Stefan Kuzmany

Seehofer vs. "taz"-AutorIn Grobe Klötze

Stefan Kuzmany
Ein Kommentar von Stefan Kuzmany
Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigt an, eine "taz"-AutorIn wegen einer rabiaten Anti-Polizei-Kolumne anzuzeigen. Der Politiker verkennt die Machtverhältnisse - und übersieht seine eigenen Gemeinsamkeiten mit der Kolumnistin.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)

Foto: Christoph Schmidt/ dpa

Achtung, jetzt kommt ein Witz. Treffen sich ein katholischer Bischof und ein abgesägter Bundespolitiker (CSU). Fragt der Bischof den Politiker, ob er unkeusche Gedanken habe, wenn er an Angela Merkel denke. Sagt der CSU-Mann: "Vater, ich habe schon vieles angestellt, aber Wunder kann ich nicht vollbringen."  

Kann man lustig finden oder geschmacklos. Angela Merkel dürfte 2005 nicht besonders laut gelacht haben über diese Spitze gegen ihre Person, aber von einer Strafanzeige Merkels gegen Horst Seehofer, den damals kurz zuvor an ihr gescheiterten Vizefraktionschefs der Union und Autor dieses mehrfach öffentlich aufgeführten Flachwitzes, ist nichts bekannt. Sie wäre auch ziemlich sinnlos gewesen: Zu Recht hätte sich Seehofer darauf berufen können, dass es sich doch eindeutig um Satire handelte. 

Menschen und Müll 

Nun hat Seehofer, mittlerweile mal wieder Bundesinnenminister, angekündigt, Strafanzeige gegen die "taz"-AutorIn Hengameh Yaghoobifarah stellen zu wollen. Welchen Gesetzesverstoß genau er ihr vorwirft, geht aus der Ankündigung zwar nicht hervor, auch ist unklar, ob ihn die Bundeskanzlerin nicht doch einmal wieder zurückpfeift.

Anlass ist jedenfalls eine auch in der "taz"-Redaktion umstrittene Kolumne Yaghoobifarahs mit dem Titel "All cops are berufsunfähig" , in der sämtliche Polizeibeamte wegen eines unterstellten Hangs zu Rassismus und Gewalt für untauglich erklärt werden, in irgendeinem Beruf zu arbeiten - einzig akzeptabel, so die Pointe des Textes, wäre die Tätigkeit auf einer Mülldeponie, "…auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten". Kann man für eine satirisch-polemische Kritik an der Polizei halten. Oder für die Gleichsetzung von Menschen mit Müll, also Hassrede. 

Jahrgang 1972, ausgebildet an der Deutschen Journalistenschule in München, ab 1996 als Korrespondent, Redakteur, Ressortleiter und zuletzt CvD bei der "taz" in Berlin, nebenher freier Mitarbeiter bei diversen Medien und Autor für den S. Fischer Verlag. Seit November 2010 Kulturredakteur im Berliner Büro von SPIEGEL ONLINE, seit März 2015 Leiter Meinung und Debatte SPIEGEL ONLINE, von 2019 bis 2022 Leiter Meinung und Debatte DER SPIEGEL, ab September 2021 Ressortleiter Kultur.

Zwei Polizeigewerkschaften haben kurz darauf Anzeige erstattet, in der "taz" ist derweil eine Debatte darüber angelaufen, ob dieser Text überhaupt hätte erscheinen dürfen. Nein, sagen die einen, meist etwas älteren tazler, eine Zeitung, die sich stets für die Menschenwürde einsetzt, sollte keine gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit verbreiten, selbst dann nicht, wenn sie sich gegen Polizeibeamte richtet, eine der "taz" eher fern stehende Gruppe. Doch, sagen die anderen, eher jüngeren tazler, gerade jemandem wie Yaghoobifarah, die als Person mit dunklerer Hautfarbe vielfältige Diskriminierungserfahrungen gemacht habe, sei so eine radikal subjektive Position zuzugestehen, zumal in einer satirischen Kolumne.  

Alles ist Identität 

Der Konflikt um den Stellenwert der identitätspolitischen Perspektive schwelt in der "taz" schon lange, der Streit um diese Kolumne ist nur sein aktueller Höhepunkt. Bemerkenswert an der jüngsten Entwicklung ist allerdings, dass sich ein leibhaftiger Bundesminister nicht zu blöd ist, lautstark mitzumischen. Es mag damit zu tun haben, dass Seehofer und Yaghoobifarah einiges verbindet. 

Beider Antrieb scheint vor allem ihre identitäre Perspektive zu sein: Seehofer pflegt seit jeher, mehr noch als andere CSU-Leute, das Image des bodenständigen Bayern, der eigentlich viel lieber Schafkopf spielen und durch schöne Landschaften radeln würde, als in Berlin Politik zu machen. Wenn es aber schon sein muss, dann zeigt er sich als Innenminister demonstrativ kompromisslos. Yaghoobifarah gibt sich in ihren Texten als Stimme der "PoC", der Persons of Color, die nicht mehr darauf warten wollen, von der weißen Mehrheitsgesellschaft gnadenvoll als gleichwertig anerkannt zu werden, sondern sich das Recht herausnehmen, auch mal ausfallend zu werden.  

Beide langen bewusst grob zu und bekommen dafür den billigen Beifall ihrer jeweiligen Bezugsgruppen. Beide zeichnen sich insofern nicht durch besondere Feinsinnigkeit aus, es sind Grobiane im Kampf um die Deutungshoheit. Bei beiden mag man sich zu Recht fragen, ob ihre Einlassungen diese Gesellschaft weiterbringen – oder ob es sich dabei nicht doch regelmäßig um politisches Kasperltheater fürs mehr oder weniger amüsierte Publikum handelt.  

Kein Kampf unter Gleichen 

Aber da hört es dann eben auf mit der Gemeinsamkeit. War es schon eine Entgleisung, als die CSU auf ihrem Twitteraccount Stimmung gegen die – mit Foto abgebildete – "taz"-KolumnistIn machte (für die sie sich immerhin entschuldigt hat), so scheinen bei Seehofer nun alle Sicherungen durchgebrannt zu sein. Denn das ist kein Kampf unter Gleichen: Auf der einen Seite eine freie AutorIn einer kleinen linken Tageszeitung ohne viel Geld, die – möglicherweise! – übers Ziel hinausgeschossen ist. Und auf der anderen Seite ein Mitglied der Bundesregierung, das nicht etwa als Privatperson, sondern von Amts wegen die Staatsmacht auf diese Einzelperson loslassen möchte.  

Man mag darüber streiten, ob die "taz"-Kolumne nur geschmacklos oder schon unsäglich ist. Ganz sicher untragbar jedoch wäre ein derartiger Angriff auf die Pressefreiheit, wie ihn Horst Seehofer ausgerechnet in der "Bild" angekündigt hat. Der Minister mag sich daran erinnern, dass auch er nicht immer stilsicher in der Wortwahl ist, wenn er eine Sache allzu persönlich nimmt. Er mag sich gern beim Schafkopfen aufregen und dann einen geharnischten Leserbrief schreiben – aber nicht als Amtsperson eine AutorIn einschüchtern.

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