Debatte im Bundestag: CDU-Politiker Ploß bringt Sondersitzung für Impfpflicht-Entscheidung ins Gespräch

»Olaf Scholz spielt auf Zeit«: Der CDU-Politiker Christoph Ploß drängt im SPIEGEL auf eine schnelle Entscheidung über die Impfpflicht – notfalls in einer Sondersitzung des Bundestags.

CDU-Politiker Ploß: »Es geht um Leben und Tod«

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Daniel Reinhardt / dpa

Der Bundestagsabgeordnete und Hamburger CDU-Landeschef Christoph Ploß spricht sich für eine rasche Entscheidung pro Impfpflicht aus – und macht dabei Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz. »Eine Entscheidung darüber darf nicht um Wochen geschoben werden – zur Not brauchen wir eine Sondersitzung des Bundestages«, sagte Ploß dem SPIEGEL. »Es geht um Leben und Tod.«

Die Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht verzögert sich, obwohl Scholz Ende vergangenen Jahres eine rasche Klärung dieser Frage Anfang 2022 angekündigt hatte. In der Ampelkoalition gibt es keine klare Linie in dieser Frage, weshalb geplant ist, Gruppenanträge aus dem Parlament heraus erarbeiten zu lassen. Dieses Prozedere stößt bislang vor allem auf Kritik der Union.

Ploß kritisierte in der Debatte insbesondere den SPD-Kanzler: »Olaf Scholz spielt unverständlicherweise auf Zeit.« Man brauche »jetzt keine langwierige ›Orientierungsdebatte‹, sondern eine schnelle Entscheidung«, so der CDU-Politiker. »Der Beschluss für eine allgemeine Impfpflicht ist enorm wichtig, um in Zukunft weitere Coronawellen und Lockdowns zu verhindern und die Ärzte sowie Pflegekräfte auf den Intensivstationen zu entlasten.«

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Nach SPIEGEL-Informationen wird die SPD-Fraktion am Dienstagnachmittag eine fraktionsoffene Sitzung zum Thema Impfpflicht veranstalten, um ein Bild von der Stimmung unter den sozialdemokratischen Abgeordneten zu bekommen. Gleiches plant die Unionsfraktion für den Dienstagabend. Auch in anderen Fraktionen ist vorgesehen, die Abgeordneten zeitnah intern über die Impfpflicht diskutieren zu lassen.

flo/cte