Hessen Ypsilanti soll sich früher als geplant zur Wahl stellen

Neuer Zeitplan für Ypsilanti-Wahl in Hessen: Einem Bericht zufolge könnte die Abstimmung über die Ministerpräsidentschaft der SPD-Landeschefin bereits Anfang November erfolgen. Die Linkspartei erklärte sich bereit, das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids früher als geplant vorzulegen.


Frankfurt am Main - Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti kann sich laut einem Zeitungsbericht bereits Anfang November als Ministerpräsidentin zur Wahl stellen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, haben SPD, Grüne und Linkspartei ihre bislang abweichenden Zeitpläne für den angestrebten Regierungswechsel bei Gesprächen in dieser Woche angeglichen.

Die Linkspartei hat demnach in Aussicht gestellt, das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids über die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung noch vor den entscheidenden Parteitagen der SPD und den Grünen vorzulegen. Bislang hatte die Linke erklärt, das Ergebnis der Urabstimmung nicht vor Mitte November vorlegen zu können.

SPD und Grüne drängen seit Wochen auf einen früheren Termin. Beide Parteien fürchten, nach den Abstimmungen über den Koalitionsvertrag könnte zu viel Unruhe entstehen, wenn sie mit der Wahl bis zur ersten regulären Plenarsitzung am 18. November warten. Die SPD will am 1. November über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen, die Landesmitgliederversammlung der Grünen wird einen Tag später darüber entscheiden.

Wie die Zeitung weiter berichtete, ist als Wahltermin der 4. November im Gespräch. SPD-intern werde aber auch ein Termin in der Woche danach erwogen.

SPD und Grüne wollen der Linken laut "SZ" nun die Gelegenheit geben, ihre Mitglieder früher zu befragen als bislang geplant. Dazu sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen möglichst schnell die Eckpunkte für eine Zusammenarbeit ausgehandelt werden, die am 6. Oktober feststehen sollen. Zwei Tage zuvor werde ein SPD-Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.

Wie die "SZ" unter Berufung auf Angaben aus der SPD-Spitze berichtete, hat die Linke in Aussicht gestellt, unmittelbar nach einem Sonderparteitag am zweiten Oktoberwochenende mit der Urabstimmung zu beginnen. Somit bleibe genügend Zeit, um das Ergebnis vor den entscheidenden Parteitagen vorzulegen. Der Linken-Landesvorsitzende Ulrich Wilken sagte der "SZ": "Wir werden uns bemühen, zum Zeitpunkt der Parteitage von SPD und Grünen mit unserem Willensbildungsprozess fertig zu sein." Über das genaue Prozedere müsse aber erst noch der Landesvorstand am Sonntag entscheiden.

amz/AFP



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