Interview mit Ralph Giordano "Die Demokratie hat einen Schlag bekommen wie noch nie"
SPIEGEL ONLINE:
Herr Giordano, die NPD hat in Sachsen fast so viele Stimmen bekommen wie die SPD. Erschreckt Sie das?
Ralph Giordano: Ja - ich bin zutiefst beunruhigt, allerdings ohne in Panik zu verfallen. Aber: Mit den Wahlergebnissen aus Brandenburg und Sachsen beginnt die Demokratie in Deutschland ihr Antlitz zu verändern. Jeder Sitz in einem Landtag für die Rechtsextremen ist einer zu viel.
SPIEGEL ONLINE: In Dresden werden die Rechtsextremen in Kompaniestärke in den Landtag einziehen. Wie meinen Sie wird man im Ausland auf diese Entwicklung reagieren?
Giordano: Es wird sich zeigen, dass es nicht dasselbe ist, ob die Rechtsextremen zum Beispiel in Frankreich mit Le Pen eine bestimmte Prozentgrenze überschreiten oder ob das in Deutschland geschieht. Der Erfolg der Rechten wird die Berichterstattung in den europäischen Zeitungen am Montag beherrschen. Das Ausland wird so reagieren, wie jemand zu reagieren hat, für den es keine Rechtfertigung und keine Entschuldigung dafür gibt, die Rechten zu wählen. Es wird sich zeigen, dass das Erinnerungsvermögen des ehemals deutsch besetzten Europas unter einer ganz, ganz dünnen Decke liegt.
SPIEGEL ONLINE: Nach Erkenntnissen der Wahlforscher wählten in Sachsen viele junge Menschen die NPD - ist die Demokratie in Ostdeutschland in Gefahr?
Giordano: Das ist selbstverständlich eine große Gefahr, sagt aber auch etwas aus über die Befindlichkeit der Menschen im Osten. Es ist kein Zufall, dass diese Parteien auf dem Territorium der ehemaligen DDR diese Erfolge feiern. Ich wiederhole aber: Es gibt weder für junge noch für alte Menschen irgendeine Entschuldigung dafür, diese Parteien zu wählen, nach allem was war - nach Auschwitz. Diese Leute müssen sich darüber im Klaren sein, welchen Schaden sie für Deutschland angerichtet haben.
SPIEGEL ONLINE: Handelte es sich bei den Landtagswahlen nur um Protest- beziehungsweise Rachewahlen, oder haben die rechten Parteien eine echte inhaltliche Basis?
Giordano: Selbst wenn es "nur" Protestwähler sind, so erschreckt es einen Mann mit meinen Geschichtskenntnissen und meinen Vergleichsmöglichkeiten, weil sich schon einmal gezeigt hat, was daraus geworden ist. Ich will diese Situation nicht mit der von vor 70 Jahren vergleichen, aber weil die soziale Frage damals eine Rolle gespielt hat, denke ich, die Wahlergebnisse sind ein Warnsignal - vor allem wenn sich herausstellt, dass viele junge Menschen die Rechten gewählt haben. Da muss sich auch das demokratische Spektrum fragen, was es falsch gemacht hat. Allerdings darf die Verantwortung für diese unsägliche Entwicklung nicht wegdelegiert werden von denen, die ihr Kreuz gemacht haben für die DVU oder die NPD.
SPIEGEL ONLINE: Auch bei der Landtagswahl im Saarland haben die rechtsextremen Parteien einen deutlichen Zuwachs erlebt. Glauben Sie, dass die Menschen im Osten und im Westen aus den gleichen Gründen rechts wählen?
Giordano: Nein, das glaube ich nicht. Die Stammwählermentalität, die dahinter steckt, die mag ähnlich sein: ältere Menschen, an denen die demokratische Sozialisation abgeträufelt ist wie Wasser an einer Regenhaut. Die Zahlen, die jetzt ans Tageslicht kommen, sind aber andere als die bisher bei Wahlen auf dem Territorium der alten Bundesrepublik. Es hängt, denke ich, auch damit zusammen, dass 40 Jahre des Sozialismus natürlich an einer Bevölkerung nicht spurlos vorbei gehen. Die Menschen hatten keine Gelegenheit, sich demokratisch zu sozialisieren. Das hat sich unter anderem auch an diesem Wahlergebnis gezeigt.
SPIEGEL ONLINE: Wie sollte die Politik auf das Erstarken der Rechtsextremen reagieren?
Giordano: Ich habe dafür keine Antwort. Es verschlägt mir die Sprache, dass diese Frage überhaupt gestellt werden muss. Wo sind wir eigentlich? Das ist eine definierte Sorge: 60 Jahre danach zeigt sich, dass Hitler und alles, was der Name symbolisiert, zwar militärisch besiegt ist, aber ideologisch oder geistig, besser ungeistig, ist er nicht geschlagen. Ich will damit nicht sagen, dass DVU- und NPD-Wähler Nazis im klassischen Sinne sind, aber irgendetwas muss nicht in Ordnung sein, wenn die Wähler glauben, dass von dieser Seite überhaupt irgendeine Lösung der Probleme kommen kann. Ich hoffe, dass nicht nur Leute, die eine ähnliche Biographie wie ich haben, beunruhigt sind. Wir müssen alle erschrocken sein.
SPIEGEL ONLINE: Ist der Rechtsextremismus in erster Linie ein ostdeutsches Problem?
Giordano: Nein, da schleicht sich etwas an, von dem ich schon glaubte, es sei überwunden. Aber das ist es nicht. Es kann keinen Zweifel geben, dass die Leute von der NPD und der DVU rückwärts gewandte Geiste sind. Immer dann, wenn die soziale Frage zu Ausflügen nach rechts führt, ist es an der Zeit, Alarm zu schlagen. Wir müssen dahinter kommen, was Menschen bewegt, überhaupt diese Parteien zu wählen, und ihnen klar machen, dass es dafür keine Rechtfertigung gibt.
SPIEGEL ONLINE: Wie sehen Sie die Erfolge der PDS?
Giordano: Ich will hier nicht in den Verdacht geraten, die PDS in einer Linie mit der NPD oder der DVU zu nennen, aber es ist beunruhigend genug, dass die Nachfolgepartei der SED - von der wir immer noch nicht wissen, ob sie, wenn sie die Macht dazu hätte, den demokratischen Verfassungsstaat erhalten würde - so große Erfolge feiern kann. Wenn man PDS, NPD und DVU zusammenzählt, dann kann einem der Atem stocken - das sind über 30 Prozent. Was das bedeutet wird mir jetzt erst klar: Es ist auf das Höchste erschreckend und das demokratische Spektrum - CSU, CDU, SPD, FDP und Grüne - hat einen Schlag bekommen, den es so bei Landtagswahlen noch nie so gab.
SPIEGEL ONLINE: Überfordert die Bundesregierung die Menschen in Ostdeutschland mit ihrer Reformpolitik?
Giordano: Ja, natürlich. Aber ich weigere mich, soziale Fragen als Rechtfertigung dafür zu sehen, sein Kreuz auf der rechten Seite oder auch bei der PDS zu machen.
SPIEGEL ONLINE: Eine vom SPIEGEL in Auftrag gegebene Umfrage besagt, dass sich die Ostdeutschen immer mehr als Verlierer sehen. Glauben Sie, dass sich die Menschen in Ost und West immer weiter voneinander entfernen werden?
Giordano: Wir Deutschen sind ja Weltmeister in der Selbstbeweinung. Das macht uns keiner nach. Und sicherlich: Die ostdeutsche Bevölkerung ist schwerer davon getroffen, dass Deutschland vom wirtschaftlichen Zugpferd zum Nachzügler geworden ist. In Westdeutschland hat sich in 40 Jahren Freiheit und Demokratie ein ganz anderer Sozialsockel gebildet. Das ist ein großer Unterschied, der nicht eingeebnet ist. Die Frage ist, ob er überhaupt eingeebnet werden kann. Ich sehe keine Möglichkeit diese Differenzen, die in vielerlei Hinsicht bestehen, in absehbarer Zeit zu überwinden. Die NPD auf einer Höhe mit der SPD in Sachsen - ich denke, ich seufze mit gutem Grund.
Das Interview führte Anna Reimann
