Notlage in Nordsyrien Bundesregierung stellt 100 Millionen Euro für Idlib bereit

Deutschland reagiert auf die humanitäre Katastrophe rund um Idlib. Nach SPIEGEL-Informationen stockt das Auswärtige Amt das Budget für Hilfsprojekte in der Kriegsregion auf.
Flüchtlinge in der Provinz Idlib, Ende Januar 2020: Hunderttausende sind auf der Flucht

Flüchtlinge in der Provinz Idlib, Ende Januar 2020: Hunderttausende sind auf der Flucht

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Khalil Ashawi/ REUTERS

Die Bundesregierung will angesichts der humanitären Katastrophe im nordsyrischen Idlib ihre Hilfen für die Zivilbevölkerung aufstocken. Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte in einer vertraulichen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, das Auswärtige Amt werde kurzfristig zusätzliche 100 Millionen Euro für humanitäre Soforthilfe in Idlib bereitstellen. Die entsprechenden Gespräche mit dem Uno-Flüchtlingswerk UNHCR liefen bereits, erfuhr der SPIEGEL am Mittwoch.

Bereits Anfang Februar hatte Deutschland seine Hilfen für Idlib aufgestockt, damals einigte sich die Regierung darauf, weitere 25 Millionen Euro als Beitrag zur Bewältigung der humanitären Krise in der Region zur Verfügung zu stellen. Derzeit versucht das Auswärtige Amt, über lokale Hilfsorganisationen Zugang nach Idlib zu bekommen, um die zusätzlichen Mittel dort möglichst schnell einsetzen zu können. 

Voraussetzung sei aber die Zusicherung der Kriegsparteien Russland und Türkei, die Lage so zu beruhigen, dass die Hilfskonvois ungehindert zu den Menschen gelangen könnten. Dies machte Maas im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags deutlich.

Die Hilfsmaßnahmen in Nordwestsyrien konzentrieren sich nach Angaben des AA auf die Verbesserung der Nahrungsmittel- und Gesundheitsversorgung sowie die Beschaffung von Hilfsgütern und Bereitstellung von Unterkünften. Mit den noch einmal aufgestockten Mitteln sollen auch Notunterkünfte für Menschen errichtet werden, die vor den andauernden Kampfhandlungen rund um Idlib in Richtung der türkisch-syrischen Grenze fliehen.

Harte Kämpfe in der Provinz Idlib

Seit Tagen geht die Türkei mit einer Militäroffensive gegen die Regierungstruppen im Nordwesten Syriens vor, nachdem die Kämpfe in der Provinz Idlib eskaliert waren. Bei einem Luftangriff, der mutmaßlich vom syrischen Militär ausging, waren vergangene Woche 34 türkische Soldaten getötet worden.

Die türkische Armee wiederum tötete laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitag und Samstag mindestens 74 syrische Soldaten sowie 14 Kämpfer pro-iranischer Gruppen wie der Hisbollah, die mit der syrischen Armee verbündet sind.

Mit Unterstützung Russlands greift die syrische Armee seit Ende vergangenen Jahres verstärkt die überwiegend islamistischen und dschihadistischen Milizen in Idlib und benachbarten Provinzen an. Kürzlich erst hatten die syrischen Truppen die Stadt Sarakib zurückerobert. Der Ort nahe der Stadt Idlib gilt als strategisch besonders wichtig.