Hessen Ypsilanti setzt auf zweiten Anlauf im November

Hessens SPD-Chefin Ypsilanti will nach SPIEGEL-Informationen möglicherweise schon im November einen neuen Versuch starten, sich mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Die SPD im Bund ist dagegen - aber machtlos.


Wiesbaden - Von Druck aus Berlin will sich Andrea Ypsilanti offenbar nicht beeindrucken lassen. Obwohl ihr in den vergangenen Tagen zahlreiche Parteigenossen - zum Teil mit deutlichen Worten - von einem weiteren Anlauf zur Ministerpräsidentenwahl abrieten, erwägt sie nun offenbar trotzdem, im November noch einmal anzutreten.

Ypsilanti im Landtag (mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Roland Koch): Möglicherweise neuer Anlauf im November
DDP

Ypsilanti im Landtag (mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Roland Koch): Möglicherweise neuer Anlauf im November

Nach Informationen des SPIEGEL sieht das eines von mehreren Szenarien vor, über die der hessische Landesvorstand am kommenden Mittwoch in Frankfurt diskutieren wird. Nach Informationen aus dem Führungszirkel der Hessen-SPD will die Parteispitze in dieser Sitzung einen Fahrplan für die Bildung einer rot-grünen Koalition unter Duldung der Linken festlegen. Geplant sind zudem vier bis sechs Regionalkonferenzen, in denen die Mitglieder zu dem Vorhaben ihre Meinung äußern können.

Versuche der Bundespartei, Ypsilanti von dem Vorhaben abzubringen, sind gescheitert. Auch ein vertrauliches Treffen mit SPD-Parteichef Kurt Beck am vergangenen Donnerstag in Mainz konnte Andrea Ypsilanti nicht mehr von ihrem Plan abhalten, einen neuen Anlauf für ein Linksbündnis in Hessen vorzubereiten.

In einer internen Sitzung hatte Ypsilanti bereits vor einigen Tagen verkündet, dass sie nur noch zwei Alternativen sehe: Neuwahlen oder einen zweiten Anlauf, sich im Landtag zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Neuwahlen scheiden wegen der schlechten SPD-Umfragewerte aus, bleibt also die rot-grüne Minderheitsregierung.

In der SPD fürchtet man bei einem Bündnis mit der Linkspartei negative Folgen für die Landtagswahlen in Bayern und die Bundestagswahl. "Es geht nicht um die Zusammenarbeit mit der Linken", sagte Bayerns SPD-Chef Maget. "Es geht darum, dass hier ein glasklares Wahlversprechen gebrochen wird." Maget kritisiert die hessischen Planspiele aus Eigennutz, fürchtet er doch bei der Bayernwahl im September für die Politik seiner Parteikollegen abgewatscht zu werden.

Immerhin, um diese Effekt so klein wie möglich zu halten, erwägt die Hessen-SPD ihren entscheidenden Parteitag zu verschieben, auf dem die weitere Strategie zum Umgang mit der Linken beschlossen werden soll: Auf den 4. Oktober, damit er nicht vor der Bayernwahl negative Signale sendet.

chs

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