"Absolutes Unverständnis" Seehofer weist Eskens Rassismusvorwurf gegen Polizei zurück

Der Bundesinnenminister stellt sich in der von SPD-Chefin Esken angestoßenen Rassismusdebatte vor die deutsche Polizei. Unterstützung erhält sie hingegen von der Türkischen Gemeinde.
Innenminister Seehofer: "Für Rassismus gilt: null Toleranz!"

Innenminister Seehofer: "Für Rassismus gilt: null Toleranz!"

Foto:

CHRSTIAN MARQUARDT/POOL/EPA-EFE/Shutterstock

Bundesinnenminister Horst Seehofer verteidigt die Polizeibehörden in Deutschland gegen Aussagen von SPD-Chefin Saskia Esken. "Der Vorwurf eines latenten Rassismus in der deutschen Polizei stößt bei mir auf absolutes Unverständnis", teilte der CSU-Politiker über einen Sprecher mit. Deshalb weise er ihn auch zurück. Gleichzeitig sagte er: "Für Rassismus gilt: null Toleranz!". Jedem Einzelfall werde nachgegangen, versicherte Seehofer.

Die SPD-Vorsitzende Esken hatte Anfang der Woche mit Blick auf die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA in einem Interview gesagt: "Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte." Um Fälle ungerechtfertigter Polizeigewalt aufzuarbeiten, forderte Esken eine unabhängige Beschwerdestelle. Mit ihrer Einschätzung stieß Esken unter anderem auch bei einigen SPD-Innenministern auf Kritik.

Bei der Bundespolizei habe es seit 2012 insgesamt 25 Rassismus-Verdachtsfälle gegeben, hieß es aus dem Bundesinnenministerium. Davon seien 16 Fälle durch interne Hinweise bekannt geworden.

Unterstützung erhielt Esken hingegen von der Türkischen Gemeinde in Deutschland. "Sie hat auf ein Problem aufmerksam gemacht, auf das wir seit Langem aufmerksam machen", sagte der Vorsitzende der Organisation, Gökay Sofuoglu, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Dass wir in der Polizei einen latenten Rassismus haben, das wissen wir seit den NSU-Morden", sagte Sofuoglu. Damals sei "vieles vertuscht" worden.

Allerdings räumte er ein, dass die Polizei überwiegend bemüht sei, ihre Aufgaben "im Rahmen des Grundgesetzes" zu erfüllen. Auch gebe es Fortschritte. Dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Seehofer mittlerweile von Rassismus sprächen, sei ebenso ein Fortschritt wie die Tatsache, "dass das Thema überhaupt diskutiert wird", sagte Sofuoglu. Wer sich rassistisch äußere, sollte auch Sanktionen erfahren. Überdies sollten Betroffene zu Anzeigen ermutigt werden. "Das geht aber nur, wenn sie das Gefühl haben, dass dem auch nachgegangen wird."

mes/dpa