Deutsche Prism-Erkenntnisse Friedrich muss Angaben zu Anschlagsplänen relativieren

Fünf vereitelte Anschläge in Deutschland durch das NSA-Spähprogramm Prism? Jetzt klingt das ganz anders: "Die können auch in einem sehr frühen Stadium gewesen sein", heißt es aus dem Bundesinnenministerium über die drei unbekannten Fälle.
Innenminister Friedrich: Welche Anschläge wurden in Deutschland noch vereitelt?

Innenminister Friedrich: Welche Anschläge wurden in Deutschland noch vereitelt?

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Berlin - Es klingt ein bisschen kleinlaut, was am Montag aus dem Bundesinnenministerium zu hören ist. Unmittelbar nach seinen Gesprächen in Washington hatte Innenminister Hans-Peter Friedrich noch von 45 Terroranschlägen gesprochen, die durch das umstrittene Spähprogramm Prism des US-Geheimdienstes NSA verhindert wurden, davon fünf in Deutschland - doch nun ist nur noch von zwei vereitelten Anschlägen die Rede. "Wir hätten vor fünf konkreten Terroranschlägen gestanden, das wäre sicherlich die falsche Botschaft", sagte ein Ministeriumssprecher zum Wochenbeginn in der Regierungspressekonferenz.

Das Argument, mit den daraus gewonnenen Informationen auch Anschläge in Deutschland vereitelt zu haben, ist für die Rechtfertigung der umstrittenen US-Ausspähaktivitäten zentral.

Die zwei bekannten sind die Fälle der Sauerland-Gruppe und der Düsseldorfer Zelle. Zu den weiteren drei Fällen wollte der Sprecher des Innenministeriums auch auf Nachfrage keine konkreten Angaben machen.

"Möglicherweise ein sehr frühes Stadium"

"Es geht eben darum, dass in fünf Fällen entsprechende Informationen von Prism hilfreich dabei gewesen sind, überhaupt und möglicherweise auch schon in einem sehr frühen Stadium entsprechende Ausführungen zu verhindern", sagt der Sprecher. "Die können auch in einem sehr frühen Stadium gewesen sein."

Die Bundesregierung - ohnehin unter massivem Beschuss durch die Opposition - gerät damit weiter in die Defensive. Regierung und Nachrichtendienste in Deutschland beteuern seit Wochen, sie hätten vom Ausmaß der Spähaktionen nichts geahnt. Doch die Opposition zweifelt das an. Auch die große Mehrheit der Bürger glaubt laut einer aktuellen Umfrage nicht an diese Unwissenheit.

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flo/dpa/Reuters
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