HRE-Desaster Sündenbock Asmussen im Kreuzverhör

Für die Opposition ist Jörg Asmussen der Hauptschuldige für die teure Rettung der HRE: Der Staatssekretär habe die Informationen der Bankenaufsicht zur Situation des Immobilienfinanzierers unterschätzt, denn es gab etliche Meldungen ans Finanzministerium. Die Schreiben liegen dem Untersuchungsausschuss vor. SPIEGEL ONLINE dokumentiert sie.

Staatsekretär Asmussen: Was wusste Steinbrücks Staatssekretär?
ddp

Staatsekretär Asmussen: Was wusste Steinbrücks Staatssekretär?


Berlin - Der Auftritt von Jörg Asmussen vor dem HRE-Untersuchungsausschuss an diesem Mittwoch wird mit Spannung erwartet: Was wusste der Staatssekretär von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) über die Situation beim Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate, der nach der Insolvenz der US-Investmentbank Lehman Brothers vor dem Zusammenbruch stand? Für die Opposition ist Asmussen einer der Hauptverantwortlichen dafür, dass die dramatische Rettungsaktion von Staat, Bankenaufsicht und Finanzwirtschaft mit insgesamt 35 Milliarden Euro für den Steuerzahler so teuer wurde.

Denn Assmussen war bis zum 1. Juli 2008 als Abteilungsleiter im Ministerium zuständig für die Finanzmarktpolitik. Seitdem ist er der verantwortliche Staatssekretär.

Steinbrück müsse Assmussen entlassen, fordert etwa Gerhard Schick, Obmann der Grünen im Untersuchungsausschuss. Er habe seine Sorgfaltspflicht vernachlässigt. Auch FDP-Obmann Volker Wissing wirft dem Bundesfinanzministerium (BMF) schwere Fehler vor. Dort sei die Spitze 2008 über viele Berichte der deutschen Finanzaufsicht (BaFin) zur brisanten Entwicklung bei der HRE nicht informiert gewesen und habe deshalb auch nicht frühzeitig gegengesteuert.

Die Bosse der deutschen Finanzwirtschaft, die bereits als Zeugen vernommen wurden, nahmen Asmussen in Schutz: Josef Ackermann, Chef der Deutschen Bank, war ebenso Zeuge wie sein Commerzbank-Kollege Martin Blessing, Bundesbank-Chef Axel Weber und BaFin-Präsident Jochen Sanio sagten aus, die Fast-Pleite der HRE sei vor der Insolvenz von Lehman Brothers nicht absehbar gewesen.

Was also wusste das BMF? Was wusste Asmussen? Gab es Alarmmeldungen oder Handlungsaufforderungen der BaFin an das BMF, die ignoriert wurden?

Von Januar bis 15. September 2008, dem Tag der Lehman-Pleite, gab es so weit bekannt acht schriftliche Meldungen der BaFin an das BMF. Die Schreiben liegen dem Untersuchungsausschuss vor. SPIEGEL ONLINE dokumentiert sie:

17. Januar 2008: "Auswirkungen der Subprime-Krise auf die Hypo Real Estate und andere Banken"

Am 15. Januar 2008 meldet die HRE in einer Ad-hoc-Meldung, dass sie 390 Millionen Euro aus Geschäften mit US-Papieren abschreiben muss. Am folgenden Tag fordert das BMF von der Bankenaufsicht umgehend einen Situationsbericht über die HRE an.

Am 17. Januar schickt die BaFin-Mitarbeiterin Frauke Menke einen dreiseitigen Bericht an BMF-Referatsleiter Jens Conert. Die BaFin sei erstmals am 14. Januar von der HRE telefonisch über einen Abschreibungsbedarf aus US-Papieren in ihren Beständen informiert worden. Bis dahin hatte die HRE gegenüber der BaFin immer behauptet, es gebe für sie aus der US-Subprime-Krise keine negativen Belastungen. "Eine Einschätzung zu weiterem Wertberichtigungsbedarf in der HRE ist zur Zeit noch nicht möglich", schreibt Menke.

Ein bereits geplantes Gespräch mit den Vorständen der HRE-Holding und ihrer Bankentöchter werde vorgezogen. "Eine unmittelbare Bestandsgefährdung für die im Konzernverbund der HRE stehenden Institute und auch für die HRE selbst ... ist zurzeit nicht erkennbar."

