Migration in Deutschland: Offenbar Hunderte Abschiebungen abgebrochen

Seit Anfang 2015 sind offenbar 637 Abschiebungen per Flugzeug abgebrochen worden. Einem Bericht zufolge wehrten sich die Abzuschiebenden, erkrankten, oder die Piloten weigerten sich, die Migranten mitzunehmen.

Abschiebung per Flugzeug (auf dem Flughafen Leipzig-Halle)

Foto: Sebastian Willnow/ dpa

Zwischen Anfang 2015 und Ende Juni 2016 sind offenbar mehr als 600 Abschiebungen per Flugzeug im letzten Moment abgebrochen worden. Das berichtet die "Bild"-Zeitung  und beruft sich auf das Bundesinnenministerium. Mehr als 30.000 Abschiebungen auf diesem Wege seien jedoch erfolgreich durchgeführt worden.

Demnach sei die Abschiebung lediglich in 37 der Fälle nicht erfolgt, weil sich die Herkunftsländer geweigert hätten, ihre Staatsbürger aufzunehmen. Zumeist hätten sich die Betroffenen heftig gewehrt. Laut "Bild" wurde die Abschiebung per Flugzeug in 332 Fällen im letzten Moment abgebrochen, weil die Migranten Widerstand leisteten.

In 160 Fällen seien die Abschiebungen wegen der Crew oder der Fluglinien gescheitert, die sich geweigert hätten, die Migranten mitzunehmen. 108 Abschiebungen wurden zunächst nicht durchgeführt, weil die Betroffenen plötzlich erkrankt waren.

Ob die Abschiebungen anschließend zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt wurden, geht aus dem Bericht nicht hervor.

Insgesamt wurden in diesem Jahr deutlich mehr Menschen aus Deutschland abgeschoben: Im ersten Halbjahr 2016 mussten nach Angaben des Bundestags  bereits 13.111 Migranten mit dem Flugzeug das Land verlassen, auf dem Land- oder Seeweg waren es 633, insgesamt also knapp 14.000. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr waren es insgesamt 21.000.

"Dokumentenlosigkeit als Strategie"

Bereits Mitte Juli hatten deutsche Behörden sich nach SPIEGEL-Informationen über massive Probleme bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber beklagt. Das ging aus einem zuvor unter Verschluss gehaltenen Bericht für die Innenminister von Bund und Ländern hervor.

In dem Papier ging es jedoch um die Umsetzung von Abschiebungen insgesamt - nicht nur um diejenigen, die per Flugzeug durchgeführt wurden. Demnach scheiterten Abschiebungen häufig an fehlenden Papieren. Die Experten glauben, dass in vielen Fällen "Dokumentenlosigkeit gezielt als Strategie eingesetzt" werde, um "im Falle einer Ausreisepflicht deren Durchsetzung zu erschweren oder unmöglich zu machen".

Laut dem Bericht wurden im Juli mehr als 33.000 Migranten nur deshalb in Deutschland geduldet, weil die Papiere fehlten. Die Beschaffung von Ersatzdokumenten scheitere nicht selten an "dreister Verweigerung von vollständigen und richtigen Angaben zur Person und Herkunft". Es stelle sich die Frage, ob "der Rechtsstaat hier nicht komplett versagt". (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im SPIEGEL.)

vek