Innenministerium "Engagement für Afrika" abgelehnt

Zwischen dem Innenministerium und der Bundeszentrale für politische Bildung knirscht es: Nach SPIEGEL-Informationen wurde die millionenschwere Aufklärungskampagne "Engagement für Afrika" gestoppt. Es ist nicht der erste Streitfall zwischen den beiden Behörden.


Hamburg - Das Verhältnis zwischen dem Bundesinnenministerium und der ihm nachgeordneten Bundeszentrale für politische Bildung ist gestört. Das Ministerium hat der Behörde nach SPIEGEL-Informationen untersagt, die bereits vereinbarte millionenschwere Aufklärungskampagne "Engagement für Afrika" für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit umzusetzen.

Trotz einer Zusage von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) stoppte dessen Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe vergangene Woche das Projekt. Begründung: Es würden "so viele Kapazitäten und Know-how in der Bundeszentrale gebunden, die für die vorrangige Erfüllung ihrer Kernaufgaben benötigt werden".

Im Verhältnis zwischen Innenministerium und Bundeszentrale knirscht es seit längerem. Im Spätherbst beendete das Ministerium eine Diskussionsreihe zum Berliner Stadtschloss nach der Auftaktveranstaltung; Anfang März wollten Friedrichs Leute über Nacht mit vorgeschobenen Argumenten eine lange geplante Reise innerhalb des Stipendiatenprogramms "Go Africa" verhindern; und dem Chef der Bundeszentrale, Thomas Krüger, untersagten sie eine bereits bezahlte Kenia-Reise.

Der Sozialdemokrat Krüger gilt vielen in der Union als unbequem, ist als Behördenleiter allerdings mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag ausgestattet.



© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.