23. Januar 2008: Schreiben BaFin-Präsident Sanio an Staatssekretär Thomas Mirow

Sanio schickt einen zweiseitigen Brief an Thomas Mirow, damals BMF-Staatssekretär, "über den neusten Stand bei zwei aktuellen Problemfällen". Auf der zweiten Seite berichtet er über ein Gespräch vom Vortag mit der HRE-Vorstand: "Die intensive Befragung des Vorstandes führte zur Aufdeckung von Sachverhalten, die der Vorstand bisher selbst in der jüngsten Ad-hoc-Meldung nicht andeutungsweise aufgedeckt hatte." In den kommenden Tagen müsse Klarheit gewonnen werden, ob und, wenn ja, welche bisher unbekannten Verluste und Risiken aus strukturierten Produkten noch entstehen könnten. Abgesehen von der "möglicherweise erschreckenden Größenordnung" könne eine besondere Schwierigkeit daraus entstehen, dass ein Teil der Produkte bei Tochtergesellschaft Depfa in Dublin lägen, die der irischen Bankenaufsicht unterliege.

"Über die weitere Entwicklung in beiden Fällen werde ich Sie zeitnah auf dem Laufenden halten." Beigefügt ist ein dreiseitiges Protokoll der Besprechung mit dem HRE-Vorstand.

25. Januar 2008: "Wertberichtigungen der Banken bezüglich der Subprime-Markt-Krise"

Auf Anfrage des Finanzministeriums sendet die BaFin per E-Mail an Referatsleiter Jens Conert eine aktualisierte Übersicht, in welcher Höhe verschiedene Banken bereits Wertberichtigungen in ihren Bilanzen wegen der amerikanischen Subprime-Krise vornehmen mussten. Ein Blatt weist die Zahlen der HRE aus: Danach machen die Abschreibungen in der Gewinn- und Verlustrechnung 469 Millionen Euro aus. Insgesamt erwartet die BaFin dennoch für 2007 einen Konzerngewinn von 890 Millionen Euro vor Steuern.

6. März 2008: Subprime-Krise und aktuelle Entwicklungen bei der Hypo Real Estate Finanzholding-Gruppe

BaFin-Mitarbeiterin Menke schickt dem Finanzministerium ein fünfseitiges Schreiben per E-Mail. Sie informiert unter anderem darüber, dass sie die Bundesbank "mit der unverzüglichen Durchführung von Sonderprüfungen der fünf relevanten Instituten der HREG" beauftragt habe, darunter auch die irische Tochter Depfa. Die Sonderprüfung sei angesetzt worden, weil es im Gespräch mit den HRE-Vorständen "wenig erhellende Einsichten gab und deren Darstellungen keinen überzeugenden Eindruck vermittelten".

Stress-Szenarien zur Liquiditätssituation der Gruppe mit Stichtag 29. Februar hätten ergeben, dass sich unter bestimmten ungünstigen Annahmen "erstmalig für die Depfa ... ab 25.03.2008 ein negativer Liquiditätssaldo ergeben könnte". Anderen HRE-Instituten würde das Geld unter den gleichen Annahmen bis zum 26. Mai reichen. Die Bundesbank werte die Liquiditätsmeldungen der HRE fortlaufend aus. "Über die weitere Entwicklung werde ich Sie auf dem Laufenden halten."

20. März 2008: "Lage bzw. neuere Entwicklung bei einigen Pfandbriefbanken"

Auf sechs Seiten informiert die BaFin das Finanzministerium über die einzelne Institute und die allgemeine Lage der Pfandbriefbanken in der Subprime-Krise. Der Bericht wird mit einem Brief direkt an Asmussen geschickt, der damals noch Abteilungsleiter war. Das Anschreiben an Asmussen enthält keinen Hinweis auf die HRE. Vielmehr weist es auf die damals aktuelle Lage bei der Düsseldorfer Hypothekenbank, DG Hyp, der Essen Hyp und der Berlin Hyp hin.

Der Bericht selber beschäftigt sich im ersten Teil mit fünf Einzelinstituten. Die HRE oder eine ihrer Töchter gehören nicht dazu. Im zweiten Kapitel "Auswirkungen der Subprime-Krise" wird auch die HRE erwähnt. Asmussen wird darauf hingewiesen, dass die BaFin derzeit eine Sonderprüfung bei der HRE durchführe. "Zwischenergebnisse zu den Prüfungen liegen derzeit noch nicht vor."

Darüber hinaus werde die HRE statt wöchentlich künftig täglich der Bundesbank über ihre Liquiditätssituation berichten. Die Situation hat sich geringfügig verbessert: "Im Vergleich zur letzten Berichterstattung an das BMF vom 06.03.2008 hat sich für die Depfa und die Hypo Public Finance Bank die sogenannte Nulllinie um fünf Geschäftstage auf den 31.03.2008 nach hinten verschoben."

