SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

18. Mai 2017, 18:36 Uhr

Streit über Incirlik

Gabriel droht mit Ende der Awacs-Mission in der Türkei

Beim Streit über die Bundeswehrtruppen im Stützpunkt Incirlik bringt Sigmar Gabriel jetzt auch die "Awacs"-Mission der Nato ins Spiel: Der Außenminister drohte mit einem Abzug von deutschen Soldaten.

Es wäre das Ende der deutschen Awacs-Mission in der Türkei: Im Streit über die Bundeswehrtruppen in Incirlik droht Außenminister Sigmar Gabriel nun auch mit einem Abzug deutscher Soldaten aus einem Nato-Verband. In der Auseinandersetzung mit Ankara um ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete gehe es nicht nur um die in Incirlik stationierten "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr, sondern auch um die "Awacs"-Aufklärungsflieger der Nato im türkischen Konya, sagte Gabriel bei einem Besuch in Washington.

"Das ist eine integrierte Entscheidung. Ich glaube jedenfalls, dass beide Dinge schwer voneinander zu trennen sind", sagte Gabriel nach Gesprächen mit der US-Regierung.

Die "Awacs"-Maschinen sind der bisher einzige größere Beitrag der Nato zum internationalen Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS). Sie sind zu einem Drittel mit Bundeswehrsoldaten besetzt. Bei einem Abzug der deutschen Soldaten wäre der Einsatz insgesamt gefährdet.

Die Türkei hat Bundestagsabgeordneten einen Besuch der in Incirlik stationierten rund 260 Bundeswehrsoldaten untersagt. Sie begründet es damit, dass Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt habe. Ankara wirft diesen Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 involviert gewesen zu sein. Die Bundesregierung will die Soldaten und ihre Aufklärungsmaschinen nun nach Jordanien verlegen, falls die Türkei nicht einlenkt.

Nato will sich aus dem Streit heraushalten

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält den Streit jedoch für ein rein deutsch-türkisches Problem und will sich heraushalten. Eine Vermittlerrolle der Nato sieht Stoltenberg nicht. "Dieser Disput ist eine bilaterale Angelegenheit zwischen der Türkei und Deutschland", sagte er am Rande eines EU-Verteidigungsministertreffens.

Gabriel sieht das anders: "Ich glaube, dass es weit mehr als ein bilaterales Problem ist." Der Nato-Gipfel nächste Woche sei eine "große Möglichkeit", das Problem zu lösen. Gleichzeitig machte er aber die Entschlossenheit der Bundesregierung für den Fall klar, dass die Türkei nicht einlenkt. "Das, was wir derzeit aus der Türkei hören, hat einfach die Grenze dessen erreicht, was wir ertragen können." Am Rande des Nato-Gipfels wird es möglicherweise ein Treffen der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geben.

als/dpa

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung