem amtlichen Endergebnis liegen die Genossen hinter den Grünen. Landeschef Schäfer-Gümbel sieht "keine Möglichkeit mehr" für eine Ampelkoalition.

Thorsten Schäfer-Gümbel

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Das Ergebnis ist klar, die SPD ist bei der Landtagswahl in Hessen nur drittstärkste Kraft geworden - hinter CDU und Grünen. Damit haben sich die Hoffnungen der Sozialdemokraten auf eine Ampelkoalition zerschlagen. Er gehe davon aus, dass "sich CDU und Grüne nun bemühen, ihr Bündnis zu bestätigen", sagte SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. "Mit dem amtlichen Endergebnis und den Festlegungen, die andere Parteien getroffen haben", gebe es somit "keine Möglichkeit mehr, eine Reformregierung für Hessen zu bilden".

Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl hatte die Wahlleitung zuvor das amtliche Endergebnis vorgelegt. An der Sitzverteilung, nach der die amtierende schwarz-grüne Koalition eine knappe Mehrheit von einem Mandat hat, ändert sich demnach nichts. Auch bleiben die Grünen mit einem Vorsprung von 66 Stimmen auf dem zweiten Platz nach der CDU und vor der SPD.

Das endgültige Endergebnis der Landtagswahl war mit Spannung erwartet worden, weil es etliche Pannen bei der Übermittlung und Auszählung der Wählerstimmen gab und die Mehrheitsverhältnisse denkbar knapp waren. Spekuliert wurde, dass die SPD doch noch an den Grünen vorbeiziehen könnte. Dann wäre eine Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP möglich gewesen. Das hat sich nun erledigt, da die FDP es ablehnt, einen Grünen zum Ministerpräsidenten zu wählen. Eine ebenfalls theoretisch mögliche Große Koalition wollen CDU und SPD nicht eingehen.

In Wiesbaden wird erwartet, dass Ministerpräsident Volker Bouffier noch am Freitagabend nach einer Sitzung des CDU-Landesvorstands den Grünen ein Angebot zu Koalitionsverhandlungen machen wird. Aus der Grünen-Spitze sind deutliche Signale zu hören, dass dieses Angebot am Wochenende angenommen wird.

cte/mab/AFP