28. März 2008: "Die aktuelle Lage im Bankensektor im vierten Quartal 2007"

Viermal im Jahr unterrichtet die BaFin das BMF über die Lage im Bankensektor. Dabei wird eine Vielzahl von Instituten nach den verschiedenen Bankensektoren sortiert erwähnt. Der Bericht zum vierten Quartal umfasst 39 Seiten. Auf Seite 35 folgt ein Kapitel über die HRE-Gruppe. Auf zwei Seiten werden nochmals kurz die Informationen der vorangegangen Mitteilungen an das Ministerium zusammen. Unter Stressmessungen reicht die Liquidität der Depfa zu diesem Zeitpunkt für 20 Tage, bei den deutschen HRE-Töchtern für 53 Geschäftstage. Bei den Pfandbriefen gebe es eine freiwillige Überdeckung der HRE von 1,23 Milliarden Euro.

Zudem teilt die BaFin mit, dass im Rahmen der laufenden Sonderprüfung ein erster Zwischenbericht vorliege: "Der vorliegende Zwischenbericht enthält bisher nur wenige Aussagen zu den wesentlichen Fragestellungen, nämlich ob die Bewertung der in Rede stehenden Finanzprodukte ... angemessen ist oder ob hier mit weiterem Abschreibungsbedarf gerechnet werden muss. Deshalb wird mit den Prüfern kurzfristig ein Gespräch geführt."

12. Juni 2008: Die aktuelle Lage im Bankensektor im ersten Quartal 2008

Zur Liquiditätslage stellt die BaFin der HRE fest: "Die Liquiditätssituation für die Gesamtgruppe hat sich insgesamt verbessert. In kurzen Laufzeiten ist die Refinanzierung für die HREG ohne Probleme möglich; schwierig gestalten sich mittel- und längerfristige Refinanzierungen. Der Liquiditätsvorlauf für die Gruppe liegt per 16.05.2008 bei 13 Tagen."

Die Sonderprüfung bei der HRE durch die Bundesbank sei mittlerweile abgeschlossen, der Bericht für Mitte Juni avisiert.

15. August 2008: Die aktuelle Lage im Bankensektor im zweiten Quartal 2008

Wieder widmet die BaFin der HRE zwei Seiten. Durch eine Abstufung insbesondere der Depfa durch die Rating-Agentur Standard & Poors, so die BaFin, dürfte sich die angespannte Liquiditätslage der Depfa weiter belastet werden. Ein weiteres Downgrading "wäre für die Refinanzierung der Depfa Bank mit schwerwiegenden Folgen verbunden". Die HRE sei mittlerweile als systemrelevante Bank eingestuft.

Der Bericht der Sonderprüfung läge mittlerweile vor. Zusammenfassend kämen die Prüfer zu dem Ergebnis, dass die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung "hinsichtlich einzelner Teilbereiche nicht als gegeben anzusehen ist". "Gewichtige" Mängel gebe es insbesondere in dem Bereich Risikomanagement. Im Prüfungsbereich Ansatz und Bewertung von strukturierten Produkten seien die Beanstandungen "weniger gravierend". "Die umfangreichen und teilweise gravierenden Feststellungen insbesondere im Bereich Risikomanagement sind mit dem Vorstand der HREG in einem persönlichen Gespräch erörtert worden." Man habe sie angewiesen, diese zügig auszuräumen: "Für 2009 ist eine erste Nachschauprüfung vorgesehen."

Es ist die letzte schriftliche Information der Bankenaufsicht an das Finanzministerium vor der Lehman-Pleite vor dem 15. September 2008. Zwei Tage später meldet sich HRE-Vorstandschef Georg Funke telefonisch in der BaFin und erklärt, er habe Probleme kurzfristig Geld an den Kapitalmärkten zu bekommen.

Es ist der Auftakt zur dramatischen und teuren Rettung des Immobilienfinanziers.



insgesamt 873 Beiträge
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Seite 1
Rainer Helmbrecht 05.06.2009
1.
Zitat von sysopEin Untersuchungsausschuss soll die Finanzhilfe der Regierung für die Hypo Real Estate überprüfen. Hat der Bund bei der Rettung der Bank verantwortlich gehandelt? Oder haben die Verantwortlichen Steuergelder verschwendet? Diskutieren Sie mit!
Warum wird das Thema denn so verengt. Alle Landesbanken werden von unfähigen Managern aus der Politik geführt. Da wird gemauschelt und die Verantwortlichen erwecken den Eindruck, dass ihnen die Bedeutung der vielen Nullen, zwischen der führenden Zahl und dem irgendwann folgenden Komma unbekannt ist. Was hinzu kommt ist, dass die Finanzämter überprüfen ob ein Betrieb zum Zwecke des Gewinns gegründet wird, sonst hat der Besitzer keine steuerliche Absetzbarkeit Möglichkeit mehr. Das bedeutet, die Verluste gehen in den "Besitz", des Eigentümers über. MfG. Rainer
Galaxia, 05.06.2009
2. Desertec > Hre
Nur mal so mit 35 Milliarden Euro, kann man schon fast dieses Grossprojekt umsetzen http://desertec.org Einfach nur erschütternd, mit was für Laien wir es in der Regierung zutun haben.
PaulNeu, 05.06.2009
3.
Zitat von Rainer HelmbrechtWarum wird das Thema denn so verengt. Alle Landesbanken werden von unfähigen Managern aus der Politik geführt. Da wird gemauschelt und die Verantwortlichen erwecken den Eindruck, dass ihnen die Bedeutung der vielen Nullen, zwischen der führenden Zahl und dem irgendwann folgenden Komma unbekannt ist. Was hinzu kommt ist, dass die Finanzämter überprüfen ob ein Betrieb zum Zwecke des Gewinns gegründet wird, sonst hat der Besitzer keine steuerliche Absetzbarkeit Möglichkeit mehr. Das bedeutet, die Verluste gehen in den "Besitz", des Eigentümers über. MfG. Rainer
Das zeigt, es kommt nicht darauf an, wer Eigentümer ist, sondern wie eine Bank geführt wird. Managementfehler gab es bei den privaten wie bei den öffentlichen Banken, in beiden Sektoren gibt es auch Institute, die sehr umsichtig geführt wurden. Der Unterschied: die Privaten haben die Gewinne privatisiert, jetzt sollten dort auch die Verluste privatisiert werden. Sparkassen und Landesbanken haben die Gewinne der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt, jetzt müssen die Eigentümer natürlich auch für die Verluste aufkommen.
Hubert Rudnick, 05.06.2009
4. Millarden und noch mehr Millarden
Zitat von sysopEin Untersuchungsausschuss soll die Finanzhilfe der Regierung für die Hypo Real Estate überprüfen. Hat der Bund bei der Rettung der Bank verantwortlich gehandelt? Oder haben die Verantwortlichen Steuergelder verschwendet? Diskutieren Sie mit!
------------------------------------------------------ Was man da zu lesen bekommt erscheint mir, als sei unser Finanzminister in einem Tollhaus, es gibt kaun noch Spielregel, da schießt er nur mal so einfach und ungeprüft 35 Millaren für die HRE zu, vielleicht sind diese auch wieder nur in den Sand gesetzt, so wie es vorher eine Landesbank tat, in dem sie ein in insolvenz gehendes Intitut mal schnell noch 300 Millionen schenkte. Wer so mit seine Finanzen, halt stopp, es sind nicht die Finanzen des Herrn Ministers, es sind Steuergelder, die dieser Minister zu verwahren hat. Alles kein Problem, hier bei den Versagerbanken/Finanzspekulanten zeigt man sich großzügig, schließlch braucht man auch unter den Banker noch Freunde, aber bei den Sozialschwachen, da wird um jeden einzelnen €uro gekämpft und das schickt man dann auch Kontrolleure, denn wo kommt denn der deutsche Staat hin, wenn ein Hartz IV ler einen €uro unberechtig zu viel bekäme, da lässt sich noch einiges einsparen. Wer solche Politiker im Lande und in der Regierung hat, der braucht keine Feine von außerhalb mehr fürchten. Hubert Rudnick
thorwalt 05.06.2009
5. Bürgschaft oder Bürgschaftsinanspruchnahme?
Bund und Banken haben für die HRE rund 102 Milliarden Euro an Bürgschaften geleistet. Wurden diese Bürgschaften aber von der HRE überhaupt abgerufen? Wenn ja, in welcher Höhe? Darüber erfährt man nichts, auch nicht auf Nachfrage bei der HRE oder den Aufsichtsbehörden. Abgeordnete antworten nicht, wenn man sie zur HRE fragt. Selbst die findigen Spiegelleute scheinen darüber nichts zu wissen. Niemand weiß, was bei der HRE wirklich los ist. HRE - ein Tabu? Wie ich erfahren habe, hat die HRE nicht einmal bei der Hauptversammlung am 02.06.09 Zahlen vorgelegt, obwohl Banken ja tagesaktuelle Bilanzen anfertigen müssen. Allerdings soll laut SdK die HRE im Quartal 01/09 an den Bund einen Betrag von 160 Millionen gezahlt haben, als Gebühr für die Bereitstellung der Bürgschaft. Gezahlt! Aber was hat sie erhalten? Hat die Bürgschaft dazu geführt, dass die HRE auf dem Kapitalmarkt wieder genug Mittel aufnehmen konnte oder musste der Staat selber Geld zur HRE pumpen? Falls jemand weiß, ob und wieweit die HRE die Bürgschaften überhaupt in Anspruch genommen hat, wäre sicher nicht nur ich für eine Antwort hier im Forum sehr dankbar.
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