Hessen-Umfrage Jetzt könnte Koch doch siegen

Bei der Landtagswahl im Januar gescheitert, nun wieder vorn: Bei Neuwahlen würde es in Hessen laut einer Umfrage für Schwarz-Gelb und Roland Koch knapp reichen. Die SPD dagegen sackt ab, die Vorsitzende Ypsilanti stößt sogar bei eigenen Anhängern auf Vorbehalte.


Berlin/Wiesbaden - Knappe Mehrheit für eine schwarz-gelbe Koalition in Hessen: Nach einer Umfrage der Meinungsforscher von Emnid würden 37 Prozent der Befragten für die CDU stimmen und zwölf Prozent für die FDP, berichtet die "Bild am Sonntag".

Hessens geschäftsführender Ministerpräsident Koch: In einer Umfrage wieder vorn
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Hessens geschäftsführender Ministerpräsident Koch: In einer Umfrage wieder vorn

Die SPD sackt in der Umfrage auf 30 Prozent ab. Die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti hätte also selbst mit den Grünen und der Linken, die laut Umfrage auf zehn beziehungsweise sechs Prozent kommen, keine Mehrheit. Bei der Landtagswahl im Januar konnte die SPD noch 36,7 Prozent erreichen, die CDU kam damals auf 36,8 Prozent.

Auch in einer Direktwahl hätte Ypsilanti laut Emnid keine Chance gegen Koch: 41 Prozent der Hessen würden den CDU-Landesvorsitzenden zum Ministerpräsidenten wählen, nur 31 Prozent favorisieren die SPD-Kandidatin. Besonders bitter für Andrea Ypsilanti: Fast jeder vierte SPD-Wähler gab bei der Befragung an, Koch der SPD-Landeschefin vorzuziehen.

Das nächste Mal vielleicht Direktwahl?

Eine solche Direktwahl gibt es in keinem deutschen Bundesland - ein Fehler, meint der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim. Die Länder seien mit ihren Verwaltungs-Funktionen am ehesten den Kommunen vergleichbar, in denen sich die Direktwahl als erfolgreich erwiesen habe. "In Frankfurt wird doch jetzt schon der Oberbürgermeister direkt gewählt, warum sollte das nicht auch in Hamburg funktionieren?", sagte von Arnim der "Wetzlarer Neuen Zeitung". Das Mitspracherecht der Bürger würde auf diese Weise gestärkt, der Einfluss der Parteien geschwächt und schwierige Regierungsbildungen verhindert werden.

Das Meinungsforschungsinstitut Emnid hat zudem ermittelt, dass 65 Prozent der Befragten in Hessen eine vorgezogene Landtagswahl als richtigen Ausweg sehen. 26 Prozent sind dagegen. Bei den CDU-Anhängern seien sogar 71 Prozent für Neuwahlen, bei den SPD-Wählern 65 Prozent.

Doch bisher fordert keine der im Landtag vertretenen Parteien Neuwahlen. "Wir müssen den Wählerwillen ernst nehmen. Das bedeutet, dass wir aus der gegenwärtigen Situation das Beste machen müssen, statt so lange wählen zu lassen, bis sich eine eindeutige Mehrheit ergibt", sagte Koch der "Süddeutschen Zeitung".

Nachdem sich am Samstag der neue Landtag in Wiesbaden konstituiert hat, regiert Roland Koch als geschäftsführender Ministerpräsident weiter, denn weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün verfügt über die Mehrheit von mindestens 56 Abgeordnete. Gemeinsam mit den Linken gäbe es zwar eine Mehrheit von 57 Mandaten für SPD-Chefin Ypsilanti, doch weigert sich die Sozialdemokratin Dagmar Metzger weiterhin, ihre Vorsitzende mit Hilfe der Linkspartei zur Ministerpräsidentin zu wählen. Ypsilanti verzichtete am Samstag auf eine Kandidatur - trotz einer ohne Metzger noch möglichen Ein-Stimmen-Mehrheit.

Koch sieht seine gegenwärtige Regierung allerdings nur als Übergangslösung: "Es bleibt die vorrangige Aufgabe des Landtags, schnellstmöglich eine vertrauenswürdige, stabile Mehrheit herauszubilden", sagte Koch vor dem Parlament. CDU und FDP hoffen auf eine Jamaika-Koalition mit den Grünen. FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn sprach von seiner Hoffnung, im "Spätsommer Teil einer stabilen Regierung zu sein".

Koch seinerseits sendete versöhnliche Signale an die Grünen - ein Novum im traditionell von harten Debatten geprägten hessischen Landtag: Vor Beginn der Sitzung ging der CDU-Chef zum Grünen-Fraktionsvorsitzenden Tarek Al-Wazir und gab ihm die Hand - im Wahlkampf undenkbar. Da hatte Koch noch plakatieren lassen: "Ypsilanti, al-Wazir und die Kommunisten stoppen!"

Am Samstag machte Koch al-Wazir sogar ein Kompliment für dessen altrosa Krawatte: Die stehe dem Grünen gut, sagte der Ministerpräsident. Allerdings mit ironischem Unterton, ist doch al-Wazir dafür bekannt, eher selten einen Schlips umzubinden. Der Grüne versicherte denn auch, dass die Krawatte keinen Anlass zu Jamaika-Spekulationen geben könne: "Ich habe auch schon bei der letzten konstituierenden Sitzung vor fünf Jahren eine Krawatte getragen."

Koch indes legte noch einmal nach: Al-Wazir sei "ein intelligenter Kerl": "Auf der persönlichen Ebene mögen wir uns", sagte der CDU-Mann der "Bild am Sonntag". Die Öffentlichkeit habe "von unserem Verhältnis einen falschen Eindruck".

sef/AFP/dpa

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