HRE-Ausschuss Depfa-Prüfer benannten Missstände

Im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur angeschlagenen HRE-Bank sagten Bundesbanker aus. Sie hatten im Frühjahr 2008 die irische HRE-Tochter Depfa geprüft. Ein Zeuge erklärte, ihr damaliger Prüfbericht habe auf beunruhigende Teile hingewiesen.

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Berlin - Es dauert fast sechs Stunden, bis einer der vier Zeugen sich eine Wertung herauslocken lässt. Die noch verbliebenen wenigen Journalisten auf der Tribüne und die Mitglieder im Untersuchungsausschuss horchen auf. Bis dahin sind die meisten Aussagen im Ungefähren geblieben. Der Standardsatz der Bundesbanker lautet: "Das möchte ich lieber in nicht-öffentlicher Sitzung erklären."

HRE-Ausschuss-Saal: "In Irland ist alles okay?"
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HRE-Ausschuss-Saal: "In Irland ist alles okay?"

Doch der Auftritt von Jürgen Prahl verschafft immerhin einen kleinen Einblick in das, was den Zustand der irischen Tochter der Hypo Real Estate (HRE) angeht, die Depfa. Prahl von der Hauptverwaltung Hamburg war einer von sechs Bundesbankern, die im Frühjahr 2008 in Dublin im Auftrag der Bundesanstalt für die Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) zu prüfen hatten. Der Grünen-Abgeordnete Wolfgang Wieland will von ihm wissen: Man habe in den Depfa-Zwischenbericht an die Bafin doch nicht etwa hineingeschrieben, "in Irland ist alles okay"?

"Nein, das ist richtig", sagt Prahl. Ob also Irland Teil des Gesamtproblems der HRE gewesen sei, hakt Wieland nach. "Ja", antwortet Prahl.

Es ist der erste Tag im HRE-Untersuchungsausschuss, bei dem Zeugen auftreten. Die Opposition - FDP, Linke und Grüne - hat ihn beantragt.

An diesem Tag werden die Schwierigkeiten deutlich, vor dem die Abgeordneten stehen. Was hier verhandelt wird, ist delikat - es geht um Geschäftsinterna. Die vier Bundesbank-Mitarbeiter wollen die meisten Fragen daher nur in nicht-öffentlicher Sitzung beantworten. Schon die Frage nach dem Prüfungsauftrag umschiffen sie. So zieht der Ausschuss am späten Nachmittag aus dem Europasaal im Paul-Löbe-Haus in einen Sitzungssaal um, der abhörsicher ist - weil die Befragung als "VS-Vertraulich oder mindestens Vertraulich" eingestuft worden sei, wie Ausschussvorsitzender Hans-Ulrich Krüger (SPD) feststellt.

Keine Kontrolle der Liquiditätsausstattung

In der öffentlichen Ausschusssitzung geht es an diesem Tag um die irische Depfa. Sie war erst im November 2007 von der HRE für 5,7 Milliarden Euro übernommen worden. Der damalige HRE-Vorstand Georg Funke versprach sich von ihr glänzende Geschäfte. Doch schon im Januar musste die HRE gewaltige Abschreibungen auf ihrer Hauptversammlung einräumen. Die Pressekonferenz am 15. Januar, auf der die Zahlen bekanntgegeben wurden, sei "mit ein Auslöser" für die Depfa-Prüfung gewesen, so der Bundesbanker Lars Möller. Doch nicht alles konnten die Deutschen in Irland unter die Lupe nehmen. "Die Prüfung der Liquiditätsausstattung war nicht im Prüfungsauftrag enthalten", erklärte der Leiter des Prüfteams, Rainer Englisch.

Im Herbst vergangenen Jahres geriet schließlich die HRE im Zuge der Pleite der US-Bank Lehmann Brothers ins Trudeln - allein 87 Milliarden Bundesgarantien retteten sie vor dem Untergang. Ihre Tochter, die irische Depfa, hatte sich vor allem mit Staatsfinanzierungen beschäftigt - also Kredite an Staaten, Länder und Kommunen. Sie arbeitete mit kurzfristigen Refinanzierungen - was nach der Pleite der Lehman-Bank zu einem Problem wurde. Liquidität war schwierig geworden. Vor dem 15. September - der Lehman-Insolvenz - sei eine kurzfristige Refinanzierung unter nicht mehr so guten Konditionen noch möglich gewesen, danach nicht mehr, so Englisch. Wer ein solches Geschäftsmodell betrieben habe, sei "unweigerlich in Probleme" geraten.

HRE-Vorstand Funke hatte einst mit Renditen von 30 Prozent bei der Depfa geworben. Mit einem entsprechenden Zitat des mittlerweile geschassten Managers vom Ausschussvorsitzenden Krüger konfrontiert, meinte der Bundesbanker Robert Bosch lakonisch: "Wir als Prüfer machen uns einen eigenen Blick."

Prüfteam wurde zügig zusammengestellt

Das Bundesbankteam war im Frühjahr 2008 kurzfristig zusammengestellt worden. Weil in München nicht genügend Personal zur Verfügung stand, wurden mit Möller und Prahl zwei Mitarbeiter der Bundesbank aus Hamburg mit hinzugezogen. Zuständig für die Prüfung in Irland war die Hauptverwaltung der Bundesbank in München - dem Stammsitz der HRE. Das sechsköpfige Team hielt sich vom 27. Februar bis zum 12. März in Dublin auf und verfasste bereits am 15. März einen Zwischenbericht, der zwei Tage später an die Bafin versandt wurde. Dass die Bafin auf schnelle Informationen drängte, machte der Zeuge Prahl klar. Sie habe seiner Kenntnis nach Interesse an einer möglichst "zügigen" Prüfung gehabt. Der Depfa-Abschlussbericht selbst wurde dann knapp drei Monate später, am 27. Juni, der Bafin zugestellt.

Der SPD im Ausschuss ging es vor allem um die Frage: War im Frühjahr 2008 bei der Depfa in Irland erkennbar, was schließlich zur Gesamtkrise der HRE im September und Oktober führte? Die Antworten auf Fragen der SPD-Obfrau Nina Hauer fielen unterschiedlich aus. "Alles, was wir als kritisch angesehen haben, haben wir in den Prüfungsbericht geschrieben", so Teamleiter Englisch. Details wollte er in öffentlicher Sitzungen nicht nennen. Und mit Blick auf die spätere Entwicklung im Herbst erklärte er: Er habe intensiv geprüft - "ich wüsste nicht, wie ich das hätte erkennen können - ich persönlich". Seine Einschätzung: Die "prekäre Situation" der HRE sei durch die Lage bei Lehman Brothers entstanden. "Mir ist keiner bekannt, der das vorhergesehen oder vorhergesagt hat - ich gehöre nicht dazu", so auch Bundesbanker Möller.

Prüfer Prahl war hingegen vorsichtiger. Es habe sicherlich Zeichen gegeben, "die darauf hätten hindeuten können". In dem Depfa-Zwischenbericht an die Bafin seien "bestimmte Missstände" mit einer "gewissen Drastik" dargestellt worden. "Ich würde schon sagen, dass der Bericht beunruhigende Teile hatte - ja", so der Bundesbanker.



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