Integration Schily wettert gegen "Leitkultur"-Debatte

Innenminister Otto Schily hat die Einwanderer in Deutschland aufgefordert, Deutsch zu lernen. Die neue Diskussion über eine Anpassung der Ausländer an die "deutsche Leitkultur" lehnt er ab. Der Begriff sei schwachsinnig. Die Union treibt die Debatte dagegen weiter voran.


Musliminnen in Deutschland: "Türkische Frauen werden häufig davon abgehalten, Deutsch zu lernen
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Musliminnen in Deutschland: "Türkische Frauen werden häufig davon abgehalten, Deutsch zu lernen

Mainz - Bundesinnenminister Otto Schily hat die Einwanderer in Deutschland aufgefordert, Deutsch zu lernen. Ohne gute Sprachkenntnisse sei eine Integration in die hiesige Gesellschaft und das Berufsleben nicht möglich, sagte der SPD-Politiker im ZDF-Morgenmagazin. Mit den im neuen Zuwanderungsgesetz vorgesehen Integrationskursen mache der Staat dazu auch umfassende Angebote, versicherte er.

Allerdings gebe es in diesem Bereich leider noch Defizite, weil in bestimmten Familien etwa "türkische Frauen von ihren Männern davon abgehalten würden, Deutsch zu lernen", kritisierte Schily. In der Integrationspolitik komme den Kommunen eine entscheidende Rolle zu, sagte Schily: "Dort, vor Ort, ist die Arbeit zu leisten."

Schily vertritt die Auffassung, auf Dauer hier lebende Türken sollten sich nicht als "Türken in Deutschland" bezeichnen. Gerade wenn sie als Eingebürgerte die deutsche Staatsangehörigkeit besäßen, "sollten sie sich doch eher als Deutsche mit türkischem Hintergrund verstehen", meinte der Minister.

"Schwachsinniger Begriff Leitkultur"

Die Forderung der CSU, Einwanderer müssten sich der "deutschen Leitkultur" anpassen, lehnte er ab. Es sei kläglich, dass CSU-Chef Edmund Stoiber diesen schwachsinnigen Begriff wieder aus der Mottenkiste hole.

Auch sein NRW-Amtskollege Fritz Behrens hat sich für eine Orientierung am Grundgesetz ausgesprochen. "Ich denke, das Entscheidende sind die Grundwerte, die in unserem Grundgesetz festgeschrieben sind", sagte der SPD-Politiker heute im DeutschlandRadio Berlin. Mit dem Begriff "Leitkultur" könne er wenig anfangen. "Das, was es zu beachten gilt, sind die rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätze des Grundgesetzes."

Die Union treibt die Diskussion über deutsche Werte dagegen weiter voran. So vertritt etwa der stellvertretende Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach, die Ansicht, Ausländer in Deutschland sollten auch Werte der deutschen Mehrheitsgesellschaft annehmen.

Neben dem Erlernen der deutschen Sprache müssten für eine Integration auch andere Dinge angenommen werden, "beispielsweise die Akzeptanz der Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Akzeptanz des staatlichen Gewaltmonopols und die Trennung von Staat und Kirche", sagte Bosbach am Montag im ZDF.

CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer sagte dem Sender, "Wer Unterstützung kriegt vom deutschen Staat, der sollte nun wirklich auch bereit sein, im Gegenzug das zu leisten, was er kann, nämlich zumindest mal sich so vorbereiten, dass auch der Betroffene selbst anschließend Chancen hat." Dies könne nur geschehen, wenn er die Sprache könne und sich mit der Gesetzeslage befasse.

Im Deutschlandradio griff er die Bundesregierungs charf an: Die "Multi-Kulti-Gesellschaft von Rot-Grün" sei gescheitert. Mit ihrer Politik sei die Regierung "grandios gegen die Wand gefahren". Deshalb sei er froh, dass das Thema nun ganz oben auf der Tagesordnung stehe.



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