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Interims-Präsident Böhrnsen Wie sich Bremens Bürgermeister in Schloss Bellevue einlebt

Schloss Bellevue hat schon einen Neuen - jedenfalls bis zur Bundespräsidenten-Wahl am 30. Juni: Bremens Bürgermeister Böhrnsen machte bei seinem ersten Auftritt als Staatsoberhaupt keine schlechte Figur.
Von Kerstin Schulz

Jens Böhrnsen

Berlin - Mit soviel medialer Aufmerksamkeit haben die 32 afrikanischen Uno-Delegierten bei ihrer Begrüßung in Schloss Bellevue nicht gerechnet: Ein Blitzlichtgewitter bricht über sie hinein, als seine Gäste am Donnerstagnachmittag willkommen heißt. Egal, sie fühlen sich offensichtlich geehrt.

Horst Köhler

SPD

Böhrnsen und die Diplomaten betreten den Langhans-Saal genau durch die Tür, welche und seine Frau Eva vier Tage zuvor durchschritten, nachdem der Bundespräsident seinen Rücktritt verkündet hatte. Nur deshalb ist Böhrnsen, Bremer -Bürgermeister und amtierender Bundesratspräsident, am Donnerstag im Schloss Bellevue. Er muss Köhlers Geschäfte weiterführen. Und dazu gehört, als erste Amtshandlung, der Empfang der afrikanischen Botschafter.

Seinen Gästen scheint die verworrene Gemengelage der deutschen Innenpolitik nicht bekannt zu sein - sie freuen sich schlicht über das große Interesse an ihrem Besuch und nehmen ihren Gastgeber gleich in die Pflicht. Mit Böhrnsens Antritt "beginne eine neue Ära der deutsch-afrikanischen Zusammenarbeit", sagt ihr Vertreter und strahlt diesen an. Da muss der amtierende Bundespräsident an seinem ersten Tag in Bellevue dann doch beinahe laut lachen.

Noch prangt Horst Köhlers Name auf der offiziellen Seite des Bundespräsidenten. Sein Lebenslauf, seine Reden, seine First Lady. Köhlers digitaler Kalender hingegen - leer. Genauso wie sein Büro im Schloss Bellevue.

Neuwahl am 30. Juni

Der historische Abgang dieses Bundespräsidenten hat einiges politisches Chaos hinterlassen - und eine Lücke an der Staatsspitze. Böhrnsen muss sie bis zur ausfüllen, so will es das Grundgesetz, Artikel 57.

Termine gibt es zahlreiche.

How to do: Bundespräsident

Für Böhrnsen heißt das vor allem: Staatsgäste empfangen und Gesetze unterzeichnen. Viel Zeit für eine richtige Einarbeitung blieb ihm nicht. Einige Anleitungen haben die Mitarbeiter des Bundespräsidialamts schriftlich für ihn zusammen gefasst - How to do: Bundespräsident. In aller Kürze.

Eine Liste mit den wichtigsten Terminen hat Jens Böhrnsen von Köhler erhalten, zusammen mit Empfehlungen des Bundespräsidialamtes. Ein persönliches Gespräch zwischen den beiden hat nach dem Rücktritt nicht stattgefunden. Welche Termine Böhrnsen wahrnehmen wird, darf der Bremer selbst entscheiden. Nur die nötigsten Termine, stellte Böhrnsen klar, die mit staatspolitischer Bedeutung. Alle anderen werde er verschieben.

Und eines stünde jetzt schon fest: ins Ausland wolle er nicht reisen - auch nicht zur Fußball-WM. Die schaue er sich lieber auf dem heimischen Sofa an, sagt der bekennende Fußball-Fan.

Er möchte seine Geschäfte weiterhin von Bremen aus führen, ein Umzug nach Berlin ist nicht geplant. Weder dienstlich ins Schloss Bellevue, noch privat in die bundespräsidiale Dienstvilla. Letztere ist nach wie vor bewohnt von Horst Köhler. Wann dieser auszieht, ist nicht bekannt. "Den Auszug aus der Dienstvilla wird Köhler mit dem neuen Staatsoberhaupt vereinbaren, eine Frist gibt es hier nicht", sagte ein Sprecher. Wo sich Köhler derweil aufhalte, sei ebenfalls unbekannt.

Böhrnsens Bundesrats-Präsidentschaft ist eingeschränkt

Seinen eigentlichen Job als Bundesratspräsident wird Böhrnsen weiterhin behalten, diese Aufgaben aber nur eingeschränkt wahrnehmen dürfen. "Unsere Geschäftsordnung sieht vor, dass der Bundesratspräsident nicht zwei Verfassungsorgane gleichzeitig vertreten darf. Wenn der Bundespräsident verhindert ist, vertritt der Bundesratspräsident ihn", sagt Bundesratssprecherin Camilla Linke.

Bundesratssitzungen leiten, Staatsgäste empfangen, das Haus nach außen repräsentieren - all das darf Böhrnsens bis zum 30. Juni nicht mehr. "Für uns ist das aber keine Ausnahmesituation im Haus. Zum einen kriegen wir unseren Chef in 30 Tagen wieder, zum anderen hat er Vertreter", sagt Linke. Diese sind Saarlands Ministerpräsident Peter Müller und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege Jürgen Rüttgers.

Nach dem 30. Juni wird sich Böhrnsen wieder seinen Aufgaben im Bremer Rathaus und im Bundesrat widmen können. Auch ohne das Amt des obersten Staatsmannes gibt es für ihn viel zu tun: Im Mai nächsten Jahres will er die Wahlen in Bremen gewinnen und seine rot-grüne Koalition fortführen.

Sein PR-trächtiger Zwischenstopp an der Staatsspitze wird seine Chancen wohl nicht schmälern.