Hessische Chaostage Der Aussitzer

Roland Koch ist wieder da. Nach dem Debakel der Hessen-SPD strotzt der CDU-Mann vor Selbstvertrauen. Die FDP warnt nervös vor einer Großen Koalition, die Grünen hadern mit Ypsilanti, und die SPD mit sich selbst. Dennoch sollte sich Koch nicht zu früh freuen.

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Wiesbaden – Tief empfundene Schadenfreude ist schwer zu verbergen. Sogar für Roland Koch. Dem Hessen steht in diesen Tagen die Begeisterung ins Gesicht geschrieben. Nach Wochen der Depression scheint es, als müsse Koch sich pausenlos auf die Zunge beißen, um nicht laut loszuprusten. Der CDU-Mann setzt zu einem neuen Höhenflug an.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch: Will die Sozialdemokraten "erst mal in Ruhe lassen"
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Hessens Ministerpräsident Roland Koch: Will die Sozialdemokraten "erst mal in Ruhe lassen"

Der Grund für seine gute Laune liegt auf der Hand: Andrea Ypsilanti hat ihn mit ihrem Schlingerkurs der letzten Wochen wieder ins Spiel gebracht. Plötzlich fühlt sich Koch wieder in einer Position der Stärke. Er macht den Grünen Avancen für eine Jamaika-Koalition und kann sich auch eine Große Koalition vorstellen. Doch seine Position ist nur scheinbar komfortabel.

Zwar sind die Grünen tief erschüttert vom "inhaltlichen Richtungsstreit und der Unprofessionalität innerhalb der SPD". Doch das lässt sie keineswegs über Nacht zu einer Jamaika-Koalition mit CDU und FDP umschwenken. Partei- und Fraktionschef Tarek Al-Wazir weiß genau: Das würden die grünen Mitglieder und Wähler ihm nicht verzeihen. Der Landesvorstand erklärte deshalb, man sehe "keine Basis für ein Jamaika-Bündnis mit der Koch-CDU". Auch ohne Koch "bleibt die Hessen-CDU immer noch die Hessen-CDU", wird Al-Wazir nicht müde zu betonen.

FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn ist alarmiert. Er sieht die Chancen für ein Einlenken der Grünen schwinden und warnt schon vor einer Großen Koalition. Hahn weiß um das Riesenproblem der Grünen mit Koch. Deshalb wird er nicht müde zu betonen, eine Jamaika-Koalition dürfe nicht an einzelnen Personen scheitern. Ein wenig verschleierter Aufruf an Koch, den Weg freizumachen.

Doch das weist der Ministerpräsident von sich. Die Partei habe seine Führungsrolle bestätigt und dem wolle er gerecht werden. In einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen" reagierte er am Donnerstag unwirsch auf die Frage nach einem möglichen Verzicht. Dazu habe die Partei das Notwendige gesagt, erklärte der CDU-Mann. "Ich habe dem nichts hinzuzufügen." Anders als Ypsilanti ist Koch ein Polit-Profi. Er weiß genau, wann er was sagen muss. Zudem scheint sein Landesverband nach wie vor auf ihn eingeschworen, ja ihm geradezu hörig. Ehre, Treue, Gemeinschaft: Das sind die Grundfesten der hessischen CDU.

Kochs Machtoptionen sind unverändert

Dennoch: Bei aller Euphorie im CDU-Lager muss den Christdemokraten zugleich klar sein, dass sich an ihren Machtoptionen nichts wesentlich geändert hat. Nach wie vor will niemand außer der FDP mit Koch regieren.

Auch die SPD wird sich nicht Hals über Kopf als Juniorpartner in eine Große Koalition stürzen. Der als möglicher Vize gehandelte Jürgen Walter hat sich mit seinem Verhalten in den letzten Wochen innerparteilich diskreditiert. Er war es, der das Scheitern von Ypsilantis rot-grüner Minderheitsregierung entscheidend vorangetrieben hatte. Das dürften ihm die hessischen Genossen nicht so bald vergeben. Etwas herablassend äußert Koch Verständnis für die schwierige Situation der Sozialdemokraten und will sie nach eigenen Angaben "erstmal in Ruhe lassen".

Die Sozialdemokraten lecken nach den Desasterwochen ihre Wunden. "Das Entscheidende ist jetzt, dass wir uns regenerieren und zurück zu einem einheitlichen Kurs zu finden", heißt es aus der Wiesbadener Fraktion. Im Klartext bedeutet das: aus der Opposition Gesetzesinitiativen einbringen und dann schauen, was passiert. Am Dienstag beschloss die SPD in ihrer Fraktionssitzung sieben solche Gesetzesvorschläge, mit denen sie Koch vor sich hertreiben will. Eine Konstellation, die den Ministerpräsidenten zur Weißglut treiben könnte. Schließlich wäre er gezwungen, vom Parlament verabschiedete Vorhaben umzusetzen.

Unruhe auch bei der CDU-Führung

Trotzdem ist es ohne Zweifel paradox: Der bei der Hessen-Wahl Ende Januar noch abgestrafte Ex-Kronprinz der CDU gilt auf einmal in Wiesbaden wieder als der Mann der Stunde. War er im Februar noch total abgetaucht, bekräftigt er nun plötzlich in zahlreichen Interviews wieder seinen Machtanspruch. Koch bleibt aller Voraussicht nach noch einige Wochen, wenn nicht Monate geschäftsführender Regierungschef und schöpft aus dieser, jedoch höchst instabilen Konstellation neue Kraft.

Nicht nur beim politischen Gegner sorgt der wieder erholte Koch derweil für Unruhe. Auch in der Führungsetage der CDU stößt ein Comeback-Koch auf wenig Begeisterung. Als dieser am Montag im Präsidium der Bundes-CDU auflief, konnte er vor Kraft kaum gehen, berichteten Teilnehmer. Dabei hatte seine Niederlage einigen sehr gut in ihren Karriereplan gepasst – nicht zuletzt dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff.

Koch hingegen fühlt sich bestätigt. Er wartete geduldig ab, bis die SPD sich selbst um einen möglichen Machtwechsel gebracht hat. Und nun darf er wieder sein altes Gesicht zeigen: Ohne jeden Selbstzweifel steuert er die Fortsetzung seiner politischen Karriere an. Doch trotz aller Steilvorlagen, die ihm die SPD geliefert hat – Kochs Zukunft ist nach wie vor ungewiss.